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Gewalt durch Deutschland: Unterschied zwischen den Versionen
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Der Staat [[Deutschland]] und seine Vorgängerstaaten fügten Menschen unnötige und ungerecht Gewalt zu. | Der Staat [[Deutschland]] und seine Vorgängerstaaten fügten Menschen unnötige und ungerecht Gewalt zu. Dieser Artikel befasst sich mit Gewalt die durch Deutschland, seinen Bundesländern oder Mitarbeitern im Auftrag oder im Dienste Deutschlands verübt wurden. | ||
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Immer wieder gibt es Fehlurteile. Menschen sitzen unschuldig im Gefängnis, U-Haft. Üblicherweise sind die Entschödigungs-Summen in Deutschland lächerlich (25 Euro pro Gefängnistag) | |||
* [[Harry Wörz]] saß 4,5 Jahre lang unschuldig im Gefängnis. | |||
* [[Horst Arnold]] 2001 wurde Arnold von seiner Arbeitskollegin Heidi K. der [[Vergewaltigung]] bezichtigt, die er am 28. August 2001 in einem Vorbereitungsraum für Biologie in einer Pause begangen haben sollte. Arnold beteuerte den Behörden gegenüber seine Unschuld. Er wurde in [[Untersuchungshaft]] genommen und am 24. Juni 2002 von der 12. Strafkammer des [[Landgericht Darmstadt|Landgerichts Darmstadt]] zu fünf Jahren Haft verurteilt;<ref name="331 Js 34092/01">[[Landgericht Darmstadt|LG Darmstadt]], [[Aktenzeichen (Deutschland)|Az.]] 331 Js 34092/01</ref> eine Revision gegen das Urteil wies der [[Bundesgerichtshof]] am 13. Dezember 2002 als „offensichtlich unbegründet“ zurück.<ref name="2 StR 444/02">[[Bundesgerichtshof|BGH]], [[Aktenzeichen (Deutschland)|Az.]] 2 StR 444/02, nach Endrik Wilhelm: [http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/14-07/index.php?sz=7#279 ''Fehlerquellen bei der Überzeugungsbildung'']. 38. Strafverteidigertag, Dresden 2014, Eröffnungsvortrag</ref><ref name="Unbegründet">[http://www.spiegel.de/panorama/justiz/falscher-vergewaltigungsvorwurf-im-fall-arnold-heidi-k-verurteilt-a-922024.html '' Erfundene Vergewaltigung: Heidi K. muss mehr als fünf Jahre ins Gefängnis'']. In: ''Spiegel Online'', 13. September 2013.</ref>. Arnold musste die gesamte Haftstrafe verbüßen, da er die ihm zur Last gelegte Tat weiterhin bestritt und sich weigerte, sich in einer Therapiegruppe für Sexualstraftäter damit auseinanderzusetzen.<ref name="stern">Werner Mathes: [http://www.stern.de/panorama/2-fehlurteil-wegen-angeblicher-vergewaltigung-das-leiden-des-horst-arnold-1705160.html ''Fehlurteil wegen angeblicher Vergewaltigung. Das Leiden des Horst Arnold'']. In: ''[[Stern (Zeitschrift)|Stern.de]]'', 12. Juli 2011.</ref> | |||
* [[Jörg Kachelmann]] verbrachte (als Ausländer) über 130 Tage in [[Untersuchungshaft]], bevor der 3. Strafsenat des [[Oberlandesgericht Karlsruhe|Oberlandesgerichts Karlsruhe]] am 29. Juli 2010 den Haftbefehl aufhob.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.welt.de/vermischtes/prominente/article8707585/Moderator-Joerg-Kachelmann-ist-wieder-frei.html |titel=Moderator Jörg Kachelmann ist wieder frei |werk=[[Die Welt]] |datum=2010-07-29 |zugriff=2014-05-02}}</ref><ref name="SPON 29.7.10" /> [http://www.spiegel.de/panorama/justiz/joerg-kachelmann-in-freiheit-erleichtert-laechelnd-schweigend-a-709126.html Spiegel] <ref> | |||
== Situation == | |||
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=== Aktuelle Situation 2019 === | === Aktuelle Situation 2019 === | ||
=== Bis in Ende der 1990er === | === Bis in Ende der 1990er === | ||
* Bis in die 1990er Jahre wurde in Deutschland der Paragraph 175 angewendet. Erst im Zuge der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten und der Zusammenführung ihrer Rechtssysteme wurde der Paragraph 175 im März 1994 nach diversen Gesetzesinitiativen endgültig aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Unabhängig von der sexuellen Orientierung gelten seitdem einheitliche Jugendschutzfristen für sexuelle Beziehungen. <ref name="bpb_1994" /> | * Bis in die 1990er Jahre wurde in Deutschland der Paragraph 175 angewendet. Erst im Zuge der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten und der Zusammenführung ihrer Rechtssysteme wurde der Paragraph 175 im März 1994 nach diversen Gesetzesinitiativen endgültig aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Unabhängig von der sexuellen Orientierung gelten seitdem einheitliche Jugendschutzfristen für sexuelle Beziehungen. <ref name="bpb_1994" /> | ||
** 64.000 Menschen wurden deswegen verurteilt. Der Bundestag hob 2017 die Urteile auf und regelte die Entschädigung. Das Bundesjustizministerium erwartet maximal 5.000 Anträge auf Entschädigung. <ref>[https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/homosexualitaet-bundestag-gesetz-rehabilitiert Zeit]</ref> | ** 64.000 Menschen wurden deswegen verurteilt. Der Bundestag hob 2017 die Urteile auf und regelte die Entschädigung. Das Bundesjustizministerium erwartet maximal 5.000 Anträge auf Entschädigung. <ref>[https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/homosexualitaet-bundestag-gesetz-rehabilitiert Zeit]</ref> | ||
=== Bis Ende der 1990er === | |||
* An der Deutschen Grenze erschossen oder töten Deutsche Soldaten mindestens 790 Menschen. Darunter 173 alleine in Berlin. | |||
* Mindestens 167 Menschen wurden von Deutschland seit dem 2. Weltkrieg hingerichtet. <ref>[https://www.mauerfall-berlin.de/ddr/todesstrafe-in-der-ddr/ Todesstrafe in der DDR]</ref> (Siehe auch [[Liste von in der DDR hingerichteten Personen|Liste]]) | |||
=== Bis Ende der 1970er === | === Bis Ende der 1970er === | ||
* Bis 1969 stand männliche Homosexualität in der Bundesrepublik Deutschland generell unter Strafe.<ref name="bpb_1994">[https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/180263/24-jahre-homosexualitaet-straffrei 1994: Homosexualität nicht mehr strafbar]</ref> | * Bis 1969 stand männliche Homosexualität in der Bundesrepublik Deutschland generell unter Strafe.<ref name="bpb_1994">[https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/180263/24-jahre-homosexualitaet-straffrei 1994: Homosexualität nicht mehr strafbar]</ref> | ||
== Bis 1945 == | |||
* Allein während des Krieges wurden im Reichsgebiet rund 16 000 Bürger auf dem „ordentlichen“ Rechtsweg zu Tode verurteilt . <ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14324791.html „Todesurteile wurden zur billigen Ware“] Spiegel</ref> | |||
== Beispiele von Gewalt == | == Beispiele von Gewalt == | ||
* [[1949]] wurde [[Richard Schuh]] in [[Tübingen ]] enthauptet. <ref>[https://rp-online.de/panorama/deutschland/todesstrafe-vor-70-jahren-letztmals-in-westdeutschland-vollstreckt_aid-36513455 Richard Schuh in Tübingen enthauptet: Vor 70 Jahren wurde letztmals die Todesstrafe in Westdeutschland vollstreckt ]</ref> | |||
== Links und Quellen == | == Links und Quellen == | ||
=== Siehe auch === | === Siehe auch === | ||
Version vom 16. März 2019, 12:47 Uhr
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Der Staat Deutschland und seine Vorgängerstaaten fügten Menschen unnötige und ungerecht Gewalt zu. Dieser Artikel befasst sich mit Gewalt die durch Deutschland, seinen Bundesländern oder Mitarbeitern im Auftrag oder im Dienste Deutschlands verübt wurden.
Rechtslage
Situation nach Zeitraum
Behandlung von Unschuldigen
Immer wieder gibt es Fehlurteile. Menschen sitzen unschuldig im Gefängnis, U-Haft. Üblicherweise sind die Entschödigungs-Summen in Deutschland lächerlich (25 Euro pro Gefängnistag)
- Harry Wörz saß 4,5 Jahre lang unschuldig im Gefängnis.
- Horst Arnold 2001 wurde Arnold von seiner Arbeitskollegin Heidi K. der Vergewaltigung bezichtigt, die er am 28. August 2001 in einem Vorbereitungsraum für Biologie in einer Pause begangen haben sollte. Arnold beteuerte den Behörden gegenüber seine Unschuld. Er wurde in Untersuchungshaft genommen und am 24. Juni 2002 von der 12. Strafkammer des Landgerichts Darmstadt zu fünf Jahren Haft verurteilt;[1] eine Revision gegen das Urteil wies der Bundesgerichtshof am 13. Dezember 2002 als „offensichtlich unbegründet“ zurück.[2][3]. Arnold musste die gesamte Haftstrafe verbüßen, da er die ihm zur Last gelegte Tat weiterhin bestritt und sich weigerte, sich in einer Therapiegruppe für Sexualstraftäter damit auseinanderzusetzen.[4]
- Jörg Kachelmann verbrachte (als Ausländer) über 130 Tage in Untersuchungshaft, bevor der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe am 29. Juli 2010 den Haftbefehl aufhob.[5][6] Spiegel Referenzfehler: Für ein
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Bis Ende der 1990er
- An der Deutschen Grenze erschossen oder töten Deutsche Soldaten mindestens 790 Menschen. Darunter 173 alleine in Berlin.
- Mindestens 167 Menschen wurden von Deutschland seit dem 2. Weltkrieg hingerichtet. [7] (Siehe auch Liste)
Bis Ende der 1970er
- Bis 1969 stand männliche Homosexualität in der Bundesrepublik Deutschland generell unter Strafe.[8]
Bis 1945
- Allein während des Krieges wurden im Reichsgebiet rund 16 000 Bürger auf dem „ordentlichen“ Rechtsweg zu Tode verurteilt . [9]
Beispiele von Gewalt
- 1949 wurde Richard Schuh in Tübingen enthauptet. [10]
Links und Quellen
Siehe auch
Weblinks
Bilder / Fotos
Videos
Quellen
Literatur
Einzelnachweise
- ↑ LG Darmstadt, Az. 331 Js 34092/01
- ↑ BGH, Az. 2 StR 444/02, nach Endrik Wilhelm: Fehlerquellen bei der Überzeugungsbildung. 38. Strafverteidigertag, Dresden 2014, Eröffnungsvortrag
- ↑ Erfundene Vergewaltigung: Heidi K. muss mehr als fünf Jahre ins Gefängnis. In: Spiegel Online, 13. September 2013.
- ↑ Werner Mathes: Fehlurteil wegen angeblicher Vergewaltigung. Das Leiden des Horst Arnold. In: Stern.de, 12. Juli 2011.
- ↑ Moderator Jörg Kachelmann ist wieder frei. In: Die Welt. 2010-07-29. Abgerufen am 2. Mai 2014.
- ↑ Referenzfehler: Es ist ein ungültiger
<ref>-Tag vorhanden: Für die Referenz namensSPON 29.7.10wurde kein Text angegeben. - ↑ Todesstrafe in der DDR
- ↑ 1994: Homosexualität nicht mehr strafbar
- ↑ „Todesurteile wurden zur billigen Ware“ Spiegel
- ↑ Richard Schuh in Tübingen enthauptet: Vor 70 Jahren wurde letztmals die Todesstrafe in Westdeutschland vollstreckt
Andere Lexika
Wikipedia kennt dieses Lemma (Gewalt durch Deutschland) vermutlich nicht.