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Schweizer Minarettstreit
Im Schweizer Minarettstreit ging es um den Bau von Moscheen und die Frage, ob Minarette dabei zugelassen werden sollten. Der politische Streit wurde ab 2007 ausgetragen. Er führte 2009 per Volksabstimmung zur Aufnahme eines Bauverbots für Minarette in die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.[1] Im selben Jahr wurde dennoch bei einer Moschee in Wangen bei Olten ein Minarett angebaut. Nur vier Moscheen in der Schweiz verfügen über ein Minarett.[2] Das Schweizerische Bundesgericht entschied 2012 in einem anderen Zusammenhang, dass die völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz zur Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) später erlassenen abweichenden Verfassungsbestimmungen vorgeht.[3] Diese Entscheidung wird manchmal so interpretiert, als sei das Minarettverbot nicht absolut, worauf die Schweizerische Volkspartei (SVP) wiederum eine rechtliche Änderung anstrebt.[4]
Andere Lexika
Einzelnachweise
- ↑ Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft: Artikel 72 Kirche und Staat
- ↑ https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Moscheen_in_der_Schweiz
- ↑ Urteil 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012
- ↑ Markus Häfliger: Auch das Minarettverbot gilt nicht absolut, NZZ Online, 9. Februar 2013, abgerufen am 2. Dezember 2014.