Beschimpfung von Religionsbekenntnissen - Versionsgeschichte

Fmrauch: /* Beschreibung */ international Konsens ist der Schutz von Minderheiten !

2025-12-19T12:31:22Z

Beschreibung: international Konsens ist der Schutz von Minderheiten !

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	Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>		Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>

	Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten, nicht mit dem ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in traditionellen Denkstrukturen verharren, sind abzustellen. Die Beschimpfung muss sich gegen eine ~~Gruppe~~ richten, die durch ihr religiöses Bekenntnis definiert ist.<ref name="un" /> Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann es einzeln gegen Verletzungen seiner Grundrechte vorgehen.<ref>http://hpd.de/node/11837 Humanistischer Pressedienst</ref>		Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten, nicht mit dem ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in traditionellen Denkstrukturen verharren, sind abzustellen. Die Beschimpfung muss sich gegen eine Minderheit richten, die durch ihr religiöses Bekenntnis definiert ist.<ref name="un" /> Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann es einzeln gegen Verletzungen seiner Grundrechte vorgehen.<ref>http://hpd.de/node/11837 Humanistischer Pressedienst</ref>

	Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 dagegen die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich für eine eine Abmilderung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.		Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 dagegen die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich für eine eine Abmilderung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.

Fmrauch: Links angepasst, und etwas konkreter

2025-12-19T12:27:57Z

Links angepasst, und etwas konkreter

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	{{Inuse}}		{{Inuse}}
	Die '''Beschimpfung von Religionsbekenntnissen''' ~~war~~ ein Begriff im deutschen [[~~Strafgesetz~~]], das seit 1872 ~~existierte~~.		Die '''Beschimpfung von Religionsbekenntnissen''' ist in verschiedenen Formen ein Begriff im deutschen [[Strafgesetzbuch]] (StGB), das seit 1872 existiert.

	Wie bei allen Strafvorschriften im StGB ist Vorsatz notwendig und die Voraussetzung, mit Ausnahme einiger speziell gekennzeichneter Artikel, die auch die ''Fahrlässigkeit'' unter Strafe stellen. ~~Wegen~~ verstärkten Missbrauchs musste der Paragraph geändert werden.		Wie bei allen Strafvorschriften im StGB ist Vorsatz notwendig und die Voraussetzung, mit Ausnahme einiger speziell gekennzeichneter Artikel, die auch die ''Fahrlässigkeit'' unter Strafe stellen. Unter anderem wegen verstärkten Missbrauchs durch die [[katholische Kirche]] musste der Paragraph geändert werden.

	Durch die Änderung des Paragraphen ist der geschützte Bereich ausdrücklich nicht mehr das Bekenntnis, sondern die Abwehr einer Störung der Bevölkerung.		Durch die Änderung des Paragraphen ist der geschützte Bereich ausdrücklich nicht mehr das Bekenntnis, sondern die Abwehr einer Störung der Bevölkerung.

Fmrauch: /* Beschreibung */ auch hier der falsche Begriff

2025-12-19T12:25:24Z

Beschreibung: auch hier der falsche Begriff

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	Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 dagegen die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich für eine eine Abmilderung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.		Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 dagegen die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich für eine eine Abmilderung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.

	Die künstlerische ~~Meinung~~, die laut Verfassung in Deutschland (fast) unbegrenzt ist, und so definiert ist, wie der Künstler es selber sieht, steht im Rang über ~~den~~ Schutz der Religionen.<ref>''[http://books.google.com/books?id=XI2qUccuQ2AC&pg=PA353#PPA353,M1 Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1993: Bd 31]'' Seite 353,354 ISBN 3-11-015739-X</ref>		Die künstlerische Freiheit, die laut Verfassung in Deutschland (fast) unbegrenzt ist, und so definiert ist, wie der Künstler es selber sieht, steht im Rang über dem Schutz der Religionen.<ref>''[http://books.google.com/books?id=XI2qUccuQ2AC&pg=PA353#PPA353,M1 Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1993: Bd 31]'' Seite 353,354 ISBN 3-11-015739-X</ref>

	== Auslegung in der Rechtssprechung ==		== Auslegung in der Rechtssprechung ==

Fmrauch: /* Beschreibung */ von Mittelalter steht nichts in den Quellen !

2025-12-19T12:24:23Z

Beschreibung: von Mittelalter steht nichts in den Quellen !

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	Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>		Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>

	Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten, nicht mit dem ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in ~~mittelalterliche~~ Denkstrukturen verharren ~~ist~~, sind abzustellen. Die Beschimpfung muss sich gegen eine Gruppe richten, die durch ihr religiöses Bekenntnis definiert ist.<ref name="un" /><ref>http://hpd.de/node/11837</ref> ~~Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann es einzeln gegen Verletzungen seiner Grundrechte vorgehen.~~		Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten, nicht mit dem ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in traditionellen Denkstrukturen verharren, sind abzustellen. Die Beschimpfung muss sich gegen eine Gruppe richten, die durch ihr religiöses Bekenntnis definiert ist.<ref name="un" /> Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann es einzeln gegen Verletzungen seiner Grundrechte vorgehen.<ref>http://hpd.de/node/11837 Humanistischer Pressedienst</ref>

	Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 dagegen die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich für eine eine Abmilderung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.		Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 dagegen die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich für eine eine Abmilderung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.

Fmrauch: /* Beschreibung */ das ist auch kein "Völkerrecht" !

2025-12-19T12:16:17Z

Beschreibung: das ist auch kein "Völkerrecht" !

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	Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>		Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>

	Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten, nicht mit dem ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen.<ref name="un" /><ref>http://hpd.de/node/11837</ref>		Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten, nicht mit dem ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen. Die Beschimpfung muss sich gegen eine Gruppe richten, die durch ihr religiöses Bekenntnis definiert ist.<ref name="un" /><ref>http://hpd.de/node/11837</ref> Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann es einzeln gegen Verletzungen seiner Grundrechte vorgehen.
	Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann er einzeln gegen Verletzungen seiner ~~internationalen~~ Grundrechte vorgehen.

	Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 ~~sogar~~ die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich ~~parallel zum Völkerrecht auf~~ eine ~~Reduzierung~~ oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.		Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 dagegen die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich für eine eine Abmilderung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.

	Die künstlerische Meinung, die laut Verfassung in Deutschland (fast) unbegrenzt ist, und so definiert ist, wie der Künstler es selber sieht, steht im Rang über den Schutz der Religionen.<ref>''[http://books.google.com/books?id=XI2qUccuQ2AC&pg=PA353#PPA353,M1 Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1993: Bd 31]'' Seite 353,354 ISBN 3-11-015739-X</ref>		Die künstlerische Meinung, die laut Verfassung in Deutschland (fast) unbegrenzt ist, und so definiert ist, wie der Künstler es selber sieht, steht im Rang über den Schutz der Religionen.<ref>''[http://books.google.com/books?id=XI2qUccuQ2AC&pg=PA353#PPA353,M1 Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1993: Bd 31]'' Seite 353,354 ISBN 3-11-015739-X</ref>

Fmrauch: /* Beschreibung */ Satzbau, etwas wirr und widersprüchlich, konkrete Einzelnachweise fehlen

2025-12-19T12:11:55Z

Beschreibung: Satzbau, etwas wirr und widersprüchlich, konkrete Einzelnachweise fehlen

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	Civil and Political Rights: [http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf ''General comment No. 34, Article 19: Freedoms of opinion and expression.''] Human Rights Committee 102nd session, Geneva, 11-29 July 2011, PDF (213 kB)</ref>		Civil and Political Rights: [http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf ''General comment No. 34, Article 19: Freedoms of opinion and expression.''] Human Rights Committee 102nd session, Geneva, 11-29 July 2011, PDF (213 kB)</ref>

	~~Durch eine sog. Förderung des Ausnahmeverhaltens~~ eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, ~~wir~~ der Paragraph einschlägig.		Beim Ausnahmeverhalten eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, wird der Paragraph einschlägig. Bei einem böswilligen und abwertenden Verhalten, das bei den Betroffenen den Anschein fehlenden Respekts erweckt, kann der Paragraph ebenso einschlägig betroffen sein.<ref>vgl.: Lenckner, in: Schönke/Schröder, StGB, 24. Aufl., § 166 Rdnr. 12; Rudolphi, in: SK StGB, § 166 Rdnr. 15; BGHSt 16, 49 [56]; BGH NJW 1978, 59; OLG Celle NJW 1986, 1276; OLG München, Film und Recht [ZUM] 1984, 595</ref>
	Bei einem böswilligen und abwertenden Verhalten, ~~dass~~ bei den Betroffenen den Anschein fehlenden Respekts erweckt, kann der Paragraph ebenso einschlägig betroffen sein~~, nicht hingegen als ausreichend betrachtet wird die allgemeine Empörung auch dann nicht, wenn sie in Form einer Gruppe auftritt.~~
	~~Da gerade Protestmärsche von großen Kirchen nicht erwartet werden, sind auch ''Verletzungen'' tiefgründiger Natur nicht ausreichend~~.<ref>vgl.: Lenckner, in:Schönke/Schröder, StGB, 24. Aufl., § 166 Rdnr. 12; Rudolphi, in: SK StGB, § 166 Rdnr. 15; BGHSt 16, 49 [56]; BGH NJW 1978, 59; OLG Celle NJW 1986, 1276; OLG München, Film und Recht [ZUM] 1984, 595</ref>

	Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>		Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>

Fmrauch: /* Beschreibung */ Format und Satzbau

2025-12-19T12:05:37Z

Beschreibung: Format und Satzbau

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	Da gerade Protestmärsche von großen Kirchen nicht erwartet werden, sind auch ''Verletzungen'' tiefgründiger Natur nicht ausreichend.<ref>vgl.: Lenckner, in:Schönke/Schröder, StGB, 24. Aufl., § 166 Rdnr. 12; Rudolphi, in: SK StGB, § 166 Rdnr. 15; BGHSt 16, 49 [56]; BGH NJW 1978, 59; OLG Celle NJW 1986, 1276; OLG München, Film und Recht [ZUM] 1984, 595</ref>		Da gerade Protestmärsche von großen Kirchen nicht erwartet werden, sind auch ''Verletzungen'' tiefgründiger Natur nicht ausreichend.<ref>vgl.: Lenckner, in:Schönke/Schröder, StGB, 24. Aufl., § 166 Rdnr. 12; Rudolphi, in: SK StGB, § 166 Rdnr. 15; BGHSt 16, 49 [56]; BGH NJW 1978, 59; OLG Celle NJW 1986, 1276; OLG München, Film und Recht [ZUM] 1984, 595</ref>

	Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>		Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>

	Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten ~~'''~~nicht~~'''~~ mit dem ~~Vertrag über den~~ ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen.<ref name="un" /><ref>http://hpd.de/node/11837</ref>		Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten, nicht mit dem ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen.<ref name="un" /><ref>http://hpd.de/node/11837</ref>
	Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann er einzeln ~~und nicht nur Staaten~~ gegen Verletzungen seiner internationalen Grundrechte vorgehen.		Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann er einzeln gegen Verletzungen seiner internationalen Grundrechte vorgehen.

	Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 sogar die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich parallel zum Völkerrecht auf eine Reduzierung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.		Eine Gruppe von sehr konservativen Unionsabgeordneten forderte 2007 sogar die Verschärfung des besagten Paragraphen, wohingegen die Grünen sich parallel zum Völkerrecht auf eine Reduzierung oder Abschaffung des Paragraphs stark machen.

Fmrauch: /* Beschreibung */ falsche Bezeichnung, das ist Artikel 19 und eine Diskussion unter Nr. 48 !

2025-12-19T12:01:19Z

Beschreibung: falsche Bezeichnung, das ist Artikel 19 und eine Diskussion unter Nr. 48 !

← Nächstältere Version		Version vom 19. Dezember 2025, 12:01 Uhr
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	Die ursprüngliche und zwischenzeitlich abgeschaffte Form der ''[[Gotteslästerung]]'' bezieht sich heute nur noch auf die Beschimpfung der Religionsbekenntnisse, wobei böswilliges Verhalten vorliegen muss.		Die ursprüngliche und zwischenzeitlich abgeschaffte Form der ''[[Gotteslästerung]]'' bezieht sich heute nur noch auf die Beschimpfung der Religionsbekenntnisse, wobei böswilliges Verhalten vorliegen muss.
	Der [[§ 166 StGB]] ist auch in der Justiz umstritten.<ref>Urteil des OVG Koblenz vom 2. Dezember 1996, Az. 11 A 11503/96, [[Neue Juristische Wochenschrift\|NJW]] 1997, S. 1174–1176</ref> Das [[Bundesverfassungsgericht]] lehnte die Behandlung eines Falles ohne Angabe von Gründen ab.<ref>Beschluss BVerfG vom 20. April 1998, Az. 1 BvR 667/98</ref>		Der [[§ 166 StGB]] ist auch in der Justiz umstritten.<ref>Urteil des OVG Koblenz vom 2. Dezember 1996, Az. 11 A 11503/96, [[Neue Juristische Wochenschrift\|NJW]] 1997, S. 1174–1176</ref> Das [[Bundesverfassungsgericht]] lehnte die Behandlung eines Falles ohne Angabe von Gründen ab.<ref>Beschluss BVerfG vom 20. April 1998, Az. 1 BvR 667/98</ref>
	International gilt teilweise die Rechtswidrigkeit des deutschen Paragraphens, da er die Meinungsfreiheit zu sehr einschränke.<ref>UN International Covenant on		International gilt teilweise die Rechtswidrigkeit des deutschen Paragraphens, da er die Meinungsfreiheit zu sehr einschränke.<ref name="un">UN International Covenant on
	Civil and Political Rights: http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf</ref>		Civil and Political Rights: [http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf ''General comment No. 34, Article 19: Freedoms of opinion and expression.''] Human Rights Committee 102nd session, Geneva, 11-29 July 2011, PDF (213 kB)</ref>

	Durch eine sog. Förderung des Ausnahmeverhaltens eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, wir der Paragraph einschlägig.		Durch eine sog. Förderung des Ausnahmeverhaltens eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, wir der Paragraph einschlägig.
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	Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>		Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>

	~~Laut § 48~~ des ~~Menschenrechtsgremiums, dass jüngst~~ 2011 ~~getagt hatte,~~ sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten '''nicht''' mit dem Vertrag über den ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen~~, Deutschland ist verpflichtet dies umzusetzen, da Deutschland den Vertrag ratifiziert hat~~. <ref~~>http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs~~/~~gc34.pdf</ref~~><ref>http://hpd.de/node/11837</ref>		Nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats von 2011 sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten '''nicht''' mit dem Vertrag über den ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen.<ref name="un" /><ref>http://hpd.de/node/11837</ref>
	Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann er einzeln und nicht nur Staaten gegen Verletzungen seiner internationalen Grundrechte vorgehen.		Fühlt sich ein Individuum in seinen Rechten verletzt, kann er einzeln und nicht nur Staaten gegen Verletzungen seiner internationalen Grundrechte vorgehen.

Fmrauch: /* Beschreibung */ Statistiken sind kein Beleg für ein Erfordernis "aus rechtstechnischer Sicht", Quellenbeschreibungen ergänzt

2025-12-19T11:53:06Z

Beschreibung: Statistiken sind kein Beleg für ein Erfordernis "aus rechtstechnischer Sicht", Quellenbeschreibungen ergänzt

← Nächstältere Version		Version vom 19. Dezember 2025, 11:53 Uhr
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	Die ursprüngliche und zwischenzeitlich abgeschaffte Form der ''[[Gotteslästerung]]'' bezieht sich heute nur noch auf die Beschimpfung der Religionsbekenntnisse, wobei böswilliges Verhalten vorliegen muss.		Die ursprüngliche und zwischenzeitlich abgeschaffte Form der ''[[Gotteslästerung]]'' bezieht sich heute nur noch auf die Beschimpfung der Religionsbekenntnisse, wobei böswilliges Verhalten vorliegen muss.
	Der [[§ 166 StGB]] ist auch in der Justiz umstritten.<ref>Urteil des OVG Koblenz vom 2. Dezember 1996, Az. 11 A 11503/96, [[Neue Juristische Wochenschrift\|NJW]] 1997, S. 1174–1176</ref> Das [[Bundesverfassungsgericht]] lehnte die Behandlung eines Falles ohne Angabe von Gründen ab.<ref>Beschluss BVerfG vom 20. April 1998, Az. 1 BvR 667/98</ref>		Der [[§ 166 StGB]] ist auch in der Justiz umstritten.<ref>Urteil des OVG Koblenz vom 2. Dezember 1996, Az. 11 A 11503/96, [[Neue Juristische Wochenschrift\|NJW]] 1997, S. 1174–1176</ref> Das [[Bundesverfassungsgericht]] lehnte die Behandlung eines Falles ohne Angabe von Gründen ab.<ref>Beschluss BVerfG vom 20. April 1998, Az. 1 BvR 667/98</ref>
	International gilt teilweise die Rechtswidrigkeit des deutschen Paragraphens, da er die Meinungsfreiheit zu sehr einschränke.<ref>http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf</ref>		International gilt teilweise die Rechtswidrigkeit des deutschen Paragraphens, da er die Meinungsfreiheit zu sehr einschränke.<ref>UN International Covenant on
			Civil and Political Rights: http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf</ref>

	Durch eine sog. Förderung des Ausnahmeverhaltens eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, wir der Paragraph einschlägig.		Durch eine sog. Förderung des Ausnahmeverhaltens eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, wir der Paragraph einschlägig.
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	Da gerade Protestmärsche von großen Kirchen nicht erwartet werden, sind auch ''Verletzungen'' tiefgründiger Natur nicht ausreichend.<ref>vgl.: Lenckner, in:Schönke/Schröder, StGB, 24. Aufl., § 166 Rdnr. 12; Rudolphi, in: SK StGB, § 166 Rdnr. 15; BGHSt 16, 49 [56]; BGH NJW 1978, 59; OLG Celle NJW 1986, 1276; OLG München, Film und Recht [ZUM] 1984, 595</ref>		Da gerade Protestmärsche von großen Kirchen nicht erwartet werden, sind auch ''Verletzungen'' tiefgründiger Natur nicht ausreichend.<ref>vgl.: Lenckner, in:Schönke/Schröder, StGB, 24. Aufl., § 166 Rdnr. 12; Rudolphi, in: SK StGB, § 166 Rdnr. 15; BGHSt 16, 49 [56]; BGH NJW 1978, 59; OLG Celle NJW 1986, 1276; OLG München, Film und Recht [ZUM] 1984, 595</ref>

	Auch durch den Beitritt ~~des souveränen Staates~~ der ~~Deutsch~~ Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland ~~ist aus rechtstechnischer Sicht das Erfordernis, eine mehrheitliche Störung des Friedens, auch wenn nur abstrakt gefordert, auszulösen, in der Chance des Seins vermindert worden~~, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR ~~angehörten~~.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC&pg=PA343&lpg=PA343&dq=1986+365+olg+karlsruhe&source=bl&ots=expbEi1eMb&sig=wpg1Dn7UHvq1XSbHWMaO6sfkAZ0&hl=de&sa=X&ei=JFMaT6ChI4qe-wadkZXRCg&ved=0CEIQ6AEwBQ#v=onepage&q=1986%20365%20olg%20karlsruhe&f=false vgl.:Zahlen § 6 Fn.288 in:Grob anstössiges Verhalten~~..Tatjana Hörnle]~~</ref>		Auch durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland kam es zu Diskussionen, weil der Großteil der neuen Bundesbürger keiner Konfession in der DDR angehören.<ref>[http://books.google.de/books?id=UfxfoeHFbKoC Zahlen zu § 6 Fn.288] in: [[Tatjana Hörnle]], ''Grob anstössiges Verhalten: strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus'', Seite 343</ref>

	Laut § 48 des Menschenrechtsgremiums, dass jüngst 2011 getagt hatte, sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten '''nicht''' mit dem Vertrag über den ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen, Deutschland ist verpflichtet dies umzusetzen, da Deutschland den Vertrag ratifiziert hat. <ref>http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf</ref><ref>http://hpd.de/node/11837</ref>		Laut § 48 des Menschenrechtsgremiums, dass jüngst 2011 getagt hatte, sind Gesetze, die ''.. Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen, einschließlich Blasphemiegesetzen'' beinhalten '''nicht''' mit dem Vertrag über den ''Pakt über Bürgerliche und politische Rechte'' kompatibel. Bestrebungen, die das freie Denken der Menschheit einschränken und in mittelalterliche Denkstrukturen verharren ist, sind abzustellen, Deutschland ist verpflichtet dies umzusetzen, da Deutschland den Vertrag ratifiziert hat. <ref>http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf</ref><ref>http://hpd.de/node/11837</ref>

Fmrauch: /* Beschreibung */ das eine hat nichts mit der Frage der "Verfassungswidrigkeit" zu tun, und international anerkannt kann nicht durch eine einzige Quelle nachgewiesen werden

2025-12-19T11:41:54Z

Beschreibung: das eine hat nichts mit der Frage der "Verfassungswidrigkeit" zu tun, und international anerkannt kann nicht durch eine einzige Quelle nachgewiesen werden

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	== Beschreibung ==		== Beschreibung ==
			Die ursprüngliche und zwischenzeitlich abgeschaffte Form der ''[[Gotteslästerung]]'' bezieht sich heute nur noch auf die Beschimpfung der Religionsbekenntnisse, wobei böswilliges Verhalten vorliegen muss.
	Die ursprüngliche und zwischenzeitlich abgeschaffte Form der ''Gotteslästerung'' bezieht sich heute nur noch auf die Beschimpfung der Religionsbekenntnisse ~~bezieht~~, wobei böswilliges Verhalten vorliegen muss.		Der [[§ 166 StGB]] ist auch in der Justiz umstritten.<ref>Urteil des OVG Koblenz vom 2. Dezember 1996, Az. 11 A 11503/96, [[Neue Juristische Wochenschrift\|NJW]] 1997, S. 1174–1176</ref> Das [[Bundesverfassungsgericht]] lehnte die Behandlung eines Falles ohne Angabe von Gründen ab.<ref>Beschluss BVerfG vom 20. April 1998, Az. 1 BvR 667/98</ref>
	Der ~~Paragraph~~ ist auch in der Justiz umstritten.<ref>Urteil des OVG Koblenz vom 2. Dezember 1996, Az. 11 A 11503/96, [[Neue Juristische Wochenschrift\|NJW]] 1997, S. 1174–1176</ref> Das [[Bundesverfassungsgericht]] lehnte ~~eine~~ Behandlung ~~des~~ Falles ohne Angabe von Gründen ab.<ref>Beschluss BVerfG vom 20. April 1998, Az. 1 BvR 667/98</ref>		International gilt teilweise die Rechtswidrigkeit des deutschen Paragraphens, da er die Meinungsfreiheit zu sehr einschränke.<ref>http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf</ref>
	~~Dies kann darauf hindeuten, dass das Bundesverfassungsgericht den Paragraphen nicht für verfassungswidrig erklären wollte.~~
	International ~~anerkannt ist zumindest~~ die Rechtswidrigkeit des deutschen Paragraphens, da er die Meinungsfreiheit zu sehr einschränke.<ref>http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf</ref>

	Durch eine sog. Förderung des Ausnahmeverhaltens eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, wir der Paragraph einschlägig.		Durch eine sog. Förderung des Ausnahmeverhaltens eines jeden Menschens, der in seinen tiefsten Überzeugungen, so weit gekränkt wird, dass er sich nur noch dadurch beherrschen kann, seine Religionsbezeugungen mit wilden Äußerungen aufrecht zu erhalten, wir der Paragraph einschlägig.