Ulrich Kasparick

Ulrich Kasparick (* 25. Juli 1957 in Dahme, damals DDR, heute im südlichen Brandenburg) ist ein deutscher Pfarrer und ehemaliger Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2009 im Mitglied im Deutschen Bundestag. Von 2004 bis 2005 bekleidete er außerdem das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung und von 2005 bis 2009 das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Im Zuge der Affäre um den früheren Berliner Senator Thilo Sarrazin, dessen Parteiausschluss er forderte, trat Kasparick am 26. April 2011 aus der SPD aus, nach Sarrazins Austritt wieder ein.

Am 10. März 2011 zeigte er den bayrischen Ministerpäsidenten Horst Seehofer (CSU) bei der Staatsanwaltschaft Passau wegen Volksverhetzung an. Eine Begründung gab er dazu auf seinem privaten Blog. Der SPD-Mann entrüstete sich darüber, dass der politische Gegner anlässlich eines politischen Aschermittwoch in seiner Rede sagte, er wolle in der Berliner Koalition „bis zur letzten Patrone“ dafür kämpfen, dass Migranten „nicht in deutsche Sozialsysteme einwandern“.

Kasparik bediente sich hier eines populären politischen Druckmittels. Im März 2010 wurde vom Bundesgerichtshof eine Klage wegen Volksverhetzung gegen das Wort "Ausländerrückführung" abgewiesen.

Kommentare

Es gab einige interessante Kommentierungen auf dem oben erwähnten Blog, von denen hier einige Auszüge zitiert werden:

• „..., vielleicht sollten Sie erst mal den Tatbestand des § 130 StGB lesen, bevor Sie sich bei der Staatsanwaltschaft lächerlich machen. Zuwanderer, die erst noch kommen wollen, sind schon keine „Teile der Bevölkerung“ im Sinne dieser Vorschrift. Im Übrigen ruft Seehofer weder zum Hass gegen selbige auf noch macht er sie verächtlich; er steht lediglich der Zuwanderung als solcher kritisch gegenüber. Die Verwendung von Metaphern aus dem militärischen Bereich vermag daran nichts zu ändern. Dass durch Seehofers Äußerung eine Störung des öffentlichen Friedens droht, ist auch nicht erkennbar. ...“

• „Sie haben sich, im schlechtesten Sinne, als sogenannter „LinksGrüner Gutmensch“ entlarvt, bar jeder Realitätswahrnehmung. Wir können nicht das Weltsozialamt sein! Woher bitte soll das Geld herkommen? Wir haben eine rasant steigende Staatsverschuldung von nahezu 2 Billionen €, ohne die kommenden Pensionslasten wohlgemerkt, wir können nichtmal unsere Infrastruktur erhalten oder gar ausbauen, unsere Fachleute laufen uns ins Ausland davon wegen der hiesigen exorbitanten Steuer- und Abgabenlasten usw. usw. Sie bezeichnen sich als „Bürger mit PC“, haben aber eine staatliche Alimentierung in einer Höhe, von der jeder Rentner nach 45 Jahren Arbeit nur träumen kann ...“

Werdegang

• Kasparick besuchte das kirchliche Proseminar in Naumburg und bestand dort 1978 das Abitur.
• Studium der Theologie in Jena und Leipzig, das er 1983 als Diplom-Theologe abschloss.
• Er arbeitete als Stadtjugendpfarrer in Jena und wechselte 1989 nach Ost-Berlin.
• 1989 wurde er zunächst Mitglied der SDP in der DDR, die dann in der SPD aufging.
• Er arbeitete von 2011 bis Herbst 2017 als Pfarrer in der Gemeinde Hetzdorf in der Uckermark.