Hans-Georg Maaßen

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Hans-Georg Maaßen (* 24. November 1962 in Mönchengladbach-Rheindahlen) ist ein deutscher Jurist. Er war von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Seit dem 28. Januar 2023 ist er Vorsitzender der WerteUnion.

Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz

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Lebenslauf

Maaßen studierte in Bonn und Köln Rechtswissenschaft. 1988 trat er in die CDU ein. Seit 1991 war er Mitarbeiter im Bundesinnenministerium, u.a. als Referatsleiter für Ausländerrecht. Er ist seit 2001 Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin sowie Autor von Publikationen zum Thema Ausländerrecht und Recht der inneren Sicherheit. 2012 beantragte der Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin, Maaßen eine Honorarprofessur zu verleihen. Der Akademische Senat lehnte den Antrag kurz vor der Ernennung Maaßens zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz ab. Ausschlaggebend soll dabei die Affäre um Murat Kurnaz gewesen sein. Maaßen vertrat die Auffassung, Kurnaz’ Aufenthaltsrecht in Deutschland sei verfallen, da dieser mehr als sechs Monate außer Landes gewesen sei und sich nicht bei den zuständigen Behörden gemeldet habe.

Zur Bundestagswahl 2021 trat Maaßen in einem Wahlkreis in Thüringen als Direktkandidat für die CDU an.

Causa Maaßen

Nachdem Maaßen im August 2018 der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bezug auf ein Video von den angeblichen Hetzjagden gegen Ausländer in Chemnitz widersprochen hatte, gab es eine öffentliche Kampagne gegen seine Person. Am 5. November 2018 wurde er von Horst Seehofer in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hintergrund war auch eine Rede im Oktober vor europäischen Geheimdienstchefs, in der Maaßen von „linksradikalen Kräften“ in der SPD gesprochen hatte, die in den Chemnitzer Vorfällen einen willkommenen Anlass gesehen hätten, einen Bruch der Großen Koalition herbeizuführen, und seine Entlassung gefordert hätten.

Der WDR fragte: "Nimmt Verfassungsschutzchef Maaßen Rechte in Schutz?" Die AfD (Partei) kritisierte 2018 die Abberufung Maaßens und lud ihn daraufhin zur Mitarbeit ein. Dazu entgegnete er: „Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das.“

Auftritte (Auswahl)

• Ende 2019 bei Markus Lanz (Fernsehsendung)
• 16. Februar 2019: Rede vor Mitgliedern der Werteunion in Köln
• 29. Oktober 2018: Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages
• 18. Oktober 2018: Abschiedsrede in Warschau vor europäischen Vertretern der Inlandsnachrichtendienste (Berner Club)
• 16. Februar 2017: als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages unter Vorsitz von Clemens Binninger (CDU).
• Oktober 2012 Rede vor einer internationalen Konferenz von Geheimdienstchefs
• 1. Juli 2021: Interview mit Peter Brinkmann beim Websender TV Berlin

Weblinks

• focus

Einzelnachweise

Andere Lexika

• Hans-Georg Maaßen bei Wikipedia (Erste Wikipedia-Version)

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