DeNokratie

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Wahlzettel der deNokratischen Bundestagswahl 2013, bei der Millionen von Menschen von der Wahl ausgeschlossen waren.

DeNokratien sind politische Systeme bei denen große Teile der Bevölkerung von der politischen Mitbestimmung ausgeschlossen sind.

Definition

• Typische Merkmale einer Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Respektierung politischer Opposition, Verfassungsmäßigkeit und Schutz der Grundrechte (bzw. nur den Staatsbürgern vorbehaltenen Bürgerrechten) und Achtung der Menschenrechte.
• Üblicherweise wird dieses System auch Demokratie genannt, obwohl in einer echten Demokratie jeder Mensch innerhalb eines zu regierenden Territoriums an Wahlen teilnehmen dürfte.
• Tatsächlich sind aber praktisch alle Demokratien in Wirklichkeit DeNokratien, weil insbesondere Passausländer von Wahlen ausgeschlossen sind.

Historische DeNokratien

• Historische Beispiele für DeNokratien sind:
  • Die antiken griechischen Stadtstaaten, wie bsp. Athen. Wahlberechtigt waren hier nur Vollbürger. Bis 451 v. Chr. war nur der Vollbürger, dessen beiden Eltern auch schon Athener Bürger waren. Die vielen in Athen lebenden Menschen, die nicht Vollbürger waren, (viele von ihnen Sklaven) schloss man von jeglicher politischen Beteiligung und natürlich auch Wahlen aus.

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    Schwarze Menschen waren in den DeNokratien der USA und Südafrikas lange von der Wahl ausgeschlossen.

  • In den USA hatten "Schwarze" bis 1869 gar kein Wahlrecht. Danach bestand ein eher theoretisches als praktisches Wahlrecht für Schwarze. Bis 1965 durften z.B. Afro-Amerikaner an Wahlen nur teilnehmen, wenn sie vorher einen Lese- und Rechtschreibtest abgelegt hatten. Auch bis heute wird versucht zugunsten der "Weißen" Wahlen zu manipulieren. Der Wissenschaftler Pierre I. van den Berghe prägte für diese speziell US-amerikanische und südafrikanische Form der DeNokratie den Begriff Herrenvolk-Demokratie (Herrenvolk democracy). Bei dieser verbinden sich Rassismus und Demokratie indem das Prinzip der Volkssouveränität auf den internen Gebrauch einer weißen Gruppe beschränkt wird. Die Ausgrenzung der "rassisch anderen" ermöglicht zusätzlich ein größeres Gefühl der Gleichheit innerhalb der Gruppe der "Weißen" zu erreichen.
  • Eine andere Form von DeNokratie ist der Ausschluss von Frauen vom Wahlrecht. In fast allen Ländern durften Frauen teilweise bis in das 20. Jahrhundert hinein nicht wählen. 1869 führte als erster neuzeitlicher Staat der US-Bundesstaat Wyoming das Frauenwahlrecht ein. In Großbritannien erhielten Frauen erst im Jahr 1928 das uneingeschränkte Wahlrecht.
  • Zensuswahlrecht bzw. Dreiklassenwahlrecht war eine weitere Form der DeNokratie. Im Jahr 1873 waren bsp. in Österreich bei 21 Millionen Einwohnern nur 1,25 Millionen stimmberechtigt. Aufgrund des Steuerzensus besaß der Großteil der Bürger kein Wahlrecht.
  • In den meisten modernen Staaten herrscht heute eine etwas mildere Form der DeNokratie als im alten Athen oder in den USA des 19. Jahrhunderts. Die Gesellschaften sind meist sozial etwas durchlässiger für vom Wahlrecht ausgeschlossene Personen, wie bsp. Passausländer, und diese können - abhängig von der Gesetzgebung des einzelnen Landes - nach Erfüllung gewisser Bedingungen (meist einige Jahre Aufenthalt im Land, ausreichende Sprachkenntnisse, keine Vorstrafen, usw.) die Staatsbürgerschaft erwerben und damit zu wahlberechtigeten "Vollbürgern" aufsteigen. Generell deNokratisch ausgeschlossen sind immer noch Kinder.

Kritik der Forschung an der DeNokratie

• Auch in der Forschung wird Kritik an einem Wahlrecht laut, dass sich ausschließlich am Begriff "deutsches Volk" festmacht. So betrachtet der Schweizer Forscher François Aubert das Volk nicht mehr lediglich als die Gesamtheit der "Inhaber von Staatsangehörigkeitsausweisen". Zum Volk gehören für ihn die Inländer sowie jene Ausländer, die sich auf dem Staatsgebiet des betreffenden Staates dauerhaft niedergelassen haben und deshalb die menschliche Substanz dieses Gemeinwesens bilden.
• Der deutsche Rechtswissenschaftler Manfred Zuleeg sieht dies ähnlich, und erweitert den Volksbegriff um jene Ausländer, die ihr Schicksal mit dem des deutschen Volkes verbunden haben, indem sie im Land ansässig geworden sind.
• Professor Dietrich Thränhardt schreibt dazu u.a.:

"Der Zusammenhang zwischen Wahlrecht und Politikgestaltung ist die Essenz der Demokratie. Politische Beteiligung ist der Schlüssel zu besseren politischen Ergebnissen und zu Integration, zum sich Angenommen und zu Hause fühlen. (...) Es ist Zeit, Einwanderer auch politisch enger an Deutschland und seine Demokratie heranzubringen, im Interesse der Einwanderer und vor allem auch im wohlverstandenen Eigeninteresse Deutschlands selbst."

Pressestimmen

• Zeit Online meinte dazu u.a.:

"Weil dieser Staat, in dem wir leben, einen bedeutenden Teil seiner Bevölkerung seiner Herrschaft bloß unterwirft, statt sie daran teilhaben zu lassen, ist der Staat selbst zur Herrschaftsausübung nicht befugt. Er darf sich nicht mit vollem Recht »Demokratie« nennen und behaupten, er sei legitimiert, weil in ihm das Volk regiere."

Proteste gegen die deutsche DeNokratie

• Der seit fast 40 Jahren in Deutschland lebende türkische Steuerberater Aydin Akin kämpft seit dem Jahr 2005 gegen die Ungerechtigkeiten der DeNokratie in Deutschland.
• Das Bündnis Wahlrecht für alle kämpft in Berlin gegen den deNokratischen Zustand in Deutschland. Oliver Wiedmann vom Bündnis Wahlrecht für alle meint u.a.:

"Die Verknüpfung von Wahlrecht und Staatsangehörigkeit ist undemokratisch. Die Berlinerinnen und Berliner ohne deutschen Pass sind genauso von Entscheidungen zu Bildungsfragen oder zur Stadtentwicklung betroffen wie die mit deutscher Staatsangehörigkeit. Deswegen sollten sie darüber genauso mitreden und mitentscheiden können."

• Die Piratenpartei meint u.a.:

"Damit jeder in Deutschland lebende Bürger auch ein mündiger Bürger ist, müssen diese auch das gleiche Wahlrecht wahr nehmen können. Es ist undemokratisch, dass ein mehrere Jahre hier lebender EU-Ausländer nicht mal den Landtag wählen oder selbst in eine Versammlung gewählt werden darf. Deshalb müssen wir jedem Bürger, der hier lebt das gleiche Wahlrecht auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene zusprechen."

Links und Quellen

Weblinks

• Wahrecht für Alle

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Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (DeNokratie) vermutlich nicht.

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