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Sippenhaftung: Unterschied zwischen den Versionen

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Oil sands (Diskussion | Beiträge)
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== Einzelne Länder ==
== Einzelne Länder ==
=== Bundesrepublik Deutschland ===
=== Bundesrepublik Deutschland ===
==== De Jure ====
 
In der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland wird eine Kollektivhaftung, welche die Sippenhaftung einschließt, als nicht mit [[Rechtsstaat|rechtsstaatlichen]] Grundsätzen vereinbar betrachtet und hat daher keine juristische [[Definition]]. Soweit dennoch ein mit Sippenhaft vergleichbares Verhalten von staatlichen Institutionen praktiziert wird, wird dies von der Rechtsprechung unterbunden, so z. B. wurde eine [[Sanktion]] der [[Bremen|Bremer]] [[Jobcenter|Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales]] vom [[Landessozialgericht Bremen|Landessozialgericht]] als rechtswidrig festgestellt und als Sippenhaftung bezeichnet.<ref>[http://www.taz.de/!37936/ Keine Sippenhaft], [[Die Tageszeitung]] – Website. Abgerufen am 31. Dezember 2013.</ref>
In der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland wird eine Kollektivhaftung, welche die Sippenhaftung einschließt, als nicht mit [[Rechtsstaat|rechtsstaatlichen]] Grundsätzen vereinbar betrachtet und hat daher keine juristische [[Definition]]. Soweit dennoch ein mit Sippenhaft vergleichbares Verhalten von staatlichen Institutionen praktiziert wird, wird dies von der Rechtsprechung unterbunden, so z. B. wurde eine [[Sanktion]] der [[Bremen|Bremer]] [[Jobcenter|Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales]] vom [[Landessozialgericht Bremen|Landessozialgericht]] als rechtswidrig festgestellt und als Sippenhaftung bezeichnet.<ref>[http://www.taz.de/!37936/ Keine Sippenhaft], [[Die Tageszeitung]] – Website. Abgerufen am 31. Dezember 2013.</ref>


==== De Facto ====
Jedoch werden Taten einzelner von Teilen der Bevölkerung oder der Politik de facto sehr großen Gruppen angerechnet. So wird immer wieder gefordert, dass Muslime sich von Terroranschlägen, die Muslime verübten, distanzieren müssten. <ref>http://www.sueddeutsche.de/kultur/ihr-forum-distanziert-euch-gefaelligst-warum-sehen-viele-menschen-muslime-nach-den-anschlaegen-in-der-pflicht-1.2304641#redirectedFromLandingpage</ref>
Auch werden ganze Gruppen stigmatisiert, wenn einzelne Kriminell werden. Nach dem [[Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche]] meinte [[Horst Seehofer]] {{"|Wir sind es den Opfern, den Betroffenen und der gesamten Bevölkerung schuldig, dass wir unsere gesamte Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik überdenken und neu justieren.}} [[Angela Merkel]] meinte dazu: {{"|Ich weiß, dass es für uns alle besonders schwer zu ertragen wäre, wenn sich bestätigen würde, dass ein Mensch diese Tat begangen hat, der in Deutschland um Schutz und Asyl gebeten hat. |ref=<ref>''Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zum mutmaßlichen Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin'', Mitschrift des Wortlauts der Erklärung der Kanzlerin vom 20. Dezember 2016 auf ''bundesregierung.de'', abgerufen am 20. Dezember 2016</ref><ref>{{Internetquelle |url=http://www.swp.de/metzingen/nachrichten/politik/merkel_-wir-muessen-von-einem-terroristischen-anschlag-ausgehen-14203371.html |titel=Merkel: Wir müssen von einem terroristischen Anschlag ausgehen |autor=AFP |werk=swp.de |datum=2016-12-20 |zugriff=2016-12-21}}</ref>}} "Danke, Frau Merkel" heißt es dann. <ref>http://www.freiezeiten.net/danke-frau-merkel-unser-sohn-liegt-im-koma</ref><ref>http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Kanzlerin-Merkel-als-Handlangerin-des-Boesen-_arid,10322887_toid,581.html</ref>
Teilweise führen Straftaten ganz weniger dann doch zu Strafverschärfungen von Minderheiten. Nach den [[Sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16|Sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2015/16]] wurde aus Aktionismus das Ausweisungsrecht verschärft: "Kriminelle Ausländer sollen bereits dann ausgewiesen werden können, wenn sie wegen schwerwiegender Delikte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden - unabhängig davon, ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde oder nicht."<ref>http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-will-kriminelle-auslaender-schneller-ausweisen-a-1071646.html</ref> Begründet wurde dies mit der Silvesternacht. Jedoch wurden kaum Täter verurteilt und viele gar nicht identifiziert. Ohnehin sollen die meisten Täter keinen legalen Aufenthaltsstatus gehabt haben. Die Verschärfung dagegen wirkt umfangreich.
Fälle wie der [[Kriminalfall Maria L.]] oder der Kriminalfall bei dem 7 junge Flüchtlinge einen Obdachlosen angezündet haben <ref>http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2016/12/angriff-auf-obdachlosen-tatverdaechtige-stellen-sich-berlin.html</ref> werden genutzt, um gezielt Stimmung gegen Flüchtlinge zu betreiben ("Merkels Flüchtlinge zünden Obdachlosen an")<ref>http://bundesdeutsche-zeitung.de/headlines/national-headlines/merkels-fluechtlinge-zuenden-obdachlosen-an-polizei-fasst-haupttaeter-963456</ref> [[Firas Alshater]] spricht "Wenn sich ein paar syrische Flüchtlinge nicht gut benehmen, hat das Einfluss auf uns alle. Außerdem nutzen Populisten so einen Angriff, um zu zeigen, dass Integration nicht funktioniert. Die nehmen sich dann die Negativbeispiele, vergessen aber auch die guten Beispiele."


=== Israel ===
=== Israel ===

Version vom 20. November 2018, 03:50 Uhr

Die Sippenhaftung, oft auch Sippenhaft genannt, obwohl es sich nicht notwendigerweise um eine Haft handelt, ist eine Form der Kollektivhaftung. Sie bezeichnet das Einstehenmüssen der Familienmitglieder für Taten ihrer Angehörigen. Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Sippenhaft als Terrormaßnahme gegen politische Gegner und deren Familien angewandt. Bis heute besteht sie in Nordkorea und wird in Russland und Tschetschenien angewendet.

Einzelne Länder

Bundesrepublik Deutschland

In der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland wird eine Kollektivhaftung, welche die Sippenhaftung einschließt, als nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar betrachtet und hat daher keine juristische Definition. Soweit dennoch ein mit Sippenhaft vergleichbares Verhalten von staatlichen Institutionen praktiziert wird, wird dies von der Rechtsprechung unterbunden, so z. B. wurde eine Sanktion der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales vom Landessozialgericht als rechtswidrig festgestellt und als Sippenhaftung bezeichnet.[1]


Israel

Israel übt Rache an Familie von Attentäter und zerstört Wohnung. [2]

Links und Quellen

Siehe auch

Weblinks

Bilder / Fotos

Videos

Quellen

Literatur

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Einzelnachweise

  1. ↑ Keine Sippenhaft, Die Tageszeitung – Website. Abgerufen am 31. Dezember 2013.
  2. ↑ http://www.spiegel.de/politik/ausland/jerusalem-israel-zerstoert-wohnung-von-palaestinensischem-attentaeter-a-1003768.html

Andere Lexika



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