Bürgergeld - Versionsgeschichte

Fmrauch: /* Bedingungsloses Grundeinkommen */

2025-04-15T20:05:16Z

Bedingungsloses Grundeinkommen

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	Das Bedingungslose Grundeinkommen erhält jeder Bürger ''unabhängig'' von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt.		Das Bedingungslose Grundeinkommen erhält jeder Bürger ''unabhängig'' von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt.

	Es gibt verschiedene Modelle, hierzu zählen (unterschieden nach der Finanzierung):		Es gibt verschiedene Modelle, hierzu zählen (unterschieden meist nach der Finanzierung):
	* Die Besteuerung des Einkommens,		* Die Besteuerung des Einkommens,
	** nach dem ''Ulmer Transfergrenzenmodell'',		** nach dem ''Ulmer Transfergrenzenmodell'',
	** als ''Solidarisches Bürgergeld]] nach [[Dieter Althaus]],		** als ''Solidarisches Bürgergeld'' nach [[Dieter Althaus]],
	** als ''Negative Einkommensteuer]] (gegengerechnet und evtl. ausbezahlt)		** als ''Negative Einkommensteuer'' (gegengerechnet und evtl. ausbezahlt)
	** als ''Wertschöpfungssteuer]] nach [Thomas Straubhaar]].		** als ''Wertschöpfungssteuer nach [[Thomas Straubhaar]].
	* Die ''Besteuerung des Konsums]] nach [[Götz Werner]].		* Die ''Besteuerung des Konsums'' nach [[Götz Werner]].
	* Die ''Besteuerung der natürlichen Ressourcen''.		* Die ''Besteuerung der natürlichen Ressourcen''.
	* Die ''Besteuerung des Geldverkehrs]'' nach ]]Oswald Sigg]].		* Die ''Besteuerung des Geldverkehrs'' nach [[Oswald Sigg]].
	* Durch die Umlaufgebühr eines [[Umlaufgesichertes Geld\|Umlaufgesicherten Geldes]] im Rahmen einer weiterreichenden Wirtschafts- und Gesellschaftsreform ("Plan B" des Projekts [[Wissensmanufaktur]]<ref>Wissensmanufaktur Personen [https://archive.is/O2q7o 7. Juli 2013], [https://archive.is/OK6aO 17. März 2018 ]</ref> )<ref>{{Internetquelle \|autor=Andreas Popp, Rico Albrecht \|url=http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b \|titel=Plan B \|werk= \|hrsg=Wissensmanufaktur \|datum=November 2011 \|zugriff=11.02.11 \|sprache=de, en, fr, griechisch, nl, it, es, ru}}</ref>		* Durch die Umlaufgebühr eines [[Umlaufgesichertes Geld\|Umlaufgesicherten Geldes]] im Rahmen einer weiterreichenden Wirtschafts- und Gesellschaftsreform ("Plan B" des Projekts [[Wissensmanufaktur]]<ref>Wissensmanufaktur Personen [https://archive.is/O2q7o 7. Juli 2013], [https://archive.is/OK6aO 17. März 2018 ]</ref> )<ref>{{Internetquelle \|autor=Andreas Popp, Rico Albrecht \|url=http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b \|titel=Plan B \|werk= \|hrsg=Wissensmanufaktur \|datum=November 2011 \|zugriff=11.02.11 \|sprache=de, en, fr, griechisch, nl, it, es, ru}}</ref>

Fmrauch: /* Bedingungsloses Grundeinkommen */ die Themenabschnitte haben wir alle nicht

2025-04-15T20:03:10Z

Bedingungsloses Grundeinkommen: die Themenabschnitte haben wir alle nicht

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	Es gibt verschiedene Modelle, hierzu zählen (unterschieden nach der Finanzierung):		Es gibt verschiedene Modelle, hierzu zählen (unterschieden nach der Finanzierung):
	* Die Besteuerung des Einkommens,		* Die Besteuerung des Einkommens,
	** nach dem ~~[[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Ulmer_Transfergrenzenmodell\|~~Ulmer Transfergrenzenmodell]],		** nach dem ''Ulmer Transfergrenzenmodell'',
	** als ~~[[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Solidarisches_B.C3.BCrgergeld\|~~Solidarisches Bürgergeld]] nach Dieter Althaus,		** als ''Solidarisches Bürgergeld]] nach [[Dieter Althaus]],
	** als ~~[[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Negative_Einkommensteuer\|~~Negative Einkommensteuer]] (gegengerechnet und evtl. ausbezahlt)		** als ''Negative Einkommensteuer]] (gegengerechnet und evtl. ausbezahlt)
	** als ~~[[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Wertsch.C3.B6pfungssteuer\|~~Wertschöpfungssteuer]] nach Thomas Straubhaar.		** als ''Wertschöpfungssteuer]] nach [Thomas Straubhaar]].
	* Die ~~[[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Besteuerung_des_Konsums\|~~Besteuerung des Konsums]] nach [[Götz Werner]].		* Die ''Besteuerung des Konsums]] nach [[Götz Werner]].
	* Die ~~[[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Besteuerung_der_nat.C3.BCrlichen_Ressourcen\|~~Besteuerung der natürlichen Ressourcen]].		* Die ''Besteuerung der natürlichen Ressourcen''.
	* Die ~~[[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Besteuerung_des_Geldverkehrs\|~~Besteuerung des Geldverkehrs]] ~~nach~~ Oswald Sigg.		* Die ''Besteuerung des Geldverkehrs]'' nach ]]Oswald Sigg]].
	* Durch die Umlaufgebühr eines [[Umlaufgesichertes Geld\|Umlaufgesicherten Geldes]] im Rahmen einer weiterreichenden Wirtschafts- und Gesellschaftsreform ("Plan B" des Projekts [[Wissensmanufaktur]]<ref>Wissensmanufaktur Personen [https://archive.is/O2q7o 7. Juli 2013], [https://archive.is/OK6aO 17. März 2018 ]</ref> )<ref>{{Internetquelle \|autor=Andreas Popp, Rico Albrecht \|url=http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b \|titel=Plan B \|werk= \|hrsg=Wissensmanufaktur \|datum=November 2011 \|zugriff=11.02.11 \|sprache=de, en, fr, griechisch, nl, it, es, ru}}</ref>		* Durch die Umlaufgebühr eines [[Umlaufgesichertes Geld\|Umlaufgesicherten Geldes]] im Rahmen einer weiterreichenden Wirtschafts- und Gesellschaftsreform ("Plan B" des Projekts [[Wissensmanufaktur]]<ref>Wissensmanufaktur Personen [https://archive.is/O2q7o 7. Juli 2013], [https://archive.is/OK6aO 17. März 2018 ]</ref> )<ref>{{Internetquelle \|autor=Andreas Popp, Rico Albrecht \|url=http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b \|titel=Plan B \|werk= \|hrsg=Wissensmanufaktur \|datum=November 2011 \|zugriff=11.02.11 \|sprache=de, en, fr, griechisch, nl, it, es, ru}}</ref>

Fmrauch: /* Umsetzung */ einheitliche Schreibweise

2025-04-15T19:59:36Z

Umsetzung: einheitliche Schreibweise

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	Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] durch Änderung des [[SGB II]] beschlossen. Die Bezeichnung ''Grundsicherung für Arbeitsuchende'' wurde abgeschafft. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref> Außer der Erhöhung 2023 von bisher 449 Euro auf monatlich 502 Euro für alleinstehende Erwachsene gab es weitere Änderungen, die zum Teil stufenweise eingeführt wurden.		Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] durch Änderung des [[SGB II]] beschlossen. Die Bezeichnung ''Grundsicherung für Arbeitsuchende'' wurde abgeschafft. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref> Außer der Erhöhung 2023 von bisher 449 Euro auf monatlich 502 Euro für alleinstehende Erwachsene gab es weitere Änderungen, die zum Teil stufenweise eingeführt wurden.

	Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.		Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 Euro. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.

	== Literatur ==		== Literatur ==

Fmrauch: /* Umsetzung */

2024-12-19T01:23:11Z

Umsetzung

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	== Umsetzung ==		== Umsetzung ==
	Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] durch Änderung des [[SGB II]] beschlossen. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref> Außer der Erhöhung 2023 von bisher 449 Euro auf monatlich 502 Euro für alleinstehende Erwachsene gab es weitere Änderungen, die zum Teil stufenweise eingeführt wurden.		Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] durch Änderung des [[SGB II]] beschlossen. Die Bezeichnung ''Grundsicherung für Arbeitsuchende'' wurde abgeschafft. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref> Außer der Erhöhung 2023 von bisher 449 Euro auf monatlich 502 Euro für alleinstehende Erwachsene gab es weitere Änderungen, die zum Teil stufenweise eingeführt wurden.

	Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.		Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.

Fmrauch: /* Andere Vorschläge */ wurde ja so nicht umgesetzt

2024-12-19T01:20:01Z

Andere Vorschläge: wurde ja so nicht umgesetzt

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	== Andere Vorschläge ==		== Andere Vorschläge ==
	Das ~~[[Liberales~~ Bürgergeld~~\|Liberale Bürgergeld]]~~ erhält jeder Bürger abhängig von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt. Es ~~ist die Zusammenfassung aller~~ direkten staatlichen, sozialen [[Transferleistung]]en. Es soll daher nur bei Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsunfähigkeit nach entsprechender Prüfung ausgezahlt werden.		Das ''liberale Bürgergeld'' erhält jeder Bürger abhängig von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt. Es soll alle direkten staatlichen, sozialen [[Transferleistung]]en zusammenfassen. Es soll daher nur bei Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsunfähigkeit nach entsprechender Prüfung ausgezahlt werden.

	Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer [[negative Einkommensteuer\|negativen Einkommensteuer]] verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book\|last1=Borchard (Hrsg.)\|first1=Michael\|last2=Althaus\|first2=Dieter\|last3=Opielka\|first3=Michael\|last4=Strengmann-Kuhn\|first4=Wolfgang\|last5=Spermann\|first5=Alexander\|last6=Fetzer\|first6=Joachim\|last7=Schramm\|first7=Michael\|last8=Schäfer\|first8=Matthias\|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee\|date=27.02.2007\|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart\|location=Stuttgart\|isbn=978-3-8282-0393-8\|pages=41-54\|url=http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf\|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web\|last1=Haywood\|first1=Luke\|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive\|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html\|website=DIW Berlin\|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014\|accessdate=6.122016}}</ref>		Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer [[negative Einkommensteuer\|negativen Einkommensteuer]] verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book\|last1=Borchard (Hrsg.)\|first1=Michael\|last2=Althaus\|first2=Dieter\|last3=Opielka\|first3=Michael\|last4=Strengmann-Kuhn\|first4=Wolfgang\|last5=Spermann\|first5=Alexander\|last6=Fetzer\|first6=Joachim\|last7=Schramm\|first7=Michael\|last8=Schäfer\|first8=Matthias\|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee\|date=27.02.2007\|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart\|location=Stuttgart\|isbn=978-3-8282-0393-8\|pages=41-54\|url=http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf\|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web\|last1=Haywood\|first1=Luke\|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive\|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html\|website=DIW Berlin\|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014\|accessdate=6.122016}}</ref>

Fmrauch: /* Andere Vorschläge */ etwas kürzer

2024-12-19T01:18:09Z

Andere Vorschläge: etwas kürzer

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	Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer [[negative Einkommensteuer\|negativen Einkommensteuer]] verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book\|last1=Borchard (Hrsg.)\|first1=Michael\|last2=Althaus\|first2=Dieter\|last3=Opielka\|first3=Michael\|last4=Strengmann-Kuhn\|first4=Wolfgang\|last5=Spermann\|first5=Alexander\|last6=Fetzer\|first6=Joachim\|last7=Schramm\|first7=Michael\|last8=Schäfer\|first8=Matthias\|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee\|date=27.02.2007\|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart\|location=Stuttgart\|isbn=978-3-8282-0393-8\|pages=41-54\|url=http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf\|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web\|last1=Haywood\|first1=Luke\|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive\|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html\|website=DIW Berlin\|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014\|accessdate=6.122016}}</ref>		Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer [[negative Einkommensteuer\|negativen Einkommensteuer]] verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book\|last1=Borchard (Hrsg.)\|first1=Michael\|last2=Althaus\|first2=Dieter\|last3=Opielka\|first3=Michael\|last4=Strengmann-Kuhn\|first4=Wolfgang\|last5=Spermann\|first5=Alexander\|last6=Fetzer\|first6=Joachim\|last7=Schramm\|first7=Michael\|last8=Schäfer\|first8=Matthias\|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee\|date=27.02.2007\|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart\|location=Stuttgart\|isbn=978-3-8282-0393-8\|pages=41-54\|url=http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf\|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web\|last1=Haywood\|first1=Luke\|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive\|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html\|website=DIW Berlin\|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014\|accessdate=6.122016}}</ref>

	Nach Vorstellungen der FDP soll es einen positiven wirtschaftlichen Impuls in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es soll auch einen erhöhten individuellen ~~[[Verfügbares Einkommen\|Einkommensanreiz]]~~ geben, indem zusätzliches [[Einkommen]] geringer angerechnet wird als bei ~~heutigen sozialen Sicherungssystemen~~.		Nach Vorstellungen der FDP soll es einen positiven wirtschaftlichen Impuls in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es soll auch einen erhöhten individuellen Anreiz geben, indem zusätzliches [[Einkommen]] geringer angerechnet wird als bisher. Eine selbstbestimmte [[Erwerbstätigkeit]] soll gefördert und die [[Lebensqualität]] erhöht werden. Dazu werden höhere [[Freibetrag\|Freibeträge]] bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder [[sozial]]em Engagement das Bürgergeld gekürzt.

	Eine selbstbestimmte [[Erwerbstätigkeit]] soll gefördert und die [[Lebensqualität]] erhöht werden. Dazu werden höhere [[Freibetrag\|Freibeträge]] bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder [[sozial]]em Engagement das Bürgergeld gekürzt.		Im Februar 2019 beschloss der Parteivorstand der [[SPD]] ein Diskussionspapier, dem zufolge sich die Partei für die Abschaffung des einst von der [[Kabinett Schröder II\|rot-grünen Koalition]] 2005 eingeführten [[Arbeitslosengeld II\|Arbeitslosengelds II]] („Hartz IV“) einsetzen und dieses durch eine neue Sozialleistung ersetzen wolle. Sie soll die Bezeichnung „Bürgergeld“ tragen. Der wesentliche Unterschied zum Arbeitslosengeld II bestand bei diesem Vorschlag darin, dass das Bürgergeld erst nach einer deutlich verlängerten Berechtigung auf das [[Arbeitslosengeld I]] eingreift und keine Bedürftigkeitsprüfung voraussetzt.<ref>{{Literatur \|Titel=Klausurtagung: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr \|Sammelwerk=Spiegel Online \|Datum=2019-02-10 \|Online=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vorstand-beschliesst-einstimmig-abkehr-von-hartz-iv-a-1252568.html \|Abruf=2019-02-12}}</ref><ref>{{Internetquelle \|autor= \|url=https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/ \|titel=Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit \|werk= \|hrsg=SPD \|datum=2019-02-10 \|zugriff=2019-02-12}}</ref>

	Im Februar 2019 beschloss der Parteivorstand der [[SPD]] ein Diskussionspapier, dem zufolge sich die Partei für die Abschaffung des einst von der [[Kabinett Schröder II\|rot-grünen Koalition]] 2005 eingeführten [[Arbeitslosengeld II\|Arbeitslosengelds II]] („Hartz IV“) einsetzen und dieses durch eine neue Sozialleistung ersetzen wolle. Sie soll die Bezeichnung „Bürgergeld“ tragen. Der wesentliche Unterschied zum Arbeitslosengeld II ~~besteht~~ darin, dass das Bürgergeld~~, das die SPD vorschlägt,~~ erst nach einer deutlich verlängerten Berechtigung auf das [[Arbeitslosengeld I]] eingreift und keine Bedürftigkeitsprüfung voraussetzt.<ref>{{Literatur \|Titel=Klausurtagung: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr \|Sammelwerk=Spiegel Online \|Datum=2019-02-10 \|Online=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vorstand-beschliesst-einstimmig-abkehr-von-hartz-iv-a-1252568.html \|Abruf=2019-02-12}}</ref><ref>{{Internetquelle \|autor= \|url=https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/ \|titel=Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit \|werk= \|hrsg=SPD \|datum=2019-02-10 \|zugriff=2019-02-12 ~~\|sprache=~~}}</ref>

	== Umsetzung ==		== Umsetzung ==

Fmrauch: /* Umsetzung */

2024-12-19T01:14:11Z

Umsetzung

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	== Umsetzung ==		== Umsetzung ==
	Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] beschlossen. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref> Außer der Erhöhung 2023 von bisher 449 Euro auf monatlich 502 Euro für alleinstehende Erwachsene gab es weitere Änderungen, die zum Teil stufenweise eingeführt wurden.		Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] durch Änderung des [[SGB II]] beschlossen. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref> Außer der Erhöhung 2023 von bisher 449 Euro auf monatlich 502 Euro für alleinstehende Erwachsene gab es weitere Änderungen, die zum Teil stufenweise eingeführt wurden.

	Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.		Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.

Fmrauch: /* Umsetzung */

2024-12-19T01:09:23Z

Umsetzung

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	== Umsetzung ==		== Umsetzung ==
	Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] beschlossen. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref>		Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] beschlossen. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref> Außer der Erhöhung 2023 von bisher 449 Euro auf monatlich 502 Euro für alleinstehende Erwachsene gab es weitere Änderungen, die zum Teil stufenweise eingeführt wurden.

	Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.		Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.

Fmrauch: /* Zitate */ das erklärt nichts

2024-12-19T01:01:39Z

Zitate: das erklärt nichts

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	Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.		Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.

	~~== Zitate ==~~
	* "Wer nicht mitzieht und sich allen Angeboten verweigert, muss mit härteren Konsequenzen rechnen." ([[Hubertus Heil]] im Januar 2024)

	== Literatur ==		== Literatur ==

Fmrauch: /* Umsetzung */

2024-12-19T00:53:47Z

Umsetzung

← Nächstältere Version		Version vom 19. Dezember 2024, 00:53 Uhr
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	Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] beschlossen. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref>		Nach langer Diskussion wurde in Deutschland die Einführung zum 1. Januar [[2023]] beschlossen. Die Leistungen für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosengelds II wurden automatisch umgestellt, ein Antrag war in diesen Fällen nicht erforderlich. Zusätzlich konnte bis zum 31. Dezember 2023 Bürgergeld für einen Monat beantragt werden, wenn es hohe Nachzahlungen bei den Kosten für die Heizung gibt.<ref>https://www.arbeitsagentur.de/einfuehrung-buergergeld</ref>

	Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.		Eine Erhöhung um 12 % erfolgte im Jahr 2024. Damit steigt der Regelsatz - die sogenannte [[Grundsicherung]] - auf 563 Euro. Im Jahr 2020 lag der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II für eine erwachsene, alleinstehende Person bei monatlich 432 €. Es können zusätzlich - wie bisher - noch die [[Kosten für die Unterkunft]] gezahlt werden.

	== Zitate ==		== Zitate ==

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	Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer [[negative Einkommensteuer\|negativen Einkommensteuer]] verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book\|last1=Borchard (Hrsg.)\|first1=Michael\|last2=Althaus\|first2=Dieter\|last3=Opielka\|first3=Michael\|last4=Strengmann-Kuhn\|first4=Wolfgang\|last5=Spermann\|first5=Alexander\|last6=Fetzer\|first6=Joachim\|last7=Schramm\|first7=Michael\|last8=Schäfer\|first8=Matthias\|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee\|date=27.02.2007\|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart\|location=Stuttgart\|isbn=978-3-8282-0393-8\|pages=41-54\|url=http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf\|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web\|last1=Haywood\|first1=Luke\|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive\|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html\|website=DIW Berlin\|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014\|accessdate=6.122016}}</ref>		Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer [[negative Einkommensteuer\|negativen Einkommensteuer]] verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book\|last1=Borchard (Hrsg.)\|first1=Michael\|last2=Althaus\|first2=Dieter\|last3=Opielka\|first3=Michael\|last4=Strengmann-Kuhn\|first4=Wolfgang\|last5=Spermann\|first5=Alexander\|last6=Fetzer\|first6=Joachim\|last7=Schramm\|first7=Michael\|last8=Schäfer\|first8=Matthias\|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee\|date=27.02.2007\|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart\|location=Stuttgart\|isbn=978-3-8282-0393-8\|pages=41-54\|url=http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf\|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web\|last1=Haywood\|first1=Luke\|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive\|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html\|website=DIW Berlin\|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014\|accessdate=6.122016}}</ref>

	Nach Vorstellungen der FDP soll es einen positiven wirtschaftlichen Impuls in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es soll auch einen erhöhten individuellen ~~[[Verfügbares Einkommen\|Einkommensanreiz]]~~ geben, indem zusätzliches [[Einkommen]] geringer angerechnet wird als bei ~~heutigen sozialen Sicherungssystemen~~.		Nach Vorstellungen der FDP soll es einen positiven wirtschaftlichen Impuls in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es soll auch einen erhöhten individuellen Anreiz geben, indem zusätzliches [[Einkommen]] geringer angerechnet wird als bisher. Eine selbstbestimmte [[Erwerbstätigkeit]] soll gefördert und die [[Lebensqualität]] erhöht werden. Dazu werden höhere [[Freibetrag\|Freibeträge]] bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder [[sozial]]em Engagement das Bürgergeld gekürzt.

	Eine selbstbestimmte [[Erwerbstätigkeit]] soll gefördert und die [[Lebensqualität]] erhöht werden. Dazu werden höhere [[Freibetrag\|Freibeträge]] bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder [[sozial]]em Engagement das Bürgergeld gekürzt.		Im Februar 2019 beschloss der Parteivorstand der [[SPD]] ein Diskussionspapier, dem zufolge sich die Partei für die Abschaffung des einst von der [[Kabinett Schröder II\|rot-grünen Koalition]] 2005 eingeführten [[Arbeitslosengeld II\|Arbeitslosengelds II]] („Hartz IV“) einsetzen und dieses durch eine neue Sozialleistung ersetzen wolle. Sie soll die Bezeichnung „Bürgergeld“ tragen. Der wesentliche Unterschied zum Arbeitslosengeld II bestand bei diesem Vorschlag darin, dass das Bürgergeld erst nach einer deutlich verlängerten Berechtigung auf das [[Arbeitslosengeld I]] eingreift und keine Bedürftigkeitsprüfung voraussetzt.<ref>{{Literatur \|Titel=Klausurtagung: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr \|Sammelwerk=Spiegel Online \|Datum=2019-02-10 \|Online=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vorstand-beschliesst-einstimmig-abkehr-von-hartz-iv-a-1252568.html \|Abruf=2019-02-12}}</ref><ref>{{Internetquelle \|autor= \|url=https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/ \|titel=Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit \|werk= \|hrsg=SPD \|datum=2019-02-10 \|zugriff=2019-02-12}}</ref>

	Im Februar 2019 beschloss der Parteivorstand der [[SPD]] ein Diskussionspapier, dem zufolge sich die Partei für die Abschaffung des einst von der [[Kabinett Schröder II\|rot-grünen Koalition]] 2005 eingeführten [[Arbeitslosengeld II\|Arbeitslosengelds II]] („Hartz IV“) einsetzen und dieses durch eine neue Sozialleistung ersetzen wolle. Sie soll die Bezeichnung „Bürgergeld“ tragen. Der wesentliche Unterschied zum Arbeitslosengeld II ~~besteht~~ darin, dass das Bürgergeld~~, das die SPD vorschlägt,~~ erst nach einer deutlich verlängerten Berechtigung auf das [[Arbeitslosengeld I]] eingreift und keine Bedürftigkeitsprüfung voraussetzt.<ref>{{Literatur \|Titel=Klausurtagung: SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr \|Sammelwerk=Spiegel Online \|Datum=2019-02-10 \|Online=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-vorstand-beschliesst-einstimmig-abkehr-von-hartz-iv-a-1252568.html \|Abruf=2019-02-12}}</ref><ref>{{Internetquelle \|autor= \|url=https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/ \|titel=Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit \|werk= \|hrsg=SPD \|datum=2019-02-10 \|zugriff=2019-02-12 ~~\|sprache=~~}}</ref>

	== Umsetzung ==		== Umsetzung ==