Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland
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Partei­vorsitzende	Frauke Petry Jörg Meuthen
Stell­vertretende Vorsitzende	Alexander Gauland Beatrix von Storch Albrecht Glaser
Bundes­schatz­meister	Klaus Fohrmann
Gründung	6. Februar 2013
Gründungs­ort	Berlin
Haupt­sitz	Schillstraße 9 10785 Berlin
Aus­richtung	EU-Skepsis, Nationalismus und Nationalkonservatismus, Rechtspopulismus, Wirtschaftsliberalismus, Antifeminismus
Farbe(n)	hellblau
Bundestagsmandate	Vorlage:Infobox Partei/Mandate
Europaabgeordnete	Vorlage:Infobox Partei/Mandate
Staatliche Zuschüsse	5,2 Mio. Euro (2015) (Stand: 21. Januar 2016)
Mitglieder­zahl	25.000 (Stand: Januar 2017)
Mindest­alter	16 Jahre
Durch­schnitts­alter	47 Jahre (Januar 2016)
Frauen­anteil	16 Prozent (April 2016)
EP-Fraktion	Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD; Beatrix von Storch), Europa der Nationen und der Freiheit (ENF; Marcus Pretzell)
Website	www.alternativefuer.de

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine EU-skeptische Partei im rechten demokratischen Bereich des Parteienspektrums Partei der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde am 6. Februar 2013 in Berlin gegründet. Gleichberechtigte Vorsitzende sind Frauke Petry und Jörg Meuthen, Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl Alice Weidel und Alexander Gauland. Bis Mai 2013 stieg die Zahl der Parteimitglieder auf 13.000 an. Die AfD ist, obwohl dies von Seiten ihrer politischen Gegner immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt wird, nach objektiver Computeranalyse keine rechte Partei. Sie weist ebenso wie CDU, FDP und SPD ein U-förmiges Profil auf, d.h es sind gleichermaßen Aussagen enthalten, die dem linken Spektrum als auch dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Das Parteiprogramm der AfD ähnelt also grundsätzlich dem Profil der klassischen Volksparteien.

Politikwissenschaftler verorten die AfD seit 2014 im politischen Spektrum rechts von den Unionsparteien CDU / CSU und bezeichnen sie überwiegend als rechtspopulistisch oder vom Rechtspopulismus beeinflusst. Der Führungswechsel der Partei im Juli 2015 wurde als Rechtsruck und Sieg des nationalkonservativen über den wirtschaftsliberalen Parteiflügel eingestuft. Einige linke Wissenschaftler meinen seither bei Teilen oder bestimmten Führungspersonen der AfD auch rechtsextreme beziehungsweise völkisch-nationalistische Muster zu erkennen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland sieht Teile der Partei im Bereich des Antisemitismus.

Wahlergebnisse

Die Partei ist im europäischen Parlament, im Bundestag und in zehn Landtagen vertreten. Sie konnte sich 2016 bei den Landtagswahlen mit einem Ergebnis zwischen 12 und 24% der Wählerstimmen etablieren. Die AfD trat erstmals bei der Bundestagswahl und bei der Landtagswahl in Hessen im September 2013 an. Im Wahl-o-Meter lag die Partei bei rund 8% der Stimmen, an vierter Stelle hinter CDU/CSU, SPD, Die Grünen und vor Die Linke, FDP, Piratenpartei und "Freie Wähler" (Stand Juli 2013). In anderen Umfragen erhält die Partei im Sommer 2013 zwei bis drei Prozent. .

Wahlprogramm

Jahr 2016

Hartz IV

„Die AfD Baden-Württemberg setzt sich für ein Pilotprojekt‚ Bürgerarbeit statt Hartz IV‘ ein. Unter Bürgerarbeit ist die Ausübung gemeinnütziger Arbeit durch Langzeitarbeitslose zu verstehen, die nicht unmittelbar in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt steht.

Wahlprogramm 2013

Das Wahlprogramm der AfD bestand 2013 aus vier Seiten. Davon beschäftigten sich etwas mehr als eine Seiten mit dem Euro und Europa. Weitere Punkte wurden mit parolenartigen Sätzen und teils trivialen Aussagen angerissen.

Kernthemen der Partei waren die Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie die Lösung der Finanz- und Eurokrise in Deutschland und Europa. Die AfD forderte:

• • die „geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes“ und die Wiedereinführung nationaler Währungen oder kleinerer Währungsverbünde („Nordeuro“)
  • keine weiteren Hilfskredite an den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
  • Banken müssen für ihre Verluste selbst aufkommen

Europa sei ein Bündnis souveräner Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt. Gesetzgebungskompetenzen sollen an die nationalen Parlamente zurückgegeben werden. Es solle mehr direkte Demokratie durch Volksabstimmungen und -initiativen, insbesondere zur Abtretung wichtiger Kompetenzen an die EU geben.

Die AfD forderte eine Neuordnung des Einwanderungsrechts und Zuzugsbeschränkung auf Fachkräfte. Sie will das kanadische Modell als Vorbild. Dabei geht es um ein Punktesystem. Im Gegensatz zur kanadischen Staatsbürgerschaft soll die Einbürgerung erst nach vielen Jahren möglich sein, eine doppelte Staatsbürgerschaft wird abgelehnt. Das Recht auf Asyl soll beibehalten werden. Asylbewerber sollen auch arbeiten dürfen.

In der Finanzpolitik wird eine Beachtung der Schuldenbremse und Abbau der Schuldenberge sowie eine Vereinfachung des Steuerrechts gefordert.

Die Familie soll gefördert werden, indem zum Beispiel eine Berücksichtigung der Kinder(zahl) bei der Rentenberechnung erfolgt. Es werden bundesweit einheitliche Bildungsstandards gefordert. Es soll eine Möglichkeit zur Wahl von Diplom- und Staatsexamensstudiengängen an Universitäten geben.

• In Sachsen hat die AfD einen Antrag der Partei Die Linke abgeschrieben. Es ging um häusliche Gewalt. Die AfD hat den Antrag wieder zurückgezogen.

Zur Energiepolitik wird eine Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) gefordert.

Parteistruktur

Die Organisationsstruktur der Alternative für Deutschland besteht aus dem Bundesverband, den 16 Landesverbänden und einigen Unterverbänden (z.B. Orts- und Kreisverbände).

Bundesvorstand

Der erste Parteivorstand bestand aus Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam. Nach einem Rechtsschwenk wurden im Sommer 2015 Lucke und Adam abgewählt. Dafür übernahm Jörg Meuthen neben Petry das Amt des zweiten Sprechers. Der Bundesvorstand hat nur noch zwei Vorsitzende. Roland Ulbrich, Vorsitzender der „Patriotischen Plattform“, kündigte bei der Neuwahl des Vorstandes der AfD in Sachsen Ende Februar 2016 an, gegen Petry „als Landessprecher“ zu kandidieren. Ulbrich begründete diesen Schritt damit, in der AfD „mehr Nähe zu Pegida“ durchsetzen zu wollen. Zum Bundesvorstand gehören außerdem Alexander Gauland, Beatrix von Storch, Albrecht Glaser und der Bundes­schatz­meister Klaus Fohrmann.

Landesverbände

Die AfD hat Landesverbände in allen 16 deutschen Ländern. Deren Vorsitzende werden in einigen Bundesländern Landessprecher genannt.

1. Landesverband Baden-Württemberg der AfD
2. Landesverband Bayern der AfD
3. Landesverband Berlin der AfD
4. Landesverband Brandenburg der AfD
5. Landesverband Bremen der AfD
6. Landesverband Hamburg der AfD
7. Landesverband Hessen der AfD
8. Landesverband Mecklenburg-Vorpommern der AfD
9. Landesverband Niedersachsen der AfD
10. Landesverband Nordrhein-Westfalen der AfD
11. Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD
12. Landesverband Saarland der AfD
13. Landesverband Sachsen der AfD
14. Landesverband Sachsen-Anhalt der AfD
15. Landesverband Schleswig-Holstein der AfD
16. Landesverband Thüringen der AfD

Soziale Herkunft und Bildungsgrad der AfD-Wähler

• AfD-Wähler sind überdurchschnittlich gut gebildet und verdienen überdurchschnittlich gut. Die Anhänger der AfD kommen nach einer Auswertung des Berliner Forsa-Instituts vor allem aus der deutschen Ober- und Mittelschicht (26 und 53 Prozent). 55 Prozent haben Abitur und/oder studiert. 44 Prozent verfügen über ein Haushaltsnettoeinkommen von 3000 Euro oder mehr. Diese Ergebnisse bestätigt auch Horst Seehofer. Die AfD bestehe nach seiner Sicht "in der Mehrzahl nicht aus braunen Dumpfbacken, sondern durchaus auch aus intelligenten Menschen."
• Bei Menschen mit Migrationshintergrund ist die AfD besonders beliebt. In Freiburg hatten bei der Landtagswahl 2016 beispielsweise 34 Prozent der AfD-Wähler einen Migrationshintergrund. Das ist der höchste Wert im Vergleich zu den anderen Parteien.
• Auch bei Gewerkschaftsmitgliedern ist die AfD sehr erfolgreich. In Rheinland-Pfalz erreichte die AfD 12,6 Prozent – unter Gewerkschaftsmitgliedern 14,4 Prozent. In Baden-Württemberg holte die AfD 15,1 Prozent und bei Gewerkschaftsmitgliedern 15,7 Prozent.

Soziale Herkunft und Bildungsgrad der AfD-Mitglieder

• Ungewöhnlich viele Vertreter der AfD kommen aus dem universitären Umfeld und besonders aus dem Bereich der Wirtschaftswissenschaften.
• Der ehemalige Vorsitzende Bernd Lucke ist Professor für Makroökonomie an der Universität Hamburg. Der Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Alexander Dilger, ist Wirtschaftswissenschaftler und Hochschullehrer. Auch Joachim Starbatty, Jörn Kruse, Helga Luckenbach und Dirk Meyer sind Ökonomen. Genug ökonomischer Sachverstand müsste - zumindest in der Theorie - bei der AfD also vorhanden

Schwule und Lesben in der AfD

• Die AfD ist, obwohl ihr das öfters unterstellt wird, nicht schwulen- oder lesbenfeindlich. Es existiert eine Bundesinteressengemeinschaft Homosexuelle in der AfD, außerdem ist die Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, Alice Weidel, mit einer Frau verheiratet und hat mit dieser Kinder.

Nähe zur Rechten Szene

• Auf Drängen des Bundesvorstands lassen der Saar-Landesvorsitzende und sein Stellvertreter der AfD, Josef Dörr und Lutz Hecker, ihre Ämter ruhen. Dörr und Hecker sollen im Herbst 2015 den Kontakt zu pfälzischen Rechtsradikalen und -extremisten gesucht haben.
• Alexander Gauland zu Pegida: "Wir sind sehr nahe"
• Oskar Helmerich: "Lucke unterlag Frauke Petry in einer Kampfabstimmung. In dem Moment wusste ich, dass bei der AfD extremistische Kräfte die Oberhand gewonnen hatten."
• Oskar Helmerich: "Höcke will die Demokratie in ihrer heutigen Form abschaffen, eine vollständige Änderung der Gesellschaft. Er will einen Führer-Staat."

AfD-Politiker engagieren sich für Flüchtlinge

• AfD-Politiker setzen sich auch für Flüchtlinge ein. Die AfD-Politiker Joachim Kuhs und Manuel Speck besuchten im Jahr 2016 ein Flüchtlingsheim in Baden-Baden und setzten damit ein Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit. Die beiden AfD-Politiker wurden durch Bewohner und Helfer auf gravierende Mängel innerhalb der Einrichtung hingewiesen, und verfassten anschließend einen Bericht darüber.

• Auch die AfD-Fraktion "Gifhorn-Peine" besuchte eine Flüchtlingsunterkunft der Stadt Peine. Anwesend waren, Paul Armin Hampel, Mitglied im Landes- und Bundesvorstand, Oliver Westphal, Kreisvorsitzender, Bernd Jakubowski, 2. Vorsitzender und Andreas Tute, Schatzmeister, des Kreisverbandes Gifhorn-Peine.

• Auch in Berlin geht die AfD sehr human mit Flüchtlingen um. Die AfD demonstriert nicht vor Flüchtlingsheimen und meinte u.a.: "Wir demonstrieren nicht gegen Flüchtlinge und Asylanten und nicht vor Unterkünften und Einrichtungen für Asylanten, sondern wir demonstrieren gegen Behörden, Institutionen und Parteien, die für das Desaster verantwortlich sind."

• Frauke Petry meint: "Gewalt gegen Asylbewerber ist absolut unzulässig und abscheulich."

Grundausrichtung und Wählerpotential

• Nach Einschätzung des Autors Günther Lachmann der Zeitschrift Die Welt ist die AfD eine Partei, die aus um die Währungsstabilität besorgten Professoren und Unternehmern hevorgegangen sei, aber dennoch ehemalige Wähler der CDU, SPD, FDP, der Grünen und der Linkspartei überzeuge, und somit linke wie auch konservative Erwartungen gleichermaßen zu erfüllen verspricht. Im Kern komme sie aber nicht aus der Mitte der Gesellschaft, sondern sei ein Projekt von Eliten. Der Meinungsforscher Manfred Güllner sieht dagegen "die Mehrzahl der Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) im rechts-konservativen Milieu". Er meint: "Die Anhänger der Alternative für Deutschland seien vergleichbar mit den Anhängern der Schönhuber-Republikaner"

Problematische Zitate von AfD-Politikern

• Mit massiven Angriffen gegen die Kanzlerin und Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wollen AfD-Politiker punkten und nehmen auch Bezug auf Sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16. Der sachsen-anhaltinische Landeschef André Poggenburg postete „Köln; Oktober 2015“ - Text: „Köln, Hamburg, Stuttgart und bald auch ganz in Ihrer Nähe? So ist das halt mit Multi-Kulti ohne Sinn und Verstand.“
• Frauke Petry forderte: „Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben.“
• Fritz Schmude - Stadtrat für die Alternative für Deutschland (AfD) in München - macht aus seinem Islam-Hass keinen Hehl. Er bezeichnet den Islam als „den stärksten Schläger im Lager der Feinde der Gedankenfreiheit“.
• Der AfD-Anhänger Karl Krugmann hetzte gegen Muslime: „Nirgendwo ist es schlimmer als dort, wo der Islam herrscht. Ich habe noch nie einen Muslim ein Buch lesen sehen – außer den Koran.“

Ausländerfeindliche AfD-Mitglieder

• Bei den Ausschreitungen gegen Flüchtlinge in Clausnitz sollen AfD-Mitgliedern nach Parteiangaben mitgeholfen haben Ein AfD-Sprecher widerspricht jedoch Petry: Es gebe keine Hinweise auf die Beteiligung von Mitgliedern seiner Partei.
• Die Landesgeschäftsführerin der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: Deutschland hole sich nicht nur Religionskriege ins Land, "sondern auch alle Krankheiten der Welt"
• Streit mit Michel Friedman in Talkshow - Zoff im Talk. AfD-Chef Bernd Lucke verließ verärgert eine Aufzeichnung der Talkshow von Michel Friedman, nachdem ihn der Moderator angeblich kaum zu Wort kommen ließ.
• Zu Pegida: Einer ihrer Vize-Vorsitzenden Alexander Gauland marschierte schon einmal als „natürlicher Verbündeter“ mit.

Siehe auch

• Verbrechen durch den Staat
• Gewaltexzesse gegen die Partei Alternative für Deutschland
• Revival der Bismarckschen Außenpolitik durch die Partei Alternative für Deutschland
• Schließfach-Affäre der AfD-Kandidatin Beatrix von Storch
• Wahlkampf-Kugelschreiber der AfD
• AfD-Gummibärchen

Weblinks

• Alternative für Deutschland (AfD)
• Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland (AfD)
• Alternative für Deutschland gibt es seit drei Jahren - So wurde aus der eurokritischen AfD eine "rechtsradikale Partei"
• Alternative für Deutschland (AfD) auf YouTube
• Alternative für Deutschland (AfD) auf Twitter
• Focus: Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland
• GERECHTIGKEIT - Warum ich die AfD nicht wähle bento.de
• Die AfD im Faktencheck
• „Eindeutig rechtspopulistisch, aber nicht rechtsextrem“ Wirtschaftswoche- umstrittenes Interview mit dem der extremen Linken nahestehenden Soziologen Alexander Häusler, das über 100 Protest-Kommentare zur Folge hatte. Siehe auch die Replik auf das Häusler-Interview:
  Die WiWo und der „Experte“ Häusler Blu News 11. Oktober 2013
• AfD-Watch
• AfD Der kurze Weg zum Rechtsradikalismus - 20. Dezember 2015
• Der rechte Populismus der AfD in zwölf Zitaten - 25. März 2014
• „VOLK-FÜHRER-UTOPIEN“ Rechtsruck in der AfD - Handelsblatt, 7. April 2014
• Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: AfD-Anhänger tendieren zu Rassismus und Homophobie Von Vera Kämper - 20. November 2014
• Diese Argumente entlarven den Mythos der AfD, Welt, 22. Januar 2014
• AfD-Anhänger aus dem Milieu der Schönhuber-Wähler - Welt, 18. September 2013

Artikelsammlungen

• Dossier über AfD beim Spiegel
• Dossier über AfD bei der Welt
• Dossier über AfD bei der Süddeutschen Zeitung
• Dossier über AfD bei der Junge Freiheit