Tilden - Gore - Biden

Tilden (1876) - Gore (2000) - Biden (2020) die berühmtesten Fällen in Sachen Anfechtung einer Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten.

Geschichte

Samuel Tilden

Bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 1876 beschuldigten beide Seiten - Republikaner und Demokraten - einander der Wahlmanipulation. Am 8. November waren die Ergebnisse aus den meisten Staaten bekannt, danach erhielt Tilden 184 Wahlmännerstimmen gegenüber 165 für Hayes, wobei 185 Stimmen für den Sieg notwendig waren. Die noch ausstehenden 20 Stimmen kamen aus den drei Südstaaten Florida (4), Louisiana (8) und South Carolina (7) sowie in Oregon (1) zu vergeben. Der Demokrat Tilden unterlag schließlich mit nur einer Stimme (184:185) und durch einen Kompromissvorschlag.

Al Gore

Der Demokrat Al Gore unterlag nach einer erfolgreichen Wahlanfechtung durch den republikanischen Gegenkandidaten.

Joe Biden

Der Demokrat Biden könnte möglicherweise nach einer erfolgreichen Wahlanfechtung durch die USA gegen Joe Biden dem republikanischen Gegenkandidaten unterliegen ? Das ist hier die Frage.

Ermittlungsverfahren eröffnet (10.11.2020)

Justizminister Barr hat das Ermittlungsverfahren USA gegen Joe Bilden wegen Wahlbetrugs eröffnet.

US-Demokrat Cal Cunningham verliert wichtiges Senatsmandat in North Carolina

Im Kampf um die künftige Mehrheit im mächtigen US-Senat haben die Republikaner einen wichtigen Teilerfolg errungen. Nach engem Rennen um einen im Bundesstaat North Carolina zu vergebenen Senatssitz konnte sich der bisherige republikanische Mandatsinhaber Thom Tillis durchsetzen. Sein Konkurrent Cal Cunningham von den Demokraten räumte am Dienstag seine Niederlage ein: "Die Wähler haben gesprochen, und ich akzeptiere ihre Entscheidung."

Tillis' Sieg bedeutet, dass die Republikaner bei den parallel zur Präsidentschaftswahl vor einer Woche abgehaltenen Kongresswahlen bislang 49 der 100 Sitze im Senat erringen konnten. Die Demokraten stehen derzeit bei 48 Sitzen. Offen ist noch die künftige Besetzung eines im Bundesstaat Alaska zu vergebenden Senatssitzes sowie der zwei Sitze, die dem Bundesstaat Georgia zustehen.

Bisher hat die Republikanische Partei im Senat eine Mehrheit von 53 Sitzen.

US-Demokrat Al Gross verliert Senatsmandat in Alaska

Die Demokraten haben auch in Alaska verloren, womit die Republikaner im Senat ihre Mehrheit ausbauen konnten.

GSA

Die sogenannte General Services Administration (GSA) ist eine Behörde, die die Wahl betätigt. Und die durch Trump eingesetzte GSA-Chefin Emily Murphy weigert sich, entsprechende Papiere zu unterzeichnen Konkret werden Bidens Team dem dem Zugriff auf das „Presidential Briefing“ diese Möglichkeiten vorenthalten:

• Zugang zum sogenannten Übergangsgeld von 10 Millionen Dollar. Biden müsste davon eigentlich 6,3 Millionen erhalten.
• Teilnahme an Besprechungen des Außenministeriums mit ausländischen Staats- und Regierungschefs.
• Zugang zu Geheimdienstinformationen, beispielsweise der CIA.
• Vollumfassender Schutz durch den Secret Service: Biden erhält zwar als ehemaliger Vize-Präsident einen gewissen Schutz. Zudem hat der Secret Service jetzt als Reaktion auf den Wahlausgang eine erweiterte Flugverbotszone über Bidens Haus in Delaware eingerichtet. Doch aktuell wird ihm der gezielte und sehr aufwendige Schutz durch die „Presidential Protection Devision“ versagt, der bisher gewählten Präsidenten schon vor ihrer Amtseinführung zugestanden wurde.

Emily Murphy, die Leiterin der GSA, laut einem Bericht der "Washington Post" berichtet, weigert sich Joe Biden einen Zugang zum Weißen Haus zu gewähren. Es ist Murphys Aufgabe, ein Bestätigungsschreiben auszustellen, durch das unter anderem Zugang zu Regierungsgebäuden, Übergangsgeldern, E-Mails, Regierungsbeamten und Computersystemen ermöglicht wird.