Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes

Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA, ist ein deutsches Demonstrationsbündnis, das sich gegen die aus Sicht der Demonstrationsanmelder drohende Ausbreitung des Islamismus in Deutschland und Europa einsetzt (Nach eigener Darstellung gegen die Islamisierung Deutschlands ). Dafür führt es Demonstrationen in Dresden durch, bei denen sie auf die ihrer Auffassung nach verfehlte Politik der Bundesregierung aufmerksam machen wollen. Die Initiative zur Demonstration geht auf den mehrfach vorbestraften Lutz Bachmann zurück. Bei der ersten Demo Ende Oktober gab es rund 500 Teilnehmer, bei der 5. Demo (im November) schon 1500. Die Facebook-Seite der Bewegung "gefällt" inzwischen mehr als 12.000 Menschen.

Ziele der Bewegung

Ziele von „Pegida“ sind „eine Änderung der Zuwanderungspolitik nach dem fairen Modell von Kanada, Australien, der Schweiz oder Südafrika“, eine „Null-Toleranz-Politik gegenüber radikalreligiösen Gruppierungen“, sowie die „Bewahrung und der Schutz unserer Identität und unserer christlich-jüdischen Abendlandkultur“ und die Stärkung des Patriotismus in Deutschland.

Von den Rednern der Abschlusskundgebungen wurden acht Forderungen zur Zuwanderungspolitik vorgetragen, darunter mehr Polizei und „Null Toleranz“ gegenüber „radikalreligiösen Gruppierungen“ und „straffällig gewordenen Zuwanderern“. In den Ansprachen wurde neben der aus Sicht der Redner notwendigen Verhinderung einer „Islamisierung des Abendlandes“ der Wunsch nach „Bewahrung und [...] Schutz unserer deutschen Identität“ geäußert. Gewarnt wurde vor einer „radikal-religiösen Unterwanderung unserer christlich-jüdischen Abendlandkultur“. Gewarnt wurde vor einer „radikal-religiösen Unterwanderung unserer christlich-jüdischen Abendlandkultur“. Auf der Kundgebung am 17. November 2014 sprach sich ein Vertreter des Demonstrationsbündnisses gegen „Asylmissbrauch“, aber für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus.

Kritik

Rotgrüne Multikulti-Gutmenschen fühlen sich schon beängstigt. Silvio Lang aus Bündnis Dresden Nazifrei sieht „auf den Pegida-Demos viele Belege für eine rassistische, islamophobe, fremdenfeindliche, völkisch-nationalistische Ideologie“ (Vgl. Rechtsextremismuskeule). Das Bündnis rief zu Blockaden auf, wofür es von Vertretern der CDU und AfD kritisiert wurde.

Pegida wird als Bewegung in Dresden beschrieben. Mittlerweile gibt es auch unabhängige Ableger in weiteren deutschen Städten. In Leipzig "LEGIDA", in NRW die "PegiD NRW", in Bayern die "Bagida", in Rostock die "ROGIDA" und in Düsseldorf die "DüGiDa".

Bei der Demonstration der Pegida am 01.12.2014 in Dresden blockierte eine Gruppe linksextremistischer Jugendlicher zum ersten Mal illegal die Teilnehmer am Terrassenufer in Dresden durch eine Sitzblockade und provozierten damit eine Eskalation.

An dem gleichen Abend beleidigten und schlugen acht Gegendemonstranten der "URA" (Undogmatische radikale Antifa) in einem Regionalexpress Richtung Leipzig sechs Teilnehmer der Pegida-Demonstration. Gegen die Verdächtigten wird wegen Landfriedensbruchs ermittelt.

Berichterstattung der Medien und Stimmen aus der Politik und Wissenschaft

Über PEGIDA berichten die großen deutschen Medien einheitlich negativ. Auch fast alle Politiker schienen sich in ihrer negativen Sichtweise über PEGIDA einig zu sein. Dafür einige Beispiele:

Beispiel 1: Die BILD berichtet unter der Headline "Perfide Anti-Islam-Parolen - Warum fallen so viele auf PEGIDA rein?" über die Bewegung. Dabei sind allein in dieser Headline schon zwei Diffamierungen bzw. implizite Wertungen enthalten. Die Aussagen der Bewegung werden ohne nähere Begündung als "perfide" diffamiert. Den Demonstranten wird unterstellt, dass sie naiv auf die "Parolen" der PEGIDA "hereinfallen" würden. Dann wird ein Politikwissenschaftler zitiert:

"Es marschieren durchaus Rechtsextreme und Neo-Nazis mit. Aber die Mehrheit sind verunsicherte und enttäuschte Bürger, die unzufrieden mit der gesellschaftlichen und der persönlichen Entwicklung sind."

Man fragt sich, woher der Politikwissenschaftler etwas über die angebliche Unzufriedenheit der Teilnehmer über ihre persönliche Entwicklung wissen will. Hat er einzelne Teilnehmer über ihre persönliche Situation befragt? Hat er Umfragen unter den Teilnehmern gemacht? Oder wird das einfach mal behauptet, um die Demonstranten als unzufriedene und frustrierte gesellschaftliche Looser abzuqualifizieren?

Beispiel 2: Joachim Gauck nennt die Pegida-Anhänger Chaoten. Kennt er die Teilnehmer persönlich? Woher weiß er, dass sie chaotisch sein sollen? Kennt er sie persönlich? Ist es bei den Demoteilnehmern in ihren Wohnungen extrem unordentlich. Oder führen sie ein chaotisches Leben? Woher weiß Gauck dass? Hat er sie zuhause besucht? Ist es Aufgabe eines Bundespräsidenten, Teile der Bürger pauschal als Chaoten zu beleidigen? Gauck hat sich damit eventuell wegen Beleidigung strafbar gemacht.

Beispiel 3: Innenminister Ralf Jäger von der SPD sieht die PEGIDA-Demonstranten pauschalisierend als "Neonazis in Nadelstreifen". Woher weiß er dass diese Neonazis sind? Hat der Verfassungsschutz alle Demoteilnehmer durchleuchtet? Oder vermutet Jäger das nur mal? Damit macht sich Jäger eventuell sogar wegen Verleumdung strafbar. PEGIDA-Demonstranten die bei keiner Neonazi-Partei mitmachen könnten ihn wegen Verleumdung anzeigen. Dabei haben die Leute, die PEGIDA als nazistisch diffamieren, keinen einzigen Beweis zum „nazistischen“ Treiben der Bewegung gefunden, allem Anschein nach, weil es in den Tätigkeiten und in der Ideologie der bewegung nichts Nazistisches gibt.

Beispiel 4: Der Rechtsextremismusexperte Olaf Sundermeyer bezeichnete die Demos als "platte, harte Fremdenfeindlichkeit". Das Gros der Teilnehmer besitze zudem eine menschenfeindliche Einstellung. Man fragt sich, woher Sundermeyer so genau Bescheid weiß über die Einstellung der Teilnehmer. Wie kommt er zu der Erkenntnis, dass sie menschenfeindliche Einstellungen haben? Hat er sie einzeln zu ihren Einstellungen befragt? Es ist kaum vorstellbar, dass er oder andere über PEGIDA, die es erst seit wenigen Wochen gibt, und die Demoteilnehmer bereits ernsthafte wissenschaftliche Studien erstellt haben?

Beispiel 5: Cem Özdemir von den Grünen beschimpfte die Demonstranten als "minderbemittelte Mischpoke":

"Wir haben die friedliche Revolution im Osten Deutschlands wunderbar hinbekommen. Da haben Menschen ihren Mut zusammengefasst und durch die Montagsdemonstrationen eine Diktatur zum Zusammenbrechen gebracht. Auf die damaligen Rufe ‚Wir sind das Volk‘ können wir als Deutsche alle stolz sein. Dass das da missbraucht wird von dieser komischen Mischpoke (...) für niedrige Instinkte, gegen Fremde, gegen Zuwanderer, das tut mir in der Seele weh."

Das Wort "Mischpoke" kommt aus dem Jiddischen und bezeichnete während der NS-Zeit in Deutschland abwertend jüdische Familien. Damit bedient sich Özdmir der Sprache des Nationalsozialismus und Antisemitismus um Menschen die nicht seiner Meinung sind zu entwerten. Özdemir hat sich damit evetuell wegen Beleidigung strafbar gemacht.

Beispiel 6: Boris Pistorius von der SPD meinte zu den PEGIDA-Demonstranten, dass diesen "klar sein müsse, dass sie in Mithaftung genommen werden würden". Man muss sich fragen, für was sie in "Mithaftung" (ein Begriff aus dem Strafrecht) genommen werden sollen. Welche Verbrechen sollen die friedlichen Demonstranten begangen haben? Die Ausdrucksweise von Pistorius aus dem strafrechtlichen Umfeld unterstellt den Demonstranten damit indirekt Straftaten.

Beispiel 7: Der Spiegel diffamiert in einer Headline kurzerhand mal pauschal 10.000 PEGIDA-Demonstranten als "Islamfeinde". Die Headline lautete:

"Aufmarsch in Dresden: 10.000 Islamfeinde bei Pegida-Demo"

Damit ignoriert Der Spiegel wissentlich die Aussagen von PEGIDA, die in einem Positionspapier ausdrücklich betont, dass sie sich nicht generell gegen den Islam und die in Deutschland lebenden Muslime richtet, sondern nur gegen den ideologischen und gewaltbereiten Islamismus. Unter dem Themenpunkt 10 heißt es im PEGIDA-Positionspapier z.B.:

"PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!"

Bekämpfung der PEGIDA-Demonstranten durch den Staat

Die PEGIDA-Bewegung wird vom Staat gezielt bekämpft. Beispiele:

Beispiel 1: In Sachsen finanziert die Landesregierung eine Demonstration gegen die PEGIDA. Im Auftrag der Landesregierung organisierte eine PR-Agentur Demonstranten, welche Luftballons verteilen und bei der Gegendemo anwesend sein sollten. Man fragt sich, ob es Aufgabe des Staates ist, Demonstrationen mit Steuergeldern zu organisieren. Das erinnert stark an DDR-Zeiten, als vom Staat herbeigeschaffte jubelnde Demonstranten die Staatsführung und ihre Politik feierten.

Links und Quellen

Weblinks

• PEGIDA bei Facebook
• Nach »HoGeSa« jetzt »PEGIDA«: Hunderte demonstrieren gegen Islamisierung in Dresden von Torben Grombery
• Gemeinsam gegen Islamismus - Blaue Narzisse

Quellen

• http://www.mdr.de/sachsen/pegida-demonstration-dresden100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html

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Andere Lexika

• Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes bei Wikipedia (Erste Wikipedia-Version)

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