Völkerrecht - Versionsgeschichte

Fmrauch am 11. Juli 2024 um 23:42 Uhr

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	*die [[Genfer Abkommen]]		*die [[Genfer Abkommen]]

	Eine neue Entwicklung ist das [[Völkerstrafrecht]].		Eine neue Entwicklung ist das [[Völkerstrafrecht]]. Es gibt verschiedene Organisationen, die verbindliche Regelungen auf der Grundlage des Völkerrechts treffen; dazu gehört zum Beispiel die [[International Civil Aviation Organization]], kurz ICAO.

	== Bewertung ==		== Bewertung ==

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Bewertung

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	== Bewertung ==		== Bewertung ==
	Viele völkerrechtliche Verträge wie der [[Vertrag von St. Germain]] werden als [[Friedensvertrag]] bezeichnet. Zweifel gab es jedoch immer wieder am [[Versailler Vertrag]], da dieser von den [[Siegermächte]]n des [[Erster Weltkrieg\|Ersten Weltkrieges]] diktiert worden sei.<ref>[https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Friedensvertrag&diff=next&oldid=188583600 Wikipedia], Version vom 15. Mai 2019</ref> Nach dem Ende des [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieges]] 1945 gab es lange Zeit keine Friedensverträge. Mit dem am 8. September 1951 geschlossenen [[Friedensvertrag von San Francisco]] wurde ~~auf~~ in [[Japan]] die Besatzungszeit beendet. Eine Besonderheit war die [[Feindstaatenklausel]] in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der [[Charta der Vereinten Nationen]], die sich vor allem gegen Japan und [[Deutschland]] richteten. Erst 1990 wurde in Bezug auf Deutschland der [[Zwei-plus-Vier-Vertrag]] abgeschlossen.		Viele völkerrechtliche Verträge wie der [[Vertrag von St. Germain]] werden als [[Friedensvertrag]] bezeichnet. Zweifel gab es jedoch immer wieder am [[Versailler Vertrag]], da dieser von den [[Siegermächte]]n des [[Erster Weltkrieg\|Ersten Weltkrieges]] diktiert worden sei.<ref>[https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Friedensvertrag&diff=next&oldid=188583600 Wikipedia], Version vom 15. Mai 2019</ref> Nach dem Ende des [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieges]] 1945 gab es lange Zeit keine Friedensverträge. Mit dem am 8. September 1951 geschlossenen [[Friedensvertrag von San Francisco]] wurde in [[Japan]] die Besatzungszeit beendet. Eine Besonderheit war die [[Feindstaatenklausel]] in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der [[Charta der Vereinten Nationen]], die sich vor allem gegen Japan und [[Deutschland]] richteten. Erst 1990 wurde in Bezug auf Deutschland der [[Zwei-plus-Vier-Vertrag]] abgeschlossen.

	Eher als [[Anekdote]] ist das [[Reichskonkordat]] aus dem Jahre 1933 anzusehen, das zwischen Deutschland und dem [[Vatikan]] abgeschlossen wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat festgestellt, dass nach damaligem Kenntnisstand das Konkordat völkerrechtlich gültig zustandsgekommen ist, allerdings innerstaatlich - etwa durch die [[Bremer Klausel]] - faktisch lt. Grundgesetz nicht mehr im ganzen Bundesgebiet gilt.<ref>[http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006309.html BVerfGE 6, 309 – Reichskonkordat]</ref> Abgesehen von der Frage, ob der Vatikan eine [[Nation]] ist, wäre noch zu berücksichtigen, inwieweit dieser Kleinstaat überhaupt das Völkerrecht anerkennt, indem er die verschiedenen internationalen Abkommen unterzeichnet, wie dies von den meisten souveränen Staaten erfolgt ist.		Eher als [[Anekdote]] ist das [[Reichskonkordat]] aus dem Jahre 1933 anzusehen, das zwischen Deutschland und dem [[Vatikan]] abgeschlossen wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat festgestellt, dass nach damaligem Kenntnisstand das Konkordat völkerrechtlich gültig zustandsgekommen ist, allerdings innerstaatlich - etwa durch die [[Bremer Klausel]] - faktisch lt. Grundgesetz nicht mehr im ganzen Bundesgebiet gilt.<ref>[http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006309.html BVerfGE 6, 309 – Reichskonkordat]</ref> Abgesehen von der Frage, ob der Vatikan eine [[Nation]] ist, wäre noch zu berücksichtigen, inwieweit dieser Kleinstaat überhaupt das Völkerrecht anerkennt, indem er die verschiedenen internationalen Abkommen unterzeichnet, wie dies von den meisten souveränen Staaten erfolgt ist.

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	~~{{Inuse}}~~
	Unter '''Völkerrecht''' wird meist das ''Recht der Völker'' verstanden. Geschichtlich wird es aus der [[Naturrecht]]slehre abgeleitet. Ein Völkerrecht als zusammenhängende schriftliche Quelle gibt es nicht. Nach allgemeinem Verständnis werden Verträge zwischen den einzelnen [[Staat]]en als verbindliche Quellen verwendet, wobei die Geltung um so stärker ist, je mehr Staaten daran mitgewirkt haben. Beim [[Internationaler Gerichtshof\|Internationalen Gerichtshof]] wird das Völkerrecht in [[Völkervertragsrecht]] und die Allgemeinen Regeln des Völkerrechtes aufgeteilt. Die Staaten gelten als [[Völkerrechtssubjekt]]e im Sinne der ''[[Drei-Elemente-Lehre]]'' von [[Georg Jellinek]], wobei die drei Merkmale [[Staatsgebiet]], [[Staatsvolk]] und [[Staatsgewalt]] als Grundlage herangezogen werden. Der Begriff Volk wird oft im Sinne von [[Nation]] interpretiert, so dass einzelne [[Ethnie]]n eigentlich kein Völkerrecht haben. Besondere Probleme treten bei der Auflösung von Staaten wie [[Jugoslawien]] und der [[Sowjetunion]] auf.		Unter '''Völkerrecht''' wird meist das ''Recht der Völker'' verstanden. Geschichtlich wird es aus der [[Naturrecht]]slehre abgeleitet. Ein Völkerrecht als zusammenhängende schriftliche Quelle gibt es nicht. Nach allgemeinem Verständnis werden Verträge zwischen den einzelnen [[Staat]]en als verbindliche Quellen verwendet, wobei die Geltung um so stärker ist, je mehr Staaten daran mitgewirkt haben. Beim [[Internationaler Gerichtshof\|Internationalen Gerichtshof]] wird das Völkerrecht in [[Völkervertragsrecht]] und die Allgemeinen Regeln des Völkerrechtes aufgeteilt. Die Staaten gelten als [[Völkerrechtssubjekt]]e im Sinne der ''[[Drei-Elemente-Lehre]]'' von [[Georg Jellinek]], wobei die drei Merkmale [[Staatsgebiet]], [[Staatsvolk]] und [[Staatsgewalt]] als Grundlage herangezogen werden. Der Begriff Volk wird oft im Sinne von [[Nation]] interpretiert, so dass einzelne [[Ethnie]]n eigentlich kein Völkerrecht haben. Besondere Probleme treten bei der Auflösung von Staaten wie [[Jugoslawien]] und der [[Sowjetunion]] auf.

Fmrauch am 9. Juli 2024 um 18:46 Uhr

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	Unter '''Völkerrecht''' wird meist das ''Recht der Völker'' verstanden. Geschichtlich wird es aus der [[Naturrecht]]slehre abgeleitet. Ein Völkerrecht als zusammenhängende schriftliche Quelle gibt es nicht. Nach allgemeinem Verständnis werden Verträge zwischen den einzelnen [[Staat]]en als verbindliche Quellen verwendet, wobei die Geltung um so stärker ist, je mehr Staaten daran mitgewirkt haben. Beim [[Internationaler Gerichtshof\|Internationalen Gerichtshof]] wird das Völkerrecht in [[Völkervertragsrecht]] und die Allgemeinen Regeln des Völkerrechtes aufgeteilt. Die Staaten gelten als [[Völkerrechtssubjekt]]e im Sinne der ''[[Drei-Elemente-Lehre]]'' von [[Georg Jellinek]], wobei die drei Merkmale [[Staatsgebiet]], [[Staatsvolk]] und [[Staatsgewalt]] als Grundlage herangezogen werden. Der Begriff Volk wird oft im Sinne von [[Nation]] interpretiert, so dass einzelne [[Ethnie]]n eigentlich kein Völkerrecht haben. Besondere Probleme treten bei der Auflösung von Staaten wie [[Jugoslawien]] und der [[Sowjetunion]] auf.		Unter '''Völkerrecht''' wird meist das ''Recht der Völker'' verstanden. Geschichtlich wird es aus der [[Naturrecht]]slehre abgeleitet. Ein Völkerrecht als zusammenhängende schriftliche Quelle gibt es nicht. Nach allgemeinem Verständnis werden Verträge zwischen den einzelnen [[Staat]]en als verbindliche Quellen verwendet, wobei die Geltung um so stärker ist, je mehr Staaten daran mitgewirkt haben. Beim [[Internationaler Gerichtshof\|Internationalen Gerichtshof]] wird das Völkerrecht in [[Völkervertragsrecht]] und die Allgemeinen Regeln des Völkerrechtes aufgeteilt. Die Staaten gelten als [[Völkerrechtssubjekt]]e im Sinne der ''[[Drei-Elemente-Lehre]]'' von [[Georg Jellinek]], wobei die drei Merkmale [[Staatsgebiet]], [[Staatsvolk]] und [[Staatsgewalt]] als Grundlage herangezogen werden. Der Begriff Volk wird oft im Sinne von [[Nation]] interpretiert, so dass einzelne [[Ethnie]]n eigentlich kein Völkerrecht haben. Besondere Probleme treten bei der Auflösung von Staaten wie [[Jugoslawien]] und der [[Sowjetunion]] auf.

	Zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts ~~zählt~~ auch das [[Völkergewohnheitsrecht]]. Als wichtige völkerrechtliche Verträge, die für die Entwicklung des Völkerrechts angesehen werden, gelten:		Zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts zählen auch das [[Völkergewohnheitsrecht]] und das [[Kriegsvölkerrecht]]. Als wichtige völkerrechtliche Verträge, die für die Entwicklung des Völkerrechts angesehen werden, gelten:
	*der [[Westfälischer Friede\|Westfälische Frieden]] von 1648		*der [[Westfälischer Friede\|Westfälische Frieden]] von 1648
	*die [[Haager Landkriegsordnung]] von 1899/1907		*die [[Haager Landkriegsordnung]] von 1899/1907
	*die Gründung des [[Völkerbund]]s im Jahr 1919		*die Gründung des [[Völkerbund]]s im Jahr 1919
	*die [[Genfer Abkommen]]		*die [[Genfer Abkommen]]

			Eine neue Entwicklung ist das [[Völkerstrafrecht]].

	== Bewertung ==		== Bewertung ==

Fmrauch: /* Gültigkeit */ veraltet !

2024-07-09T18:42:15Z

Gültigkeit: veraltet !

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	== Gültigkeit ==		== Gültigkeit ==
	In Literatur und Schrifttum wird oft die Meinung vertreten, dass internationale, völkerrechtliche Verträge nur zwischen souveränen Staaten abgeschlossen werden können. International gibt es dazu allerdings bislang wenige Urteile, innerstaatlich ~~nur das Urteil~~ des Bundesverfassungsgerichts. Auch ist zu erwähnen, dass die sehr restriktiven Regelungen zur Kündigung von völkerrechtlichen Verträge erst in den 60er Jahren kodifiziert wurden, daher gab es damals noch keine abschließenden Regelungen zum Fortbestand einmal geschlossener Verträge dieser Natur.		In Literatur und Schrifttum wird oft die Meinung vertreten, dass internationale, völkerrechtliche Verträge nur zwischen souveränen Staaten abgeschlossen werden können. International gibt es dazu allerdings bislang wenige Urteile, innerstaatlich zum Beispiel in Deutschland einige Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Auch ist zu erwähnen, dass die sehr restriktiven Regelungen zur Kündigung von völkerrechtlichen Verträge erst in den 60er Jahren kodifiziert wurden, daher gab es damals noch keine abschließenden Regelungen zum Fortbestand einmal geschlossener Verträge dieser Natur.
	Es gibt zwei Szenarien, die denkbar wären: Entweder wusste der [[Vatikan]] von Anfang an, dass das Deutsche Parlament endgültig entmachtet wurde, dann war ihm sicher auch Art. 4 des [[Ermächtigungsgesetz]]es vom 24. März 1933 bekannt - oder es war ihm nicht bekannt, wobei dann nach dem Völkergewohnheitsrecht schon 1933 üblich war, bei Demokratien den Unterzeichnern vorab mitzuteilen, dass eine Zustimmung des Parlamentes nicht mehr notwendig ist.<ref>''Zur Rechtsproblematik des Reichskonkordats, Hans Joachim Beckenr,Isar Verlag; Auflage: 2., erweiterte Auflage (1956)''</ref>		Es gibt zwei Szenarien, die denkbar wären: Entweder wusste der [[Vatikan]] von Anfang an, dass das Deutsche Parlament endgültig entmachtet wurde, dann war ihm sicher auch Art. 4 des [[Ermächtigungsgesetz]]es vom 24. März 1933 bekannt - oder es war ihm nicht bekannt, wobei dann nach dem Völkergewohnheitsrecht schon 1933 üblich war, bei Demokratien den Unterzeichnern vorab mitzuteilen, dass eine Zustimmung des Parlamentes nicht mehr notwendig ist.<ref>''Zur Rechtsproblematik des Reichskonkordats, Hans Joachim Beckenr,Isar Verlag; Auflage: 2., erweiterte Auflage (1956)''</ref>
	Diese Mitteilungspflicht muss aktiv protokolliert werden.		Diese Mitteilungspflicht muss aktiv protokolliert werden.

Fmrauch am 9. Juli 2024 um 18:41 Uhr

2024-07-09T18:41:04Z

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	{{Inuse}}		{{Inuse}}
	Unter '''Völkerrecht''' wird meist das ''Recht der Völker'' verstanden. Geschichtlich wird es aus der [[Naturrecht]]slehre abgeleitet. Ein Völkerrecht als zusammenhängende schriftliche Quelle gibt es nicht. Nach allgemeinem Verständnis werden Verträge zwischen den einzelnen [[Staat]]en als verbindliche Quellen verwendet, wobei die Geltung um so stärker ist, je mehr Staaten daran mitgewirkt haben. Beim [[Internationaler Gerichtshof\|Internationalen Gerichtshof]] wird das Völkerrecht in [[Völkervertragsrecht]] und die Allgemeinen Regeln des Völkerrechtes aufgeteilt. Die Staaten gelten als [[Völkerrechtssubjekt]]e im Sinne der ''[[Drei-Elemente-Lehre]]'' von [[Georg Jellinek]], wobei die drei Merkmale [[Staatsgebiet]], [[Staatsvolk]] und [[Staatsgewalt]] als Grundlage herangezogen werden. Der Begriff Volk wird oft im Sinne von [[Nation]] interpretiert, so dass einzelne [[Ethnie]] eigentlich kein Völkerrecht haben.		Unter '''Völkerrecht''' wird meist das ''Recht der Völker'' verstanden. Geschichtlich wird es aus der [[Naturrecht]]slehre abgeleitet. Ein Völkerrecht als zusammenhängende schriftliche Quelle gibt es nicht. Nach allgemeinem Verständnis werden Verträge zwischen den einzelnen [[Staat]]en als verbindliche Quellen verwendet, wobei die Geltung um so stärker ist, je mehr Staaten daran mitgewirkt haben. Beim [[Internationaler Gerichtshof\|Internationalen Gerichtshof]] wird das Völkerrecht in [[Völkervertragsrecht]] und die Allgemeinen Regeln des Völkerrechtes aufgeteilt. Die Staaten gelten als [[Völkerrechtssubjekt]]e im Sinne der ''[[Drei-Elemente-Lehre]]'' von [[Georg Jellinek]], wobei die drei Merkmale [[Staatsgebiet]], [[Staatsvolk]] und [[Staatsgewalt]] als Grundlage herangezogen werden. Der Begriff Volk wird oft im Sinne von [[Nation]] interpretiert, so dass einzelne [[Ethnie]]n eigentlich kein Völkerrecht haben. Besondere Probleme treten bei der Auflösung von Staaten wie [[Jugoslawien]] und der [[Sowjetunion]] auf.

	Zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts zählt auch das [[Völkergewohnheitsrecht]]. Als wichtige völkerrechtliche Verträge, die für die Entwicklung des Völkerrechts angesehen werden, gelten:		Zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts zählt auch das [[Völkergewohnheitsrecht]]. Als wichtige völkerrechtliche Verträge, die für die Entwicklung des Völkerrechts angesehen werden, gelten:

Fmrauch: /* Gültigkeit */ damals gab es auch kein Völkerrecht - das ist also ein Anachronismus

2024-07-09T18:04:14Z

Gültigkeit: damals gab es auch kein Völkerrecht - das ist also ein Anachronismus

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	Umstritten ist weiterhin, ob durch den Bischof von Berlin eine Vertragsverletzung entstanden ist, die es Deutschland erlaube, den Vertrag zu kündigen. In der Wiener Vertragsrechtskonvention wird jedenfalls in Art. 60 von ''schwerwiegenden Verstößen'' gesprochen.		Umstritten ist weiterhin, ob durch den Bischof von Berlin eine Vertragsverletzung entstanden ist, die es Deutschland erlaube, den Vertrag zu kündigen. In der Wiener Vertragsrechtskonvention wird jedenfalls in Art. 60 von ''schwerwiegenden Verstößen'' gesprochen.

	Zweifel an der Gültigkeit geht auch von der damaligen Situation aus, dass der Fall der sog. "Konstantinischen Schenkung" noch weitgehend unbekannt war, aber bereits der Kirche bekannt war (wenn nicht schon von Anfang an bekannt gewesen war). Zum einen wird durch die Fälschung der Schenkung angenommen, dass der Vatikan garnicht offiziell existiert, d.h das Staatsgebiet garnicht rechtmäßig erhalten wurde.
	Der Vatikan betont zwar, dass es die Schenkung und somit die Grundlage, auf die sich die Macht der Kirche stützt, wirklich gab, zweifelhaft ist aber, wieso es damals dann zu einer Fälschung bedurft hatte, um ihren Machtanspruch zu bekräftigen. Somit fehlt es dem Vatikan am Besitz eines Vökerrechtssubjektes.
	~~Auch wurde nach jetzigem Stand der damaligen Deutschen Regierung dieser Umstand nicht mitgeteilt. Somit würde eine Täuschung vorliegen, die im Privatrecht sogar eine Anfechtung begründen könne.~~
	~~Horst Fuhrmanns Buch befasste sich mit dem Thema und kam zu dem Schluss, dass der Vatikan kein Besitztitel am Kirchenstaat besitzt.~~

	== Einzelnachweise ==		== Einzelnachweise ==

Fmrauch: /* Bewertung */

2024-07-09T18:01:45Z

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	== Bewertung ==		== Bewertung ==
	Viele völkerrechtliche Verträge wie der [[Vertrag von St. Germain]] werden als [[Friedensvertrag]] bezeichnet. Zweifel gab es jedoch immer wieder am [[Versailler Vertrag]], da dieser von den [[Siegermächte]]n des [[Erster Weltkrieg\|Ersten Weltkrieges]] diktiert worden sei.<ref>[https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Friedensvertrag&diff=next&oldid=188583600 Wikipedia], Version vom 15. Mai 2019</ref> Nach dem Ende des [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieges]] 1945 gab es lange Zeit keine Friedensverträge. Eine Besonderheit war die [[Feindstaatenklausel]] in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der [[Charta der Vereinten Nationen]]. Erst 1990 wurde in Bezug auf [[Deutschland]] der [[Zwei-plus-Vier-Vertrag]] abgeschlossen.		Viele völkerrechtliche Verträge wie der [[Vertrag von St. Germain]] werden als [[Friedensvertrag]] bezeichnet. Zweifel gab es jedoch immer wieder am [[Versailler Vertrag]], da dieser von den [[Siegermächte]]n des [[Erster Weltkrieg\|Ersten Weltkrieges]] diktiert worden sei.<ref>[https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Friedensvertrag&diff=next&oldid=188583600 Wikipedia], Version vom 15. Mai 2019</ref> Nach dem Ende des [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieges]] 1945 gab es lange Zeit keine Friedensverträge. Mit dem am 8. September 1951 geschlossenen [[Friedensvertrag von San Francisco]] wurde auf in [[Japan]] die Besatzungszeit beendet. Eine Besonderheit war die [[Feindstaatenklausel]] in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der [[Charta der Vereinten Nationen]], die sich vor allem gegen Japan und [[Deutschland]] richteten. Erst 1990 wurde in Bezug auf Deutschland der [[Zwei-plus-Vier-Vertrag]] abgeschlossen.

	Eher als [[Anekdote]] ist das [[Reichskonkordat]] aus dem Jahre 1933 anzusehen, das zwischen Deutschland und dem [[Vatikan]] abgeschlossen wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat festgestellt, dass nach damaligem Kenntnisstand das Konkordat völkerrechtlich gültig zustandsgekommen ist, allerdings innerstaatlich - etwa durch die [[Bremer Klausel]] - faktisch lt. Grundgesetz nicht mehr im ganzen Bundesgebiet gilt.<ref>[http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006309.html BVerfGE 6, 309 – Reichskonkordat]</ref> Abgesehen von der Frage, ob der Vatikan eine [[Nation]] ist, wäre noch zu berücksichtigen, inwieweit dieser Kleinstaat überhaupt das Völkerrecht anerkennt, indem er die verschiedenen internationalen Abkommen unterzeichnet, wie dies von den meisten souveränen Staaten erfolgt ist.		Eher als [[Anekdote]] ist das [[Reichskonkordat]] aus dem Jahre 1933 anzusehen, das zwischen Deutschland und dem [[Vatikan]] abgeschlossen wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat festgestellt, dass nach damaligem Kenntnisstand das Konkordat völkerrechtlich gültig zustandsgekommen ist, allerdings innerstaatlich - etwa durch die [[Bremer Klausel]] - faktisch lt. Grundgesetz nicht mehr im ganzen Bundesgebiet gilt.<ref>[http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006309.html BVerfGE 6, 309 – Reichskonkordat]</ref> Abgesehen von der Frage, ob der Vatikan eine [[Nation]] ist, wäre noch zu berücksichtigen, inwieweit dieser Kleinstaat überhaupt das Völkerrecht anerkennt, indem er die verschiedenen internationalen Abkommen unterzeichnet, wie dies von den meisten souveränen Staaten erfolgt ist.

Fmrauch: /* Bewertung */

2024-07-09T17:57:38Z

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	== Bewertung ==		== Bewertung ==
	Viele völkerrechtliche Verträge wie der [[Vertrag von St. Germain]] werden als [[Friedensvertrag]] bezeichnet. Zweifel gab es jedoch immer wieder am [[Versailler Vertrag]], da dieser von den [[Siegermächte]]n des [[Erster Weltkrieg\|Ersten Weltkrieges]] diktiert worden sei.<ref>[https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Friedensvertrag&diff=next&oldid=188583600 Wikipedia], Version vom 15. Mai 2019</ref> Nach dem Ende des [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieges]] 1945 gab es lange Zeit keine Friedensverträge. Erst 1990 wurde in Bezug auf [[Deutschland]] der [[Zwei-plus-Vier-Vertrag]] abgeschlossen.		Viele völkerrechtliche Verträge wie der [[Vertrag von St. Germain]] werden als [[Friedensvertrag]] bezeichnet. Zweifel gab es jedoch immer wieder am [[Versailler Vertrag]], da dieser von den [[Siegermächte]]n des [[Erster Weltkrieg\|Ersten Weltkrieges]] diktiert worden sei.<ref>[https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Friedensvertrag&diff=next&oldid=188583600 Wikipedia], Version vom 15. Mai 2019</ref> Nach dem Ende des [[Zweiter Weltkrieg\|Zweiten Weltkrieges]] 1945 gab es lange Zeit keine Friedensverträge. Eine Besonderheit war die [[Feindstaatenklausel]] in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der [[Charta der Vereinten Nationen]]. Erst 1990 wurde in Bezug auf [[Deutschland]] der [[Zwei-plus-Vier-Vertrag]] abgeschlossen.

	Eher als [[Anekdote]] ist das [[Reichskonkordat]] aus dem Jahre 1933 anzusehen, das zwischen Deutschland und dem [[Vatikan]] abgeschlossen wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat festgestellt, dass nach damaligem Kenntnisstand das Konkordat völkerrechtlich gültig zustandsgekommen ist, allerdings innerstaatlich - etwa durch die [[Bremer Klausel]] - faktisch lt. Grundgesetz nicht mehr im ganzen Bundesgebiet gilt.<ref>[http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006309.html BVerfGE 6, 309 – Reichskonkordat]</ref> Abgesehen von der Frage, ob der Vatikan eine [[Nation]] ist, wäre noch zu berücksichtigen, inwieweit dieser Kleinstaat überhaupt das Völkerrecht anerkennt, indem er die verschiedenen internationalen Abkommen unterzeichnet, wie dies von den meisten souveränen Staaten erfolgt ist.		Eher als [[Anekdote]] ist das [[Reichskonkordat]] aus dem Jahre 1933 anzusehen, das zwischen Deutschland und dem [[Vatikan]] abgeschlossen wurde. Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat festgestellt, dass nach damaligem Kenntnisstand das Konkordat völkerrechtlich gültig zustandsgekommen ist, allerdings innerstaatlich - etwa durch die [[Bremer Klausel]] - faktisch lt. Grundgesetz nicht mehr im ganzen Bundesgebiet gilt.<ref>[http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006309.html BVerfGE 6, 309 – Reichskonkordat]</ref> Abgesehen von der Frage, ob der Vatikan eine [[Nation]] ist, wäre noch zu berücksichtigen, inwieweit dieser Kleinstaat überhaupt das Völkerrecht anerkennt, indem er die verschiedenen internationalen Abkommen unterzeichnet, wie dies von den meisten souveränen Staaten erfolgt ist.

Fmrauch: Haager Landkriegsordnung fehlt

2024-07-09T17:54:40Z

Haager Landkriegsordnung fehlt

← Nächstältere Version		Version vom 9. Juli 2024, 17:54 Uhr
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	Zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts zählt auch das [[Völkergewohnheitsrecht]]. Als wichtige völkerrechtliche Verträge, die für die Entwicklung des Völkerrechts angesehen werden, gelten:		Zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts zählt auch das [[Völkergewohnheitsrecht]]. Als wichtige völkerrechtliche Verträge, die für die Entwicklung des Völkerrechts angesehen werden, gelten:
	*der [[Westfälischer Friede\|Westfälische Frieden]] von 1648		*der [[Westfälischer Friede\|Westfälische Frieden]] von 1648
			*die [[Haager Landkriegsordnung]] von 1899/1907
	*die Gründung des [[Völkerbund]]s im Jahr 1919		*die Gründung des [[Völkerbund]]s im Jahr 1919
	*die [[Genfer Abkommen]]		*die [[Genfer Abkommen]]