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Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine EU-skeptische Partei im rechten demokratischen Bereich des Parteienspektrums Partei der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde am 6. Februar 2013 in Berlin gegründet. Gleichberechtigte Vorsitzende sind Frauke Petry und Jörg Meuthen, Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl Alice Weidel und Alexander Gauland.[7] Bis Mai 2013 stieg die Zahl der Parteimitglieder auf 13.000 an.[8] Die AfD ist, obwohl dies von Seiten ihrer politischen Gegner immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt wird, nach objektiver Computeranalyse keine rechte Partei. Sie weist ebenso wie CDU, FDP und SPD ein U-förmiges Profil auf, d.h es sind gleichermaßen Aussagen enthalten, die dem linken Spektrum als auch dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Das Parteiprogramm der AfD ähnelt also grundsätzlich dem Profil der klassischen Volksparteien.[9]
Politikwissenschaftler verorten die AfD seit 2014 im politischen Spektrumrechts von den Unionsparteien CDU / CSU und bezeichnen sie überwiegend als rechtspopulistisch oder vom Rechtspopulismus beeinflusst. Der Führungswechsel der Partei im Juli 2015 wurde als Rechtsruck und Sieg des nationalkonservativen über den wirtschaftsliberalen Parteiflügel eingestuft. Einige linke Wissenschaftler meinen seither bei Teilen oder bestimmten Führungspersonen der AfD auch rechtsextreme beziehungsweise völkisch-nationalistische Muster zu erkennen.[10] Der Zentralrat der Juden in Deutschland sieht Teile der Partei im Bereich des Antisemitismus. [11]
Die Partei ist im europäischen Parlament, im Bundestag und in zehn Landtagen vertreten. Sie konnte sich 2016 bei den Landtagswahlen mit einem Ergebnis zwischen 12 und 24% der Wählerstimmen etablieren. Die AfD trat erstmals bei der Bundestagswahl und bei der Landtagswahl in Hessen im September 2013 an.[12] Im Wahl-o-Meter lag die Partei bei rund 8% der Stimmen, an vierter Stelle hinter CDU/CSU, SPD, Die Grünen und vor Die Linke, FDP, Piratenpartei und "Freie Wähler" (Stand Juli 2013).[13] In anderen Umfragen erhält die Partei im Sommer 2013 zwei bis drei Prozent. [14].
Wahlprogramm
Jahr 2016
Hartz IV
„Die AfD Baden-Württemberg setzt sich für ein Pilotprojekt‚ Bürgerarbeit statt Hartz IV‘ ein. Unter Bürgerarbeit ist die Ausübung gemeinnütziger Arbeit durch Langzeitarbeitslose zu verstehen, die nicht unmittelbar in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt steht. [15]
Programmkritik auf Facebook
Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehltMit buntem Werbematerial versucht die AfD von ihren fremdenfeindlichen Zielen abzulenken und naive Wähler davon zu überzeugen ihr für ihren undemokratischen Weg das Mandat zu erteilen
Eine auf den ersten Blick seriöse Darstellung des AfD-Programms stammt von einer Facebook-Gruppe, die offenbar von linken SPD-lern betrieben wird. Sie nennt sich SPD Mitglieder für Vielfalt, Toleranz & eine bunte Gesellschaft und konzentriert ihre Kritk auf „weniger populäre Positionen“[16] wie zum Beispiel
Abschaffung des Mindestlohns
Ablehnung der Energiewende
Einschränkung der Abtreibung
Wiedereinführung der Wehrpflicht
Diese Gruppe hat auch ein Bild von Sigmar Gabriel dazu gestellt, auf dem dieser sorgenvoll guckt.
Kommentare zur Wahl im März 2016
Jürgen Todenhöfer zog folgenden Vergleich: "12 Jahre brauchte Hitler damals, um die Welt in Schutt und Asche zu legen. 70 Millionen Tote hat er auf dem Gewissen. Wie lang würde Trump brauchen? Wie lange die AfD? Wenn man die Worte beider ernst nimmt, muss die Welt sich warm anziehen. Auch Hitlers Reden wurden am Anfang nicht Ernst genommen. Wir dürfen diesen Fehler nicht wiederholen. Zwei Weltkriege sind genug. [...]. Wir müssen uns wehren. Mit intelligenten demokratischen Mitteln. Wählt, was Ihr wollt! Aber nicht die AfD oder die NPD! Nie mehr dürfen in Deutschland Rassisten an die Macht kommen. [...] Euer JT" [17]
Sascha Lobo: "Die Umfragen zeigen, dass Sie die AfD in erster Linie aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wählen wollen. Und hier findet die größte Lüge statt, die die AfD Ihnen auftischt. [...] Flucht ist ein globales Problem, das nur global gelöst werden kann. [...] Die AfD belügt Sie bewusst, wenn sie tut, als könne sie die Flüchtlingszahlen irgendwie anders reduzieren, als es ohnehin bereits geschieht. [...] Es gibt aber auch die Möglichkeit, dass Sie die AfD wählen, nicht obwohl - sondern weil sie dem Rechtsextremismus gegenüber offen ist. Aber dann sollten Sie mit sich und Ihrer politischen Einstellung ehrlich sein. Sie ertragen die Falschheit in der Politik nicht mehr? Dann wählen Sie den Wolf und nicht den Wolf im Schafspelz. Nach ihrer Wahl wird die AfD nichts ändern. " [18]
Trainer Christian Streich die Fußballprofis des Zweitligisten SC Freiburg: "es ist wichtig, dass wir möglichst viele Stimmen abgeben für demokratische Parteien und wir gegen diese unsägliche fremdenfeindliche und gästefeindliche Politik von einigen Parteien Stimmen sammeln können". [19]
Der erfolgriche Rapper und Politikfachmann Bushido twitterte:
"Nächste Woche werde ich die AfD wählen!!!"[20][21]
Der Wirtschaftsingenieur Henrik Voigt empfiehlt dem Wähler:
"Sie haben jetzt am Sonntag vermutlich zum letzten Mal die Wahl, den Kurs unseres Landes mitzubestimmen. Ich sage Ihnen nicht, wen Sie wählen sollen. Ich selbst habe als vernünftiger und weitsichtiger Ökonom natürlich die AfD gewählt (wie immer vorab per Briefwahl) ... Desinteresse und Resignation sind eine der Hauptursachen dafür, dass unsere eigenen Politiker überhaupt bis an die Grenze des Hochverrates und Verfassungsbruches (und darüber hinaus) gehen konnten. Zeigen Sie denen die rote Karte!."[22]
Der Theologe Lothar Gassmann sieht die AfD als einzige Wahlmöglichkeit für aufrechte Christen und meint:
"Ein Christ, der die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien liest, wird mit Trauer bemerken, dass sich die etablierten Parteien in den letzten Jahren immer weiter von Gottes Geboten entfernt haben (Stichworte: Abtreibung, Homo-„Ehe“, Gender-Ideologie, Freigabe der Gotteslästerung, Anerkennung der Prostitution als „Beruf“, Behauptung, „der Islam gehöre zu Deutschland“, zunehmende Islamisierung unseres Landes usw.) ... Auch wenn ich nicht Mitglied dieser Partei bin und nicht alle ihre Inhalte und Aussagen teilen kann, so empfehle ich doch unter den gegenwärtigen bedrohlichen Umständen für unser Land, die Stimme der AfD zu geben. Es befinden sich viele überzeugte Christen in der AfD."[24]
christian3456 schriebt:
"Hatte heute so tolle Deserteure (Fachkräfte) vor der Tür stehen, grade das sie mir nicht die Haustür eingetreten haben. Bin mir sicher die AFD ist die richtige Wahl. Man ey Leute reißt euch mal zusammen und versucht zu reparieren was die Merkel zerstört hat."[25]
"Ich wähle AfD, weil mir die Zukunft meiner Kinder und Enkel wichtig ist."[26]
Hans Peter Hagnauer meint auf www.focus.de:
"Ich wähle Afd, um der Flut der ungebremsten MASSENEINWANDERUNG ein Zeichen zu setzen. Klare Ziele für Freiheit, Ordnung und Sicherheit. Wer nicht AFD wählt, stellt den Täter- über den Opferschutz, denn ein Opfer erhält immer lebenslänglich und das ist für die AFD inakzeptabel. Die AFD ist die einzige Partei die Deutschland wie es die Vorfahren aufgebaut haben nicht zerstören wollen."[27]
Wahlprogramm 2013
Das Wahlprogramm der AfD bestand 2013 aus vier Seiten. Davon beschäftigten sich etwas mehr als eine Seiten mit dem Euro und Europa. Weitere Punkte wurden mit parolenartigen Sätzen und teils trivialen Aussagen angerissen.
Kernthemen der Partei waren die Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie die Lösung der Finanz- und Eurokrise in Deutschland und Europa. Die AfD forderte:[28]
die „geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes“ und die Wiedereinführung nationaler Währungen oder kleinerer Währungsverbünde („Nordeuro“)
keine weiteren Hilfskredite an den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
Banken müssen für ihre Verluste selbst aufkommen
Europa sei ein Bündnis souveräner Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt. Gesetzgebungskompetenzen sollen an die nationalen Parlamente zurückgegeben werden. Es solle mehr direkte Demokratie durch Volksabstimmungen und -initiativen, insbesondere zur Abtretung wichtiger Kompetenzen an die EU geben.
Die AfD forderte eine Neuordnung des Einwanderungsrechts und Zuzugsbeschränkung auf Fachkräfte. Sie will das kanadische Modell als Vorbild. Dabei geht es um ein Punktesystem. Im Gegensatz zur kanadischen Staatsbürgerschaft soll die Einbürgerung erst nach vielen Jahren möglich sein, eine doppelte Staatsbürgerschaft wird abgelehnt.[29] Das Recht auf Asyl soll beibehalten werden. Asylbewerber sollen auch arbeiten dürfen.
In der Finanzpolitik wird eine Beachtung der Schuldenbremse und Abbau der Schuldenberge sowie eine Vereinfachung des Steuerrechts gefordert.
Die Familie soll gefördert werden, indem zum Beispiel eine Berücksichtigung der Kinder(zahl) bei der Rentenberechnung erfolgt.
Es werden bundesweit einheitliche Bildungsstandards gefordert. Es soll eine Möglichkeit zur Wahl von Diplom- und Staatsexamensstudiengängen an Universitäten geben.
In Sachsen hat die AfD einen Antrag der Partei Die Linke abgeschrieben. Es ging um häusliche Gewalt. Die AfD hat den Antrag wieder zurückgezogen. [30]
Zur Energiepolitik wird eine Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) gefordert.
Parteistruktur
Die Organisationsstruktur der Alternative für Deutschland besteht aus dem Bundesverband, den 16 Landesverbänden und einigen Unterverbänden (z.B. Orts- und Kreisverbände).
Bundesvorstand
Der erste Parteivorstand bestand aus Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam. Nach einem Rechtsschwenk wurden im Sommer 2015 Lucke und Adam abgewählt. Dafür übernahm Jörg Meuthen neben Petry das Amt des zweiten Sprechers. Der Bundesvorstand hat nur noch zwei Vorsitzende. Roland Ulbrich, Vorsitzender der „Patriotischen Plattform“, kündigte bei der Neuwahl des Vorstandes der AfD in Sachsen Ende Februar 2016 an, gegen Petry „als Landessprecher“ zu kandidieren. Ulbrich begründete diesen Schritt damit, in der AfD „mehr Nähe zu Pegida“ durchsetzen zu wollen.[31] Zum Bundesvorstand gehören außerdem Alexander Gauland,
Beatrix von Storch, Albrecht Glaser und der Bundesschatzmeister Klaus Fohrmann.
Landesverbände
Die AfD hat Landesverbände in allen 16 deutschen Ländern. Deren Vorsitzende werden in einigen Bundesländern Landessprecher genannt.
AfD-Wähler sind überdurchschnittlich gut gebildet und verdienen überdurchschnittlich gut. Die Anhänger der AfD kommen nach einer Auswertung des Berliner Forsa-Instituts vor allem aus der deutschen Ober- und Mittelschicht (26 und 53 Prozent). 55 Prozent haben Abitur und/oder studiert. 44 Prozent verfügen über ein Haushaltsnettoeinkommen von 3000 Euro oder mehr. [32] Diese Ergebnisse bestätigt auch Horst Seehofer. Die AfD bestehe nach seiner Sicht "in der Mehrzahl nicht aus braunen Dumpfbacken, sondern durchaus auch aus intelligenten Menschen."[33]
Bei Menschen mit Migrationshintergrund ist die AfD besonders beliebt. In Freiburg hatten bei der Landtagswahl 2016 beispielsweise 34 Prozent der AfD-Wähler einen Migrationshintergrund. Das ist der höchste Wert im Vergleich zu den anderen Parteien. [34]
Auch bei Gewerkschaftsmitgliedern ist die AfD sehr erfolgreich. In Rheinland-Pfalz erreichte die AfD 12,6 Prozent – unter Gewerkschaftsmitgliedern 14,4 Prozent. In Baden-Württemberg holte die AfD 15,1 Prozent und bei Gewerkschaftsmitgliedern 15,7 Prozent. [35]
Soziale Herkunft und Bildungsgrad der AfD-Mitglieder
Ungewöhnlich viele Vertreter der AfD kommen aus dem universitären Umfeld und besonders aus dem Bereich der Wirtschaftswissenschaften.
Die AfD ist, obwohl ihr das öfters unterstellt wird, nicht schwulen- oder lesbenfeindlich. Es existiert eine Bundesinteressengemeinschaft Homosexuelle in der AfD, außerdem ist die Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, Alice Weidel, mit einer Frau verheiratet und hat mit dieser Kinder.
Nähe zur Rechten Szene
Auf Drängen des Bundesvorstands lassen der Saar-Landesvorsitzende und sein Stellvertreter der AfD, Josef Dörr und Lutz Hecker, ihre Ämter ruhen. Dörr und Hecker sollen im Herbst 2015 den Kontakt zu pfälzischen Rechtsradikalen und -extremisten gesucht haben. [36]
Alexander Gauland zu Pegida: "Wir sind sehr nahe"[37]
Oskar Helmerich: "Lucke unterlag Frauke Petry in einer Kampfabstimmung. In dem Moment wusste ich, dass bei der AfD extremistische Kräfte die Oberhand gewonnen hatten."[38]
Oskar Helmerich: "Höcke will die Demokratie in ihrer heutigen Form abschaffen, eine vollständige Änderung der Gesellschaft. Er will einen Führer-Staat."[38]
AfD-Politiker engagieren sich für Flüchtlinge
AfD-Politiker setzen sich auch für Flüchtlinge ein. Die AfD-Politiker Joachim Kuhs und Manuel Speck besuchten im Jahr 2016 ein Flüchtlingsheim in Baden-Baden und setzten damit ein Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit. [39] Die beiden AfD-Politiker wurden durch Bewohner und Helfer auf gravierende Mängel innerhalb der Einrichtung hingewiesen, und verfassten anschließend einen Bericht darüber. [40]
Auch die AfD-Fraktion "Gifhorn-Peine" besuchte eine Flüchtlingsunterkunft der Stadt Peine. Anwesend waren, Paul Armin Hampel, Mitglied im Landes- und Bundesvorstand, Oliver Westphal, Kreisvorsitzender, Bernd Jakubowski, 2. Vorsitzender und Andreas Tute, Schatzmeister, des Kreisverbandes Gifhorn-Peine.
Auch in Berlin geht die AfD sehr human mit Flüchtlingen um. Die AfD demonstriert nicht vor Flüchtlingsheimen und meinte u.a.: "Wir demonstrieren nicht gegen Flüchtlinge und Asylanten und nicht vor Unterkünften und Einrichtungen für Asylanten, sondern wir demonstrieren gegen Behörden, Institutionen und Parteien, die für das Desaster verantwortlich sind." [41]
Frauke Petry meint: "Gewalt gegen Asylbewerber ist absolut unzulässig und abscheulich." [42]
=Grundausrichtung und Wählerpotential
Nach Einschätzung des Autors Günther Lachmann[43] der Zeitschrift Die Welt ist die AfD eine Partei, die aus um die Währungsstabilität besorgten Professoren und Unternehmern hevorgegangen sei, aber dennoch ehemalige Wähler der CDU, SPD, FDP, der Grünen und der Linkspartei überzeuge, und somit linke wie auch konservative Erwartungen gleichermaßen zu erfüllen verspricht. Im Kern komme sie aber nicht aus der Mitte der Gesellschaft, sondern sei ein Projekt von Eliten.[44]Forsa-Chef Manfred Güllner vermutet dagegen, dass "die Mehrzahl der Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) im rechts-konservativen Milieu" . Er meint: "Die Anhänger der Alternative für Deutschland seien vergleichbar mit den Anhängern der Schönhuber-Republikaner"[45]
Problematische Zitate von AfD-Politikern
Mit massiven Angriffen gegen die Kanzlerin und Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wollen AfD-Politiker punkten und nehmen auch Bezug auf Sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16. [46] Der sachsen-anhaltinische Landeschef André Poggenburg postete „Köln; Oktober 2015“ - Text: „Köln, Hamburg, Stuttgart und bald auch ganz in Ihrer Nähe? So ist das halt mit Multi-Kulti ohne Sinn und Verstand.“[46]
Frauke Petry forderte: „Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben.“[47]
Fritz Schmude - Stadtrat für die Alternative für Deutschland (AfD) in München - macht aus seinem Islam-Hass keinen Hehl.[48] Er bezeichnet den Islam als „den stärksten Schläger im Lager der Feinde der Gedankenfreiheit“.
Der AfD-Anhänger Karl Krugmann hetzte gegen Muslime: „Nirgendwo ist es schlimmer als dort, wo der Islam herrscht. Ich habe noch nie einen Muslim ein Buch lesen sehen – außer den Koran.“[49]
Ausländerfeindliche AfD-Mitglieder
Bei den Ausschreitungen gegen Flüchtlinge in Clausnitz sollen AfD-Mitgliedern nach Parteiangaben mitgeholfen haben[50][51] Ein AfD-Sprecher widerspricht jedoch Petry: Es gebe keine Hinweise auf die Beteiligung von Mitgliedern seiner Partei.[52]
Die Landesgeschäftsführerin der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: Deutschland hole sich nicht nur Religionskriege ins Land, "sondern auch alle Krankheiten der Welt"[53]
Streit mit Michel Friedman in Talkshow - Zoff im Talk. AfD-Chef Bernd Lucke verließ verärgert eine Aufzeichnung der Talkshow von Michel Friedman, nachdem ihn der Moderator angeblich kaum zu Wort kommen ließ.[54]
Zu Pegida: Einer ihrer Vize-Vorsitzenden Alexander Gauland marschierte schon einmal als „natürlicher Verbündeter“ mit.[55]
↑Jan Rohgalf: Subsidiarität als Kampfbegriff. Politik und Emotionalisierung am Beispiel der AfD. In: Karl-Rudolf Korte (Hrsg.): Emotionen und Politik. Begründungen, Konzeptionen und Praxisfelder einer politikwissenschaftlichen Emotionsforschung. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-2246-4, S. 297–316.
↑Alexander Häusler (Hrsg.): Die Alternative für Deutschland: Programmatik, Entwicklung und politische Verortung. Springer VS, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-10637-9, S. 205 f.
