§ 43 AufenthG - Versionsgeschichte

Fmrauch: falsche Systematik

2022-06-08T08:03:49Z

falsche Systematik

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	~~[[Kategorie:Gesetz]]~~
	[[Kategorie:Aufenthaltsgesetz]]		[[Kategorie:Aufenthaltsgesetz]]
	~~[[Kategorie:Deutschland]]~~
	[[Kategorie:Ausländer]]		[[Kategorie:Ausländer]]
	[[Kategorie:Integration]]		[[Kategorie:Integration]]

Markus Deing am 15. Januar 2020 um 14:28 Uhr

2020-01-15T14:28:16Z

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	{{DEFAULTSORT:§ 85 StGB}}		{{DEFAULTSORT:§ 85 StGB}}
	~~[[Kategorie:§ 43 AufenthG]]~~
	[[Kategorie:Gesetz]]		[[Kategorie:Gesetz]]
	[[Kategorie:Aufenthaltsgesetz]]		[[Kategorie:Aufenthaltsgesetz]]

Michelle DuPont: /* Bilder / Fotos */

2014-10-03T18:06:32Z

Bilder / Fotos

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	* [http://www.rosalux.de/fileadmin/static/archiv_rls-bw/cms/files/ha_integrationsregime.pdf Kien Nghi Ha: ''„Integration“ als Disziplinierungs- und Normalisierungsinstrument - Die kolonialisierenden Effekte des deutschen Integrationsregimes'']		* [http://www.rosalux.de/fileadmin/static/archiv_rls-bw/cms/files/ha_integrationsregime.pdf Kien Nghi Ha: ''„Integration“ als Disziplinierungs- und Normalisierungsinstrument - Die kolonialisierenden Effekte des deutschen Integrationsregimes'']
	==== Bilder / Fotos ====		==== Bilder / Fotos ====
			* [https://www.google.de/search?q=%C2%A7+43+AufenthG&client=firefox-a&hs=pNo&rls=org.mozilla:de:official&channel=np&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ei=PeUuVJreHauf7gabiYD4Bg&ved=0CAsQ_AUoBA&biw=1280&bih=923#rls=org.mozilla:de:official&channel=np&tbm=isch&q=Aufenthaltsgesetz ''Bilder zu "Aufenthaltsgesetz" in der Google-Bildersuche'']

	==== Videos ====		==== Videos ====
	* [https://www.youtube.com/watch?v=Vl_kAc_PgMI ''Cosmo TV_Integrationskurse: Hinter den Kulissen 16.01.2011'']		* [https://www.youtube.com/watch?v=Vl_kAc_PgMI ''Cosmo TV_Integrationskurse: Hinter den Kulissen 16.01.2011'']

Michelle DuPont: /* Vorherige Gesetzesfassungen von § 43 */

2014-10-03T18:04:15Z

Vorherige Gesetzesfassungen von § 43

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	* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:		* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:
	:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''		:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''
	* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde. Dies ist erforderlich, obwohl empirische Belege für die Behauptung, es gebe eine bedeutende Zahl von Integrationsverweigerern in Bezug auf die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs nicht vorlagen und vorliegen. <ref>[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/047/1704798.pdf ''Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage		* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde. Dies ist erforderlich, obwohl empirische Belege für die Behauptung, es gebe eine bedeutende Zahl von Integrationsverweigerern in Bezug auf die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs nicht vorlagen und vorliegen. <ref>[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/047/1704798.pdf ''Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ulrich Maurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/4599 – Die Konstruktion sogenannter Integrationsverweigerung'']</ref>
	der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ulrich Maurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. –
	Drucksache 17/4599 – Die Konstruktion sogenannter Integrationsverweigerung'']</ref>
	* Seit 2013 dürfen Aufenthaltserlaubnisse von zur Integrationskursteilnahme verpflichteten Personen solange nur für längstens ein Jahr verlängert werden, bis ausreichende schriftliche und mündliche deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden oder ein anderer Nachweis einer erfolgten Integration erbracht wird.		* Seit 2013 dürfen Aufenthaltserlaubnisse von zur Integrationskursteilnahme verpflichteten Personen solange nur für längstens ein Jahr verlängert werden, bis ausreichende schriftliche und mündliche deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden oder ein anderer Nachweis einer erfolgten Integration erbracht wird.

Michelle DuPont: /* Vorherige Gesetzesfassungen von § 43 */

2014-10-03T18:03:48Z

Vorherige Gesetzesfassungen von § 43

← Nächstältere Version		Version vom 3. Oktober 2014, 18:03 Uhr
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	* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:		* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:
	:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''		:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''
	* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde. Dies ist erforderlich, obwohl empirische Belege für die Behauptung, es gebe eine bedeutende Zahl von Integrationsverweigerern in Bezug auf die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs nicht vorlagen und vorliegen.		* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde. Dies ist erforderlich, obwohl empirische Belege für die Behauptung, es gebe eine bedeutende Zahl von Integrationsverweigerern in Bezug auf die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs nicht vorlagen und vorliegen. <ref>[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/047/1704798.pdf ''Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
			der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ulrich Maurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. –
			Drucksache 17/4599 – Die Konstruktion sogenannter Integrationsverweigerung'']</ref>
	* Seit 2013 dürfen Aufenthaltserlaubnisse von zur Integrationskursteilnahme verpflichteten Personen solange nur für längstens ein Jahr verlängert werden, bis ausreichende schriftliche und mündliche deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden oder ein anderer Nachweis einer erfolgten Integration erbracht wird.		* Seit 2013 dürfen Aufenthaltserlaubnisse von zur Integrationskursteilnahme verpflichteten Personen solange nur für längstens ein Jahr verlängert werden, bis ausreichende schriftliche und mündliche deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden oder ein anderer Nachweis einer erfolgten Integration erbracht wird.

Michelle DuPont: /* Kritik an der Durchführung der Kurse nach § 43 */

2014-10-03T18:01:26Z

Kritik an der Durchführung der Kurse nach § 43

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	* Die [[Heinrich Böll-Stiftung]] kritisiert die Pflicht zur Teilnahme an Integrationskursen u.a. mit folgenden Worten:		* Die [[Heinrich Böll-Stiftung]] kritisiert die Pflicht zur Teilnahme an Integrationskursen u.a. mit folgenden Worten:
	:''"Nun ist nicht nur der Sinn von willkürlich erscheinenden Regelprozeduren und nationalkulturellen Verbohrtheiten höchst umstritten, sondern auch ihre Wirkungen. Wenn diese erzwungenen „Orientierungskurse“ schon nicht zu verhindern sind, dann sollten sie sich zumindest der Frage stellen, inwieweit es republikanischen Prinzipien entspricht, dass der Gesetzgeber ausschließlich gesellschaftlich marginalisierten Gesellschaftsgruppen Sprach- und Gesinnungsprüfungen auferlegt, die weiter zu ihrer Stigmatisierung und Entrechtung beitragen. Es mag dem Zeitgeist oder auch nur den gegenwärtigen Machtverhältnissen geschuldet sein, dass selektiv angewandte Gesetze die früher als institutionelle Diskriminierungen oder als verwandte Formen der Apartheid wahrgenommen wurden, heute als Integrationspolitik verkauft werden können. (...) Um Sanktionen auszusprechen, müssen die Ausländerbehörden nach geltenden Recht nicht einmal den Gesetzgeber böswillig auslegen. Nach § 44a Abs. 3 AufenthG sind nicht nur „verweigerte“, sondern bereits „unzureichende Integrationsleistungen“ wie ein nicht bestandener Abschlusstest strafwürdig. Als Disziplinierungsinstrument wird der Zwang zur vermeintlichen Integration durch legale Drohungen und Bestrafungen institutionalisiert. Das kann Verweigerung der Staatsbürgerschaft (§ 11 Abs. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz) und der Niederlassungserlaubnis (§ 9 AufenthG), Kürzung der sozialen Grundsicherung bis zu einem Drittel (§ 31 SGB II) bis hin zu aufenthaltsrechtlichen Sanktionen (§ 8 Abs. 3 AufenthG) wie etwa der Ausweisung bedeuten."'' <ref>[http://heimatkunde.boell.de/2007/11/18/integration-kann-nicht-verordnet-werden-ohne-gleiche-rechte-und-selbstbestimmung-keine ''"Integration kann nicht verordnet werden“. Ohne gleiche Rechte und Selbstbestimmung keine Integration'']</ref>		:''"Nun ist nicht nur der Sinn von willkürlich erscheinenden Regelprozeduren und nationalkulturellen Verbohrtheiten höchst umstritten, sondern auch ihre Wirkungen. Wenn diese erzwungenen „Orientierungskurse“ schon nicht zu verhindern sind, dann sollten sie sich zumindest der Frage stellen, inwieweit es republikanischen Prinzipien entspricht, dass der Gesetzgeber ausschließlich gesellschaftlich marginalisierten Gesellschaftsgruppen Sprach- und Gesinnungsprüfungen auferlegt, die weiter zu ihrer Stigmatisierung und Entrechtung beitragen. Es mag dem Zeitgeist oder auch nur den gegenwärtigen Machtverhältnissen geschuldet sein, dass selektiv angewandte Gesetze die früher als institutionelle Diskriminierungen oder als verwandte Formen der Apartheid wahrgenommen wurden, heute als Integrationspolitik verkauft werden können. (...) Um Sanktionen auszusprechen, müssen die Ausländerbehörden nach geltenden Recht nicht einmal den Gesetzgeber böswillig auslegen. Nach § 44a Abs. 3 AufenthG sind nicht nur „verweigerte“, sondern bereits „unzureichende Integrationsleistungen“ wie ein nicht bestandener Abschlusstest strafwürdig. Als Disziplinierungsinstrument wird der Zwang zur vermeintlichen Integration durch legale Drohungen und Bestrafungen institutionalisiert. Das kann Verweigerung der Staatsbürgerschaft (§ 11 Abs. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz) und der Niederlassungserlaubnis (§ 9 AufenthG), Kürzung der sozialen Grundsicherung bis zu einem Drittel (§ 31 SGB II) bis hin zu aufenthaltsrechtlichen Sanktionen (§ 8 Abs. 3 AufenthG) wie etwa der Ausweisung bedeuten."'' <ref>[http://heimatkunde.boell.de/2007/11/18/integration-kann-nicht-verordnet-werden-ohne-gleiche-rechte-und-selbstbestimmung-keine ''"Integration kann nicht verordnet werden“. Ohne gleiche Rechte und Selbstbestimmung keine Integration'']</ref>
	* Die Sanktionen bei Verstoß gegen § 43 scheinen in praxi allerdings nicht weit verbreitet zu sein. In den Jahren 2010 und 2011 wurde keine einzige Ausweisung mit angeblich integrationsfeindlichem Verhalten begründet. Bei vier Personen, das sind 0,01% der Integrationskursverpflichteten, wurde die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht abgelehnt. Bei 26 Personen, das sind 0,07% der Verpflichteten, wurden Mittel des Verwaltungszwangs zur Durchsetzung des Kursbesuchs angewandt. 115 Personen, das sind 0,4%, traf ein Bußgeldnen). In 1.552 Fällen wurde die Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis angedroht. In 1.548 Fällen davon, das sind 99,7%, führte dies zur Kursteilnahme. Rechnet man die Zahl der Personen zusammen, gegen die letztlich aufenthaltsrechtliche Sanktionen wegen der Nicht-Teilnahme am Integrationskurs ergriffen wurden, ergibt sich ein Prozentsatz von gerade einmal 0,5% aller Teilnahmeverpflichteten. <ref>[http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/regierung-bleibt-belege-integrationsverweigerung-schuldig/]</ref>		* Die Sanktionen bei Verstoß gegen § 43 scheinen in praxi allerdings nicht weit verbreitet zu sein. In den Jahren 2010 und 2011 wurde keine einzige Ausweisung mit angeblich integrationsfeindlichem Verhalten begründet. Bei vier Personen, das sind 0,01% der Integrationskursverpflichteten, wurde die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht abgelehnt. Bei 26 Personen, das sind 0,07% der Verpflichteten, wurden Mittel des Verwaltungszwangs zur Durchsetzung des Kursbesuchs angewandt. 115 Personen, das sind 0,4%, traf ein Bußgeldnen). In 1.552 Fällen wurde die Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis angedroht. In 1.548 Fällen davon, das sind 99,7%, führte dies zur Kursteilnahme. Rechnet man die Zahl der Personen zusammen, gegen die letztlich aufenthaltsrechtliche Sanktionen wegen der Nicht-Teilnahme am Integrationskurs ergriffen wurden, ergibt sich ein Prozentsatz von gerade einmal 0,5% aller Teilnahmeverpflichteten. <ref>[http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/regierung-bleibt-belege-integrationsverweigerung-schuldig/ ''Regierung bleibt Belege für “Integrationsverweigerung” schuldig'']</ref>

	== Querverweise auf § 43 ==		== Querverweise auf § 43 ==

Michelle DuPont: /* Vorherige Gesetzesfassungen von § 43 */

2014-10-03T18:00:53Z

Vorherige Gesetzesfassungen von § 43

← Nächstältere Version		Version vom 3. Oktober 2014, 18:00 Uhr
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	* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:		* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:
	:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''		:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''
	* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde.		* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde. Dies ist erforderlich, obwohl empirische Belege für die Behauptung, es gebe eine bedeutende Zahl von Integrationsverweigerern in Bezug auf die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs nicht vorlagen und vorliegen.
	* Seit 2013 dürfen Aufenthaltserlaubnisse von zur Integrationskursteilnahme verpflichteten Personen solange nur für längstens ein Jahr verlängert werden, bis ausreichende schriftliche und mündliche deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden oder ein anderer Nachweis einer erfolgten Integration erbracht wird.		* Seit 2013 dürfen Aufenthaltserlaubnisse von zur Integrationskursteilnahme verpflichteten Personen solange nur für längstens ein Jahr verlängert werden, bis ausreichende schriftliche und mündliche deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden oder ein anderer Nachweis einer erfolgten Integration erbracht wird.

Michelle DuPont: /* Vorherige Gesetzesfassungen von § 43 */

2014-10-03T17:58:30Z

Vorherige Gesetzesfassungen von § 43

← Nächstältere Version		Version vom 3. Oktober 2014, 17:58 Uhr
Zeile 40:		Zeile 40:
	:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''		:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''
	* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde.		* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde.
	*		* Seit 2013 dürfen Aufenthaltserlaubnisse von zur Integrationskursteilnahme verpflichteten Personen solange nur für längstens ein Jahr verlängert werden, bis ausreichende schriftliche und mündliche deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden oder ein anderer Nachweis einer erfolgten Integration erbracht wird.

	== Links und Quellen ==		== Links und Quellen ==

Michelle DuPont: /* Vorherige Gesetzesfassungen von § 43 */

2014-10-03T17:57:26Z

Vorherige Gesetzesfassungen von § 43

← Nächstältere Version		Version vom 3. Oktober 2014, 17:57 Uhr
Zeile 39:		Zeile 39:
	* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:		* Außerdem ist folgender Zusatz enthalten:
	:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''		:''"Die erfolgreiche Teilnahme wird durch eine vom Kursträger auszustellende Bescheinigung über den erfolgreich abgelegten Abschlusstest nachgewiesen."''
			* Nach der Änderung des ''§ 8 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes'' müssen die Ausländerbehörden seit Mitte 2011 bei Verlängerungen einer Aufenthaltserlaubnis prüfen, ob einer Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme nachgekommen wurde.
			*

	== Links und Quellen ==		== Links und Quellen ==

Michelle DuPont: /* Siehe auch */

2014-10-03T16:49:47Z

Siehe auch

← Nächstältere Version		Version vom 3. Oktober 2014, 16:49 Uhr
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	* [[§ 44a AufenthG]]		* [[§ 44a AufenthG]]
	* [[§ 45 AufenthG]]		* [[§ 45 AufenthG]]
			* [[Passausländer]]

	=== Weblinks ===		=== Weblinks ===