Europäische Union - Versionsgeschichte

Fmrauch: das ist Kritik und gehört nicht in die Einleitung

2025-08-22T07:19:19Z

das ist Kritik und gehört nicht in die Einleitung

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	Die [[politische Idee]] dazu entstand im ausgehenden 19. Jahrhundert, als einige Internationalisten von einer Auflösung der europäischen [[Nationalstaat]]en in einem ähnlichen Staatsgebilde wie den [[USA]] träumten (siehe [[Paneuropa]]). Ab Anfang der 1950er Jahre gab es zunächst kleine Schritte in Richtung einer „Vergemeinschaftung“ einzelner Politikbereiche, vor allem in der [[Wirtschaft]]. Dabei wurde die Agrarpolitik ein wichtiges Thema.		Die [[politische Idee]] dazu entstand im ausgehenden 19. Jahrhundert, als einige Internationalisten von einer Auflösung der europäischen [[Nationalstaat]]en in einem ähnlichen Staatsgebilde wie den [[USA]] träumten (siehe [[Paneuropa]]). Ab Anfang der 1950er Jahre gab es zunächst kleine Schritte in Richtung einer „Vergemeinschaftung“ einzelner Politikbereiche, vor allem in der [[Wirtschaft]]. Dabei wurde die Agrarpolitik ein wichtiges Thema.

	~~Einige Ideologen haben den alten Traum von einem europäischen Einheitsstaat, den „Vereinigten Staaten von Europa“ mit eigener [[Staatsbürgerschaft]], bis heute nicht aufgegeben.~~ Den Versuch, ein europäisches Geschichtsbewusstsein im Sinne eines [[Identitätsbewusstsein]]s zu vermitteln, unternehmen einerseits die Geschichtswettbewerbe des Verbandes [[EUSTORY]] und andererseits [[Euroclio]], ein Zusammenschluss von Geschichtslehrervereinigungen aus einer Reihe von europäischen Ländern.		Den Versuch, ein europäisches Geschichtsbewusstsein im Sinne eines [[Identitätsbewusstsein]]s zu vermitteln, unternehmen einerseits die Geschichtswettbewerbe des Verbandes [[EUSTORY]] und andererseits [[Euroclio]], ein Zusammenschluss von Geschichtslehrervereinigungen aus einer Reihe von europäischen Ländern.

	Die einzelnen Mitgliedsstaaten bezeichnen bzw. definieren die Grundsätze der EU sehr unterschiedlich, was auch ein Ausdruck der kulturellen Unterschiede innerhalb Europas ist.		Die einzelnen Mitgliedsstaaten bezeichnen bzw. definieren die Grundsätze der EU sehr unterschiedlich, was auch ein Ausdruck der kulturellen Unterschiede innerhalb Europas ist.
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	== Kritik ==		== Kritik ==
	Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]]. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Etatposten.<ref>https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-07/subventionsbetrug-griechenland-agrarsektor-landwirtschaft-behoerde</ref>		Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]]. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Etatposten.<ref>https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-07/subventionsbetrug-griechenland-agrarsektor-landwirtschaft-behoerde</ref> Einige Ideologen haben den alten Traum von einem europäischen Einheitsstaat, den „Vereinigten Staaten von Europa“ mit eigener [[Staatsbürgerschaft]], bis heute nicht aufgegeben.

	Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[EU-Verordnung\|Verordnung]]en und [[EU-Richtlinie\|Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.		Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[EU-Verordnung\|Verordnung]]en und [[EU-Richtlinie\|Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.

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Fünfte Erweiterung 2004: Layout

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	=== Fünfte Erweiterung 2004 ===		=== Fünfte Erweiterung 2004 ===
	1999 hatte der Europäische Rat in [[Helsinki]] konkrete Vorschläge zur Erweiterung der EU gemacht, darunter war auch die [[Türkei]],<ref>[[Udo Steinbach]]: ''Länderbericht Türkei'', [[Bundeszentrale für politische Bildung]], Bonn 2012, Seite 61</ref> nachdem sich im aufgelösten [[Ostblock]] Veränderungen ergeben hatten. Die Beitrittsverhandlungen dauerten jedoch einige Jahre. Hinzu kamen schließlich:		1999 hatte der Europäische Rat in [[Helsinki]] konkrete Vorschläge zur Erweiterung der EU gemacht, darunter war auch die [[Türkei]],<ref>[[Udo Steinbach]]: ''Länderbericht Türkei'', [[Bundeszentrale für politische Bildung]], Bonn 2012, Seite 61</ref> nachdem sich im aufgelösten [[Ostblock]] Veränderungen ergeben hatten. Die Beitrittsverhandlungen dauerten jedoch einige Jahre. Hinzu kamen schließlich:
			{{Mehrspaltige Liste\|
	* [[Estland]]		* [[Estland]]
	* [[Lettland]]		* [[Lettland]]
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	* [[Ungarn]]		* [[Ungarn]]
	* [[Malta]]		* [[Malta]]
	* [[Zypern]]		* [[Zypern]]}}

	=== Sechste Erweiterung 2007 ===		=== Sechste Erweiterung 2007 ===

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Entwicklung: Jahr ergänzt

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	* [[Niederlande]]		* [[Niederlande]]

	Die [[Europäische Wirtschaftsgemeinschaft]] (EWG) entstand daraus 1957. Zunächst beschränkte sich die Erweiterung angesichts der politischen Lage auf [[Westeuropa]]. Durch neue Institutionen wie zum Beispiel ein [[Europaparlament]], den [[Europäischer Rat\|Europäischen Rat]] und die in der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" festgelegten Politikbereiche sowie die Stärkung des EU-Parlamentes durch den [[Vertrag von Lissabon]] ist die EU aus einem Sammelsurium von Einzelverträgen und Unionen allmählich zu einem [[Völkerrecht]]ssubjekt geworden.		Die [[Europäische Wirtschaftsgemeinschaft]] (EWG) entstand daraus 1957. Zunächst beschränkte sich die Erweiterung angesichts der politischen Lage auf [[Westeuropa]]. Durch neue Institutionen wie zum Beispiel ein [[Europaparlament]], den [[Europäischer Rat\|Europäischen Rat]] und die in der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" festgelegten Politikbereiche sowie die Stärkung des EU-Parlamentes durch den [[Vertrag von Lissabon]] 2009 ist die EU aus einem Sammelsurium von Einzelverträgen und Unionen allmählich zu einem [[Völkerrecht]]ssubjekt geworden. Der Vertrag von Lissabon sieht einige Änderungen im Abstimmungsverhalten vor und bietet erstmals in Artikel 50 ein Austrittsrecht, von dem Großbritannien 2016 Gebrauch gemacht hat (siehe [[Brexit]]).

	Der Vertrag von Lissabon sieht einige Änderungen im Abstimmungsverhalten vor und bietet erstmals in Artikel 50 ein Austrittsrecht, von dem Großbritannien 2016 Gebrauch gemacht hat (siehe [[Brexit]]).

	=== Erste Erweiterung 1973 ===		=== Erste Erweiterung 1973 ===

Fmrauch: /* Entwicklung */ chronologisch

2025-08-22T07:13:41Z

Entwicklung: chronologisch

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	* [[Niederlande]]		* [[Niederlande]]

	Zunächst beschränkte sich die Erweiterung angesichts der politischen Lage auf [[Westeuropa]].		Die [[Europäische Wirtschaftsgemeinschaft]] (EWG) entstand daraus 1957. Zunächst beschränkte sich die Erweiterung angesichts der politischen Lage auf [[Westeuropa]]. Durch neue Institutionen wie zum Beispiel ein [[Europaparlament]], den [[Europäischer Rat\|Europäischen Rat]] und die in der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" festgelegten Politikbereiche sowie die Stärkung des EU-Parlamentes durch den [[Vertrag von Lissabon]] ist die EU aus einem Sammelsurium von Einzelverträgen und Unionen allmählich zu einem [[Völkerrecht]]ssubjekt geworden.
	Durch neue Institutionen wie zum Beispiel ein [[Europaparlament]], den [[Europäischer Rat\|Europäischen Rat]] und die in der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" festgelegten Politikbereiche sowie die Stärkung des EU-Parlamentes durch den [[Vertrag von Lissabon]] ist die EU aus einem Sammelsurium von Einzelverträgen und Unionen allmählich zu einem [[Völkerrecht]]ssubjekt geworden.

	Der Vertrag von Lissabon sieht einige Änderungen im Abstimmungsverhalten vor und bietet erstmals in Artikel 50 ein Austrittsrecht, von dem Großbritannien 2016 Gebrauch gemacht hat (siehe [[Brexit]]).		Der Vertrag von Lissabon sieht einige Änderungen im Abstimmungsverhalten vor und bietet erstmals in Artikel 50 ein Austrittsrecht, von dem Großbritannien 2016 Gebrauch gemacht hat (siehe [[Brexit]]).

	~~Die [[Europäische Wirtschaftsgemeinschaft]] (EWG) entstand daraus 1957.~~
	=== Erste Erweiterung 1973 ===		=== Erste Erweiterung 1973 ===
	Es wurden weitere drei Mitgliedsstaaten in die EWG aufgenommen: Die Erweiterung erfolgte durch [[Dänemark]], die [[Republik Irland]] und das [[Vereinigtes Königreich\|Vereinigte Königreich]].		Es wurden weitere drei Mitgliedsstaaten in die EWG aufgenommen: Die Erweiterung erfolgte durch [[Dänemark]], die [[Republik Irland]] und das [[Vereinigtes Königreich\|Vereinigte Königreich]].

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Erste Erweiterung 1973: falsche zeitliche Zuordnung

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	Der Vertrag von Lissabon sieht einige Änderungen im Abstimmungsverhalten vor und bietet erstmals in Artikel 50 ein Austrittsrecht, von dem Großbritannien 2016 Gebrauch gemacht hat (siehe [[Brexit]]).		Der Vertrag von Lissabon sieht einige Änderungen im Abstimmungsverhalten vor und bietet erstmals in Artikel 50 ein Austrittsrecht, von dem Großbritannien 2016 Gebrauch gemacht hat (siehe [[Brexit]]).

			Die [[Europäische Wirtschaftsgemeinschaft]] (EWG) entstand daraus 1957.
	=== Erste Erweiterung 1973 ===		=== Erste Erweiterung 1973 ===
	~~Die [[Europäische Wirtschaftsgemeinschaft]] (EWG) entstand 1957, wobei~~ weitere drei Mitgliedsstaaten aufgenommen ~~wurden.~~		Es wurden weitere drei Mitgliedsstaaten in die EWG aufgenommen: Die Erweiterung erfolgte durch [[Dänemark]], die [[Republik Irland]] und das [[Vereinigtes Königreich\|Vereinigte Königreich]].
	Die Erweiterung erfolgte durch [[Dänemark]], die [[Republik Irland]] und das [[Vereinigtes Königreich\|Vereinigte Königreich]].

	=== Zweite Erweiterung 1981 ===		=== Zweite Erweiterung 1981 ===

Fmrauch: Geschichte fehlt

2025-08-22T07:08:10Z

Geschichte fehlt

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	Die '''Europäische Union''' (EU) ist ein Staatenverbund mit mehr als 25 Mitgliedsnationen, der in seiner ursprünglichen Form nach dem [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieg]] als Wirtschafts- und Friedensbündnis konzipiert wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] schuf den Begriff ''Staatenverbund'' speziell für die EU.		Die '''Europäische Union''' (EU) ist ein Staatenverbund mit mehr als 25 Mitgliedsnationen, der in seiner ursprünglichen Form nach dem [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieg]] als Wirtschafts- und Friedensbündnis konzipiert wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] schuf den Begriff ''Staatenverbund'' speziell für die EU.

	Die ~~Idee geht auch auf eine~~ [[politische Idee]] ~~aus dem~~ ausgehenden 19. Jahrhundert ~~zurück~~, als einige Internationalisten von einer Auflösung der europäischen [[Nationalstaat]]en in einem ähnlichen Staatsgebilde wie den [[USA]] träumten (siehe [[Paneuropa]]). Ab Anfang der 1950er Jahre gab es zunächst kleine Schritte in Richtung einer „Vergemeinschaftung“ einzelner Politikbereiche, vor allem in der [[Wirtschaft]]. Dabei wurde die Agrarpolitik ein wichtiges Thema.		Die [[politische Idee]] dazu entstand im ausgehenden 19. Jahrhundert, als einige Internationalisten von einer Auflösung der europäischen [[Nationalstaat]]en in einem ähnlichen Staatsgebilde wie den [[USA]] träumten (siehe [[Paneuropa]]). Ab Anfang der 1950er Jahre gab es zunächst kleine Schritte in Richtung einer „Vergemeinschaftung“ einzelner Politikbereiche, vor allem in der [[Wirtschaft]]. Dabei wurde die Agrarpolitik ein wichtiges Thema.

	Einige Ideologen haben den alten Traum von einem europäischen Einheitsstaat, den „Vereinigten Staaten von Europa“ mit eigener [[Staatsbürgerschaft]], bis heute nicht aufgegeben. Den Versuch, ein europäisches Geschichtsbewusstsein im Sinne eines [[Identitätsbewusstsein]]s zu vermitteln, unternehmen einerseits die Geschichtswettbewerbe des Verbandes [[EUSTORY]] und andererseits [[Euroclio]], ein Zusammenschluss von Geschichtslehrervereinigungen aus einer Reihe von europäischen Ländern.		Einige Ideologen haben den alten Traum von einem europäischen Einheitsstaat, den „Vereinigten Staaten von Europa“ mit eigener [[Staatsbürgerschaft]], bis heute nicht aufgegeben. Den Versuch, ein europäisches Geschichtsbewusstsein im Sinne eines [[Identitätsbewusstsein]]s zu vermitteln, unternehmen einerseits die Geschichtswettbewerbe des Verbandes [[EUSTORY]] und andererseits [[Euroclio]], ein Zusammenschluss von Geschichtslehrervereinigungen aus einer Reihe von europäischen Ländern.

Fmrauch: /* Kritik */

2025-07-29T22:16:54Z

Kritik

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	Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]]. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Etatposten.<ref>https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-07/subventionsbetrug-griechenland-agrarsektor-landwirtschaft-behoerde</ref>		Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]]. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Etatposten.<ref>https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-07/subventionsbetrug-griechenland-agrarsektor-landwirtschaft-behoerde</ref>

	Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[EU-Verordnung\|Verordnung]]en und [[Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.		Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[EU-Verordnung\|Verordnung]]en und [[EU-Richtlinie\|Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.

	Durch die [[Freizügigkeit]] hat auch der Missbrauch zugenommen, was zunächst harmlos mit den sogenannten [[Butterfahrt]]en begann und sich in zunehmenden Fällen bei Kontrollen durch die [[Zollverwaltung]]en bemerkbar macht. So trat zum Beispiel 2008 in Deutschland ein [[Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen]] (MoMiG) in Kraft.		Durch die [[Freizügigkeit]] hat auch der Missbrauch zugenommen, was zunächst harmlos mit den sogenannten [[Butterfahrt]]en begann und sich in zunehmenden Fällen bei Kontrollen durch die [[Zollverwaltung]]en bemerkbar macht. So trat zum Beispiel 2008 in Deutschland ein [[Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen]] (MoMiG) in Kraft.

Fmrauch: Links angepasst

2025-07-29T22:16:11Z

Links angepasst

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	Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]]. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Etatposten.<ref>https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-07/subventionsbetrug-griechenland-agrarsektor-landwirtschaft-behoerde</ref>		Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]]. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Etatposten.<ref>https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-07/subventionsbetrug-griechenland-agrarsektor-landwirtschaft-behoerde</ref>

	Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[Verordnung]]en und [[Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.		Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[EU-Verordnung\|Verordnung]]en und [[Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.

	Durch die [[Freizügigkeit]] hat auch der Missbrauch zugenommen, was zunächst harmlos mit den sogenannten [[Butterfahrt]]en begann und sich in zunehmenden Fällen bei Kontrollen durch die [[Zollverwaltung]]en bemerkbar macht. So trat zum Beispiel 2008 in Deutschland ein [[Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen]] (MoMiG) in Kraft.		Durch die [[Freizügigkeit]] hat auch der Missbrauch zugenommen, was zunächst harmlos mit den sogenannten [[Butterfahrt]]en begann und sich in zunehmenden Fällen bei Kontrollen durch die [[Zollverwaltung]]en bemerkbar macht. So trat zum Beispiel 2008 in Deutschland ein [[Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen]] (MoMiG) in Kraft.

Fmrauch: /* Kritik */ Quelle dazu

2025-07-29T22:01:17Z

Kritik: Quelle dazu

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	== Kritik ==		== Kritik ==
	Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]].		Hinsichtlich einiger Politikbereiche gibt es immer wieder Kritik, zum Beispiel hinsichtlich der [[Subvention]]en seitens der EU und auch bezüglich der [[Landwirtschaft]]. Die Agrarsubventionen sind einer der größten Etatposten.<ref>https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-07/subventionsbetrug-griechenland-agrarsektor-landwirtschaft-behoerde</ref>

	Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[Verordnung]]en und [[Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.		Die EU verhält sich inzwischen teilweise wie ein de-facto-Staat, indem [[Verordnung]]en und [[Richtlinie]]n (diese heißen übrigens „Direktiven“) beschlossen werden, bei deren Nichteinhaltung die einzelnen Mitgliedsstaaten sogar vor dem [[Europäischer Gerichtshof\|Europäischen Gerichtshof]] (EuGH) verklagt werden können. Das deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwar festgestellt, dass ein Aufgehen des souveränen Deutschland in einem EU-Staat mit dem [[Grundgesetz]] unter keinen wie auch immer gearteten Umständen vereinbar wäre. Ein solches Ziel, wie es von manchen Internationalisten gewünscht wird (z.B. [[Pulse of Europe]]), könnte nur durch einen "Putsch von oben" mittels Abschaffung des Grundgesetzes und einer neuen Verfassung erreicht werden, welche allerdings wiederum durch eine Volksabstimmung angenommen werden müsste. Verfechter der EU blenden diese unumstößliche verfassungsjuristische Tatsache oft aus oder wischen diese beiseite. Allenfalls die ''fallweise'' Übertragung von Hoheitsrechten auf [[überstaatlich]]e Organisationen wie die [[NATO]] oder die EU ist im Rahmen des deutschen Grundgesetzes statthaft. Die Aufgabe des Verfassungsidentität und damit des souveränen Bundesstaates Deutschland ist laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundgesetzwidrig und wäre damit im engeren Sinne eine verfassungsfeindliche Bestrebung.<ref>[http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39003/europaeische-integration Erklärung der Bundeszentrale für politische Bildung: Das Grundgesetz und die europäische Integration, 21. Oktober 2010]</ref> Gleichwohl stehen laut EU-Vertrag die Beschlüsse des EuGH in der [[Hierarchie]] über denen des BVerfG. Da die EU kein souveräner Staat ist, hat sie bei den [[Vereinte Nationen\|Vereinten Nationen]] (UNO) nur einen Beobachterstatus.

Fmrauch am 29. Juli 2025 um 21:57 Uhr

2025-07-29T21:57:53Z

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	Die '''Europäische Union''' (EU) ist ein Staatenverbund mit mehr als 25 Mitgliedsnationen, der in seiner ursprünglichen Form nach dem [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieg]] als Wirtschafts- und Friedensbündnis konzipiert wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] schuf den Begriff ''Staatenverbund'' speziell für die EU.		Die '''Europäische Union''' (EU) ist ein Staatenverbund mit mehr als 25 Mitgliedsnationen, der in seiner ursprünglichen Form nach dem [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieg]] als Wirtschafts- und Friedensbündnis konzipiert wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] schuf den Begriff ''Staatenverbund'' speziell für die EU.

	Die Idee geht auch auf eine [[politische Idee]] aus dem ausgehenden 19. Jahrhundert zurück, als einige Internationalisten von einer Auflösung der europäischen [[Nationalstaat]]en in einem ähnlichen Staatsgebilde wie den [[USA]] träumten (siehe [[Paneuropa]]). Ab Anfang der 1950er Jahre gab es kleine Schritte in Richtung einer „Vergemeinschaftung“ einzelner Politikbereiche, vor allem in der [[Wirtschaft]]. Einige Ideologen haben den alten Traum von einem europäischen Einheitsstaat, den „Vereinigten Staaten von Europa“ mit eigener [[Staatsbürgerschaft]], bis heute nicht aufgegeben. Den Versuch, ein europäisches Geschichtsbewusstsein im Sinne eines [[Identitätsbewusstsein]]s zu vermitteln, unternehmen einerseits die Geschichtswettbewerbe des Verbandes [[EUSTORY]] und andererseits [[Euroclio]], ein Zusammenschluss von Geschichtslehrervereinigungen aus einer Reihe von europäischen Ländern.		Die Idee geht auch auf eine [[politische Idee]] aus dem ausgehenden 19. Jahrhundert zurück, als einige Internationalisten von einer Auflösung der europäischen [[Nationalstaat]]en in einem ähnlichen Staatsgebilde wie den [[USA]] träumten (siehe [[Paneuropa]]). Ab Anfang der 1950er Jahre gab es zunächst kleine Schritte in Richtung einer „Vergemeinschaftung“ einzelner Politikbereiche, vor allem in der [[Wirtschaft]]. Dabei wurde die Agrarpolitik ein wichtiges Thema.

			Einige Ideologen haben den alten Traum von einem europäischen Einheitsstaat, den „Vereinigten Staaten von Europa“ mit eigener [[Staatsbürgerschaft]], bis heute nicht aufgegeben. Den Versuch, ein europäisches Geschichtsbewusstsein im Sinne eines [[Identitätsbewusstsein]]s zu vermitteln, unternehmen einerseits die Geschichtswettbewerbe des Verbandes [[EUSTORY]] und andererseits [[Euroclio]], ein Zusammenschluss von Geschichtslehrervereinigungen aus einer Reihe von europäischen Ländern.

	Die einzelnen Mitgliedsstaaten bezeichnen bzw. definieren die Grundsätze der EU sehr unterschiedlich, was auch ein Ausdruck der kulturellen Unterschiede innerhalb Europas ist.		Die einzelnen Mitgliedsstaaten bezeichnen bzw. definieren die Grundsätze der EU sehr unterschiedlich, was auch ein Ausdruck der kulturellen Unterschiede innerhalb Europas ist.