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Schweizer Minarettstreit: Unterschied zwischen den Versionen

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Der '''Schweizer Minarettstreit''' handelte vom Neubau von [[Minarett]]en und wurde ab 2007 ausgetragen. Er führte 2009 per [[Volksabstimmung (Schweiz)|Volksabstimmung]] zur Aufnahme eines [[Bauverbot]]s in die [[Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft]].<ref>Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft: [http://www.admin.ch/ch/d/sr/101/a72.html Artikel 72 ''Kirche und Staat'']</ref>
Im '''Schweizer Minarettstreit''' ging es um den Bau von [[Moschee]]n und die Frage, ob [[Minarett]]e dabei zugelassen werden sollten. Der politische Streit wurde ab 2007 ausgetragen. Er führte 2009 per [[Volksabstimmung (Schweiz)|Volksabstimmung]] zur Aufnahme eines [[Bauverbot]]s für Minarette in die [[Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft]].<ref>Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft: [http://www.admin.ch/ch/d/sr/101/a72.html Artikel 72 ''Kirche und Staat'']</ref> Im selben Jahr wurde dennoch bei einer Moschee in Wangen bei Olten ein Minarett angebaut. Nur vier Moscheen in der Schweiz verfügen über ein Minarett.<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Moscheen_in_der_Schweiz</ref> Das Schweizerische Bundesgericht entschied 2012 in einem anderen Zusammenhang, dass die völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz zur Einhaltung der [[Europäische Menschenrechtskonvention|Europäischen Menschenrechtskonvention]] (EMRK) später erlassenen abweichenden Verfassungsbestimmungen vorgeht.<ref>[https://archive.today/2014.12.02-022258/http://www.polyreg.ch/d/informationen/bgeunpubliziert/Jahr_2011/Entscheide_2C_2011/2C.828__2011.html Urteil 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012]</ref> Diese Entscheidung wird manchmal so interpretiert, als sei das Minarettverbot nicht absolut, worauf die [[Schweizerische Volkspartei]] (SVP) wiederum eine rechtliche Änderung anstrebt.<ref>Markus Häfliger: [https://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/auch-das-minarettverbot-gilt-nicht-absolut-1.17991202 Auch das Minarettverbot gilt nicht absolut], NZZ Online, 9. Februar 2013, abgerufen am 2. Dezember 2014.</ref>


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Aktuelle Version vom 15. November 2025, 14:13 Uhr

Im Schweizer Minarettstreit ging es um den Bau von Moscheen und die Frage, ob Minarette dabei zugelassen werden sollten. Der politische Streit wurde ab 2007 ausgetragen. Er führte 2009 per Volksabstimmung zur Aufnahme eines Bauverbots für Minarette in die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.[1] Im selben Jahr wurde dennoch bei einer Moschee in Wangen bei Olten ein Minarett angebaut. Nur vier Moscheen in der Schweiz verfügen über ein Minarett.[2] Das Schweizerische Bundesgericht entschied 2012 in einem anderen Zusammenhang, dass die völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz zur Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) später erlassenen abweichenden Verfassungsbestimmungen vorgeht.[3] Diese Entscheidung wird manchmal so interpretiert, als sei das Minarettverbot nicht absolut, worauf die Schweizerische Volkspartei (SVP) wiederum eine rechtliche Änderung anstrebt.[4]

Andere Lexika





Einzelnachweise

  1. Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft: Artikel 72 Kirche und Staat
  2. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Moscheen_in_der_Schweiz
  3. Urteil 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012
  4. Markus Häfliger: Auch das Minarettverbot gilt nicht absolut, NZZ Online, 9. Februar 2013, abgerufen am 2. Dezember 2014.