Gesinnungsjustiz - Versionsgeschichte

Frankhard61 am 17. Oktober 2012 um 15:55 Uhr

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	== Geschichte ==		== Geschichte ==
	Gesinnungshaft ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden haben mag. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als "Gesinnungshäftlinge" bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.		[[Gesinnungshaft]] ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden haben mag. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als "Gesinnungshäftlinge" bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.

	== Medien und Zitate ==		== Medien und Zitate ==

82.113.121.43 am 17. Oktober 2012 um 15:20 Uhr

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	== Medien und Zitate ==		== Medien und Zitate ==

	Die Opposition befürchtet indes eine Entwicklung hin zur '''Gesinnungsjustiz''', da nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht bestraft werden soll. "Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist", sagte der FDP-Innenexperte Max Stadler der "Neuen Osnabrücker Zeitung".<ref>http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627318,00.html</ref>		Die Opposition befürchtet indes eine Entwicklung hin zur '''Gesinnungsjustiz''', da nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht bestraft werden soll. "Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist", sagte der FDP-Innenexperte [[Max Stadler]] der "Neuen Osnabrücker Zeitung".<ref>http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627318,00.html</ref>

	Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“ <ref>http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html</ref>		Die Linken-Abgeordnete [[Ulla Jelpke]] sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“ <ref>http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html</ref>

	==Quellen==		==Quellen==

82.113.121.43 am 17. Oktober 2012 um 15:19 Uhr

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	Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“ <ref>http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html</ref>		Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“ <ref>http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html</ref>

			==Quellen==
			<references />

	== Weblinks ==		== Weblinks ==

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	== Medien und Zitate ==		== Medien und Zitate ==

	Die Opposition befürchtet indes eine Entwicklung hin zur '''Gesinnungsjustiz''', da nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht bestraft werden soll. "Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist", sagte der FDP-Innenexperte Max Stadler der "Neuen Osnabrücker Zeitung".		Die Opposition befürchtet indes eine Entwicklung hin zur '''Gesinnungsjustiz''', da nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht bestraft werden soll. "Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist", sagte der FDP-Innenexperte Max Stadler der "Neuen Osnabrücker Zeitung".<ref>http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627318,00.html</ref>

	~~Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627318,00.html~~		Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“ <ref>http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html</ref>

	Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“

	~~Quelle:~~ http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html

	== Weblinks ==		== Weblinks ==

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== Geschichte ==
Gesinnungshaft ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden haben mag. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als "Gesinnungshäftlinge" bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.

== Medien und Zitate ==

Die Opposition befürchtet indes eine Entwicklung hin zur '''Gesinnungsjustiz''', da nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht bestraft werden soll. "Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist", sagte der FDP-Innenexperte Max Stadler der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627318,00.html

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html

== Weblinks ==
* [http://www.inidia.de/gesinnungsjustiz.htm www.inidia.de zum Begriff Gesinnungsjustiz]
* [http://www.contraste.org/gesinnungsjustiz.htm www.contraste.de zum Begriff Gesinnungsjustiz]
* [http://www.projektwerkstatt.de/antirepression/prozesse/justiz.html www.projektwerkstatt.de zu Gesinnungsjustiz]
* [http://www.kpd-ml.org/doc/partei/kpd_verbot.pdf KPD-Verbot ist Gesinnungsjustiz]
* [http://www.humanistische-union.de/themen/demokratisierung/demokratisierung_detail/browse/2/autor/9/back/demokratisierung/article/gesinnungsrecht-auf-dem-vormarsch-buergerrechtsorganisation-warnt-vor-weiterer-einschraenkung-von-gr/ Humanistische Union: Gesinnungsrecht auf dem Vormarsch]