Hitler-Gruß - Versionsgeschichte

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	Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den Ausruf „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ allein oder verbunden mit dem „deutschen Gruß“, also dem auf Augenhöhe erhobenen gestreckten rechten Arm.<sup>66 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 18. Oktober 1972, Az. 3 StR 1/71 I, BGHSt 25, 30 = NJW 1973, S. 106; Kammergericht (KG), Urteil vom 16. März 1999, Az. (5) 1 Ss 7-98 (8-98), NJW 1999, S. 3500; OLG Celle, NJW 1970, S. 2557.</ref></sup> Anknüpfend hieran wird auch das Verwenden der Schlussformel „mit deutschem Gruß“ im Schriftverkehr bei entsprechender Aufmachung als Kennzeichenverwendung gewertet.<sup>67 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 8. September 1976, Az. 3 StR 280/76 (S), BGHSt 27, 1 = NJW 1976, S. 2271.</ref></sup> Der so genannte „Kühnengruß“, bei dem am erhobenen rechten Arm statt der flachen Hand lediglich Daumen, Zeige- und Mittelfinger vorgestreckt werden, ist wegen des Bezugs zu der verbotenen Organisation „Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten“ ebenfalls von § 86a StGB erfasst.<sup>68 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: Reuter (2005), S. 181<br/><small>Anm.: Die Quelle "Reuter (2005) wird im Literaturverzeichnis wie folgt beschrieben:<br/>Reuter, Dirk (2005). Verbotene Symbole: eine strafrechtsdogmatische Untersuchung zum Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in § 86a StGB. Baden-Baden: Nomos. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2004.</small></ref></sup>		Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den Ausruf „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ allein oder verbunden mit dem „deutschen Gruß“, also dem auf Augenhöhe erhobenen gestreckten rechten Arm.<sup>66 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 18. Oktober 1972, Az. 3 StR 1/71 I, BGHSt 25, 30 = NJW 1973, S. 106; Kammergericht (KG), Urteil vom 16. März 1999, Az. (5) 1 Ss 7-98 (8-98), NJW 1999, S. 3500; OLG Celle, NJW 1970, S. 2557.</ref></sup> Anknüpfend hieran wird auch das Verwenden der Schlussformel „mit deutschem Gruß“ im Schriftverkehr bei entsprechender Aufmachung als Kennzeichenverwendung gewertet.<sup>67 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 8. September 1976, Az. 3 StR 280/76 (S), BGHSt 27, 1 = NJW 1976, S. 2271.</ref></sup> Der so genannte „Kühnengruß“, bei dem am erhobenen rechten Arm statt der flachen Hand lediglich Daumen, Zeige- und Mittelfinger vorgestreckt werden, ist wegen des Bezugs zu der verbotenen Organisation „Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten“ ebenfalls von § 86a StGB erfasst.<sup>68 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: Reuter (2005), S. 181<br/><small>Anm.: Die Quelle "Reuter (2005) wird im Literaturverzeichnis wie folgt beschrieben:<br/>Reuter, Dirk (2005). Verbotene Symbole: eine strafrechtsdogmatische Untersuchung zum Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in § 86a StGB. Baden-Baden: Nomos. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2004.</small></ref></sup>
	\|Quelle=[[Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages]]: ~~[http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/Kennzeichen_verfassungswidriger_Organisationen.pdf~~ RR z. A. Dr. Roman Trips-Hebert: Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung]		\|Quelle=[[Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages]]: RR z. A. Dr. Roman Trips-Hebert: ''Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung''
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	Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.		Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.

	In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} ~~strafbar~~.<ref>Rechtsindex - das juristische Informationsportal: [http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar ''Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar'']</ref><ref>[[Die Zeit]]: [http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil ''Sechs Monate für Hitlergruß''], Bericht zur Verurteilung von [[Horst Mahler]] im Jahr 2007</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.		In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} verboten.<ref>Rechtsindex - das juristische Informationsportal: [http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar ''Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar'']</ref><ref>[[Die Zeit]]: [http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil ''Sechs Monate für Hitlergruß''], Bericht zur Verurteilung von [[Horst Mahler]] im Jahr 2007</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.

	Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung zum § 86a StGB veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:		Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung zum § 86a StGB veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:

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	Der '''Hitler-Gruß''' galt als [[Begrüßungsform]] im „[[Drittes Reich\|Dritten Reich]]“. Er wurde von [[Adolf Hitler]] eingeführt und auch als „deutscher Gruß“ bezeichnet. Dabei hob man seinen ausgestreckten Arm mit der Hand in Augenhöhe. Dieser Gruß wurde jedoch nicht von Hitler erfunden, sondern in ähnlicher Weise bereits im [[Römisches Reich\|römischen Reich]] vor 2000 Jahren verwendet. So soll der [[Legende]] zufolge [[Julius Cäsar]] von den [[Gladiator]]en wie folgt begrüßt worden sein: „Heil Cäsar, wir grüßen dich, die wir sterben müssen“. Hitler übernahm eine weiterentwickelt Form von [[Mussolini]]. Zur Vollrichtung der Grußhandlung wurde der rechte Arm mit offener und ungespreizter Handfläche in einem Winkel von 0 - 45° nach vorn ausgestreckt. Je nach den Umständen wurde mehr oder weniger laut dazu ''Heil Hitler!'' oder ''Sieg heil!'' ausgerufen. Es gibt auch eine Form des Grußes, bei der man den Arm nicht ganz hochhebt, und dadurch konnten ihn auch alte Frauen und Männer machen. Gegenüber dem Führer selbst sagte man "Heil mein Führer!"		Der '''Hitler-Gruß''' galt als [[Begrüßungsform]] im „[[Drittes Reich\|Dritten Reich]]“. Er wurde von [[Adolf Hitler]] eingeführt und auch als „deutscher Gruß“ bezeichnet. Dabei hob man seinen ausgestreckten Arm mit der meist flachen Hand in Augenhöhe. Dieser Gruß wurde jedoch nicht von Hitler erfunden, sondern in ähnlicher Weise bereits im [[Römisches Reich\|römischen Reich]] vor 2000 Jahren verwendet. So soll der [[Legende]] zufolge [[Julius Cäsar]] von den [[Gladiator]]en wie folgt begrüßt worden sein: „Heil Cäsar, wir grüßen dich, die wir sterben müssen“. Hitler übernahm eine weiterentwickelt Form von [[Mussolini]]. Zur Vollrichtung der Grußhandlung wurde der rechte Arm mit offener und ungespreizter Handfläche in einem Winkel von 0 - 45° nach vorn ausgestreckt. Je nach den Umständen wurde mehr oder weniger laut dazu ''Heil Hitler!'' oder ''Sieg heil!'' ausgerufen. Es gibt auch eine Form des Grußes, bei der man den Arm nicht ganz hochhebt, und dadurch konnten ihn auch alte Frauen und Männer machen. Gegenüber dem Führer selbst sagte man "Heil mein Führer!"

	Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.		Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.
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	In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>Rechtsindex - das juristische Informationsportal: [http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar ''Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar'']</ref><ref>[[Die Zeit]]: [http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil ''Sechs Monate für Hitlergruß''], Bericht zur Verurteilung von [[Horst Mahler]] im Jahr 2007</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.		In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>Rechtsindex - das juristische Informationsportal: [http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar ''Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar'']</ref><ref>[[Die Zeit]]: [http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil ''Sechs Monate für Hitlergruß''], Bericht zur Verurteilung von [[Horst Mahler]] im Jahr 2007</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.

	Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung ~~mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen -~~ § 86a StGB ~~im Spiegel der Rechtsprechung"~~ veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:		Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung zum § 86a StGB veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:
	{{Zitat1		{{Zitat1
	\|Text=Parolen und Grußformen<br/>		\|Text=Parolen und Grußformen<br/>
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			Das Heben des ausgestreckten Arm mit der Hand in Augenhöhe allein stellt noch keine strafbare Handlung dar, sondern nur in Verbindung mit weiteren [[Symbol]]en. So wurde beanstandet, dass die Sängerin [[Melanie Müller]] achtmal das Grußsymbol zeigte,<ref>[https://www.stern.de/lifestyle/leute/melanie-mueller-zeigt-bei-auftritt-offenbar-den-hitlergruss-32767918.html ''Achtmal den Hitlergruß: Melanie Müller skandiert "Ostdeutschland" und hebt den rechten Arm''], Bericht am 28. September 2022 im [[Stern (Zeitschrift)\|Stern]]</ref> weil die Zahl Acht auch für den achten Buchstaben, nämlich das „H“ im Alphabet steht, der oft als rechtsradikales und nationalsozialistisches Symbol verwendet wird.
	== Siehe auch ==		== Siehe auch ==
	*[[Politisch motivierte Straftat]]		*[[Politisch motivierte Straftat]]

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	Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.		Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.

	In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>Rechtsindex - das juristische Informationsportal: [http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar]</ref><ref>[[Die Zeit]]: [http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil Sechs Monate für Hitlergruß], Bericht zur Verurteilung von [[Horst Mahler]] im Jahr 2007</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.		In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>Rechtsindex - das juristische Informationsportal: [http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar ''Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar'']</ref><ref>[[Die Zeit]]: [http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil ''Sechs Monate für Hitlergruß''], Bericht zur Verurteilung von [[Horst Mahler]] im Jahr 2007</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.

	Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:		Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:

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Quellenangaben so besser lesbar

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	Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.		Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.

	In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>[http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar ~~"(§)Rechtsindex ...das juristische Informationsportal:~~ Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar]</ref><ref>[http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil ~~"Zeit-online:~~ Sechs Monate für Hitlergruß]</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.		In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>Rechtsindex - das juristische Informationsportal: [http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar]</ref><ref>[[Die Zeit]]: [http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil Sechs Monate für Hitlergruß], Bericht zur Verurteilung von [[Horst Mahler]] im Jahr 2007</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.

	Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:		Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:

Fmrauch: "Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages" heißt es heute

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"Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages" heißt es heute

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	Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den Ausruf „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ allein oder verbunden mit dem „deutschen Gruß“, also dem auf Augenhöhe erhobenen gestreckten rechten Arm.<sup>66 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 18. Oktober 1972, Az. 3 StR 1/71 I, BGHSt 25, 30 = NJW 1973, S. 106; Kammergericht (KG), Urteil vom 16. März 1999, Az. (5) 1 Ss 7-98 (8-98), NJW 1999, S. 3500; OLG Celle, NJW 1970, S. 2557.</ref></sup> Anknüpfend hieran wird auch das Verwenden der Schlussformel „mit deutschem Gruß“ im Schriftverkehr bei entsprechender Aufmachung als Kennzeichenverwendung gewertet.<sup>67 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 8. September 1976, Az. 3 StR 280/76 (S), BGHSt 27, 1 = NJW 1976, S. 2271.</ref></sup> Der so genannte „Kühnengruß“, bei dem am erhobenen rechten Arm statt der flachen Hand lediglich Daumen, Zeige- und Mittelfinger vorgestreckt werden, ist wegen des Bezugs zu der verbotenen Organisation „Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten“ ebenfalls von § 86a StGB erfasst.<sup>68 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: Reuter (2005), S. 181<br/><small>Anm.: Die Quelle "Reuter (2005) wird im Literaturverzeichnis wie folgt beschrieben:<br/>Reuter, Dirk (2005). Verbotene Symbole: eine strafrechtsdogmatische Untersuchung zum Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in § 86a StGB. Baden-Baden: Nomos. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2004.</small></ref></sup>		Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den Ausruf „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ allein oder verbunden mit dem „deutschen Gruß“, also dem auf Augenhöhe erhobenen gestreckten rechten Arm.<sup>66 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 18. Oktober 1972, Az. 3 StR 1/71 I, BGHSt 25, 30 = NJW 1973, S. 106; Kammergericht (KG), Urteil vom 16. März 1999, Az. (5) 1 Ss 7-98 (8-98), NJW 1999, S. 3500; OLG Celle, NJW 1970, S. 2557.</ref></sup> Anknüpfend hieran wird auch das Verwenden der Schlussformel „mit deutschem Gruß“ im Schriftverkehr bei entsprechender Aufmachung als Kennzeichenverwendung gewertet.<sup>67 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 8. September 1976, Az. 3 StR 280/76 (S), BGHSt 27, 1 = NJW 1976, S. 2271.</ref></sup> Der so genannte „Kühnengruß“, bei dem am erhobenen rechten Arm statt der flachen Hand lediglich Daumen, Zeige- und Mittelfinger vorgestreckt werden, ist wegen des Bezugs zu der verbotenen Organisation „Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten“ ebenfalls von § 86a StGB erfasst.<sup>68 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: Reuter (2005), S. 181<br/><small>Anm.: Die Quelle "Reuter (2005) wird im Literaturverzeichnis wie folgt beschrieben:<br/>Reuter, Dirk (2005). Verbotene Symbole: eine strafrechtsdogmatische Untersuchung zum Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in § 86a StGB. Baden-Baden: Nomos. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2004.</small></ref></sup>
	\|Quelle=[http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/Kennzeichen_verfassungswidriger_Organisationen.pdf ~~Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages/~~ RR z. A. Dr. Roman Trips-Hebert: Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung]		\|Quelle=[[Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages]]: [http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/Kennzeichen_verfassungswidriger_Organisationen.pdf RR z. A. Dr. Roman Trips-Hebert: Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung]
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	In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>[http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar "(§)Rechtsindex ...das juristische Informationsportal: Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar]</ref><ref>[http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil "Zeit-online: Sechs Monate für Hitlergruß]</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.		In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>[http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar "(§)Rechtsindex ...das juristische Informationsportal: Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar]</ref><ref>[http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil "Zeit-online: Sechs Monate für Hitlergruß]</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.

	Der Wissenschaftliche Dienst des "Deutschen Bundestages" hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:		Der Wissenschaftliche Dienst des [[Deutscher Bundestag\|Deutschen Bundestages]] hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:
	{{Zitat1		{{Zitat1
	\|Text=Parolen und Grußformen<br/>		\|Text=Parolen und Grußformen<br/>

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	\|Text=Parolen und Grußformen<br/>		\|Text=Parolen und Grußformen<br/>
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	Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den~~<br/>~~		Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den Ausruf „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ allein oder verbunden mit dem „deutschen Gruß“, also dem auf Augenhöhe erhobenen gestreckten rechten Arm.<sup>66 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 18. Oktober 1972, Az. 3 StR 1/71 I, BGHSt 25, 30 = NJW 1973, S. 106; Kammergericht (KG), Urteil vom 16. März 1999, Az. (5) 1 Ss 7-98 (8-98), NJW 1999, S. 3500; OLG Celle, NJW 1970, S. 2557.</ref></sup> Anknüpfend hieran wird auch das Verwenden der Schlussformel „mit deutschem Gruß“ im Schriftverkehr bei entsprechender Aufmachung als Kennzeichenverwendung gewertet.<sup>67 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: BGH, Urteil vom 8. September 1976, Az. 3 StR 280/76 (S), BGHSt 27, 1 = NJW 1976, S. 2271.</ref></sup> Der so genannte „Kühnengruß“, bei dem am erhobenen rechten Arm statt der flachen Hand lediglich Daumen, Zeige- und Mittelfinger vorgestreckt werden, ist wegen des Bezugs zu der verbotenen Organisation „Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten“ ebenfalls von § 86a StGB erfasst.<sup>68 <ref>Fußnote der zitierten Veröffentlichung: Reuter (2005), S. 181<br/><small>Anm.: Die Quelle "Reuter (2005) wird im Literaturverzeichnis wie folgt beschrieben:<br/>Reuter, Dirk (2005). Verbotene Symbole: eine strafrechtsdogmatische Untersuchung zum Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in § 86a StGB. Baden-Baden: Nomos. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2004.</small></ref></sup>
	Ausruf „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ allein oder verbunden mit dem „deutschen~~<br/>~~		\|Quelle=[http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/Kennzeichen_verfassungswidriger_Organisationen.pdf Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages/ RR z. A. Dr. Roman Trips-Hebert: Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung]
	Gruß“, also dem auf Augenhöhe erhobenen gestreckten rechten Arm.<sup>66<ref>Fußnote 66 der zitierten Veröffentlichung:~~<br/>66~~ BGH, Urteil vom 18. Oktober 1972, Az. 3 StR 1/71 I, BGHSt 25, 30 = NJW 1973, S. 106; ~~Kam-<br/>~~
	~~mergericht~~ (KG), Urteil vom 16. März 1999, Az. (5) 1 Ss 7-98 (8-98), NJW 1999, S. 3500; OLG~~<br/>~~
	Celle, NJW 1970, S. 2557.</ref></sup> Anknüpfend~~<br/>~~
	hieran wird auch das Verwenden der Schlussformel „mit deutschem Gruß“ im ~~Schrift-<br/>~~
	~~verkehr~~ bei entsprechender Aufmachung als Kennzeichenverwendung gewertet.<sup>67<ref>Fußnote 67 der zitierten Veröffentlichung:~~<br/>67~~ BGH, Urteil vom 8. September 1976, Az. 3 StR 280/76 (S), BGHSt 27, 1 = NJW 1976, S. 2271.</ref></sup> Der~~<br/>~~
	so genannte „Kühnengruß“, bei dem am erhobenen rechten Arm statt der flachen Hand~~<br/>~~
	lediglich Daumen, Zeige- und Mittelfinger vorgestreckt werden, ist wegen des Bezugs~~<br/>~~
	zu der verbotenen Organisation „Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale ~~Ak-<br/>~~
	~~tivisten“~~ ebenfalls von § 86a StGB erfasst.<sup>68<ref>Fußnote 68 der zitierten Veröffentlichung:~~<br/>68~~ Reuter (2005), S. 181<br/><small>Anm.:~~<br/>~~"Reuter (2005)" wird im ~~Literaturverzeichniss des Dokuments~~ wie folgt beschrieben:<br/>"Reuter, Dirk (2005). Verbotene Symbole: eine strafrechtsdogmatische Untersuchung zum Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in § 86a StGB. Baden-Baden: Nomos. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2004.</small></ref></sup~~><br/~~>
	\|Quelle=[http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/Kennzeichen_verfassungswidriger_Organisationen.pdf "Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages/ RR z. A. Dr. Roman Trips-Hebert: Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung"]
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Fmrauch am 29. September 2022 um 14:41 Uhr

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	In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>[http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar "(§)Rechtsindex ...das juristische Informationsportal: Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar]</ref><ref>[http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil "Zeit-online: Sechs Monate für Hitlergruß]</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.		In der [[Bundesrepublik Deutschland]] ist das Zeigen des Hitlergrußes nach dem [[Strafgesetzbuch]] (StGB) {{§\|86\|stgb\|juris}} und {{§\|86a\|stgb\|juris}} strafbar.<ref>[http://www.rechtsindex.de/strafrecht/1161-hitlergruss-ist-auch-ohne-politischen-absichten-strafbar "(§)Rechtsindex ...das juristische Informationsportal: Hitlergruß ist auch ohne politischen Absichten strafbar]</ref><ref>[http://www.zeit.de/online/2007/48/mahler-urteil "Zeit-online: Sechs Monate für Hitlergruß]</ref> Der Wortlaut ist jedoch zunächst keiner bestimmten politischen Richtung zugeordnet, der Bezug zum [[Nationalsozialismus]] ergibt sich nur aus Absatz 1 Nr. 4 im § 86 StGB. In der Republik [[Österreich]] stellt der Hitlergruß einen verbotenen Strafbestand nach § 3g des Verbotsgesetzes dar.

	Der Wissenschaftliche Dienst des "Deutschen Bundestages" hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht.		Der Wissenschaftliche Dienst des "Deutschen Bundestages" hat am 21. September 2009 eine Ausarbeitung mit dem Thema "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - § 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung" veröffentlicht; in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:
	in Abschnitt 3.2.2. heißt es dazu:
	{{Zitat1		{{Zitat1
	\|Text=~~3.2.2.~~ Parolen und Grußformen<br/>		\|Text=Parolen und Grußformen<br/>
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	Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den<br/>		Die Rechtsprechung hat den Kennzeichencharakter bejaht für den Hitlergruß, also den<br/>

Fmrauch: grammatisches Subjekt usw.

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grammatisches Subjekt usw.

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	Der '''Hitler-Gruß''' galt als Begrüßungsform im "[[Drittes Reich\|Dritten Reich]]". ~~Sie~~ wurde von [[Adolf Hitler]] eingeführt und auch als „deutscher Gruß“ bezeichnet. Dabei hob man seinen ausgestreckten Arm mit der Hand in Augenhöhe. Dieser Gruß wurde jedoch nicht von Hitler erfunden, sondern in ähnlicher Weise bereits im [[Römisches Reich\|römischen Reich]] vor 2000 Jahren verwendet. So soll der [[Legende]] zufolge [[Julius Cäsar]] von den [[Gladiator]]en wie folgt begrüßt worden sein: „Heil Cäsar, wir grüßen dich, die wir sterben müssen“. Hitler übernahm eine weiterentwickelt Form von [[Mussolini]]. Zur Vollrichtung der Grußhandlung wurde der rechte Arm mit offener und ungespreizter Handfläche in einem Winkel von 0 - 45° nach vorn ausgestreckt. Je nach den Umständen wurde mehr oder weniger laut dazu ''Heil Hitler!'' oder ''Sieg heil!'' ausgerufen. Es gibt auch eine Form des Grußes, bei der man den Arm nicht ganz hochhebt, und dadurch konnten ihn auch alte Frauen und Männer machen. Gegenüber dem Führer selbst sagte man "Heil mein Führer!"		Der '''Hitler-Gruß''' galt als [[Begrüßungsform]] im „[[Drittes Reich\|Dritten Reich]]“. Er wurde von [[Adolf Hitler]] eingeführt und auch als „deutscher Gruß“ bezeichnet. Dabei hob man seinen ausgestreckten Arm mit der Hand in Augenhöhe. Dieser Gruß wurde jedoch nicht von Hitler erfunden, sondern in ähnlicher Weise bereits im [[Römisches Reich\|römischen Reich]] vor 2000 Jahren verwendet. So soll der [[Legende]] zufolge [[Julius Cäsar]] von den [[Gladiator]]en wie folgt begrüßt worden sein: „Heil Cäsar, wir grüßen dich, die wir sterben müssen“. Hitler übernahm eine weiterentwickelt Form von [[Mussolini]]. Zur Vollrichtung der Grußhandlung wurde der rechte Arm mit offener und ungespreizter Handfläche in einem Winkel von 0 - 45° nach vorn ausgestreckt. Je nach den Umständen wurde mehr oder weniger laut dazu ''Heil Hitler!'' oder ''Sieg heil!'' ausgerufen. Es gibt auch eine Form des Grußes, bei der man den Arm nicht ganz hochhebt, und dadurch konnten ihn auch alte Frauen und Männer machen. Gegenüber dem Führer selbst sagte man "Heil mein Führer!"

	Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.		Hitler selber hat nie ''Heil Hitler'' gerufen, sondern den Gruß meist nur kurz und stumm erwidert. Im Militär und anderen Organisationen war auch die Kurzform ''Heil'' üblich. Von Kritikern wurde der Gruß leise mit den Worten „so hoch liegt die Scheiße“ begleitet.