Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland
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Partei­vorsitzende	Frauke Petry Jörg Meuthen
Stell­vertretende Vorsitzende	Alexander Gauland Beatrix von Storch Albrecht Glaser
Bundes­schatz­meister	Klaus Fohrmann
Gründung	6. Februar 2013
Gründungs­ort	Berlin
Haupt­sitz	Schillstraße 9 10785 Berlin
Aus­richtung	rechtspopulistisch, islamfeindlich, EU-skeptisch, konservativ, nationalkonservativ und wirtschaftsliberal
Farbe(n)	Rot, Blau
Bundestagsmandate	keine
Staatliche Zuschüsse	keine
Mitglieder­zahl	19.012 (Stand: Dezember 2015)
Mindest­alter	16 Jahre
Frauen­anteil	14 Prozent
Website	www.alternativefuer.de

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine EU-skeptische Partei in der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde am 6. Februar 2013 in Berlin gegründet. Gleichberechtigte Vorsitzende sind Frauke Petry und Jörg Meuthen. Bis Mai 2013 stieg die Zahl der Parteimitglieder auf 13.000 an.

Die AfD trat bei der Bundestagswahl im September 2013 an. Im Wahl-o-Meter lag die Partei bei rund 8% der Stimmen, an vierter Stelle hinter CDU/CSU, SPD, Die Grünen und vor Die Linke, FDP, Piratenpartei und Freie Wähler (Stand Juli 2013). In anderen Umfragen erhält die Partei im Sommer 2013 zwei bis drei Prozent.

Wahlprogramm

Jahr 2016

Hartz IV

„Die AfD Baden-Württemberg setzt sich für ein Pilotprojekt‚ Bürgerarbeit statt Hartz IV‘ ein. Unter Bürgerarbeit ist die Ausübung gemeinnütziger Arbeit durch Langzeitarbeitslose zu verstehen, die nicht unmittelbar in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt steht.

Damit würden Leute, die nicht arbeiten können, ihres Lebensunterhaltes entzogen und zum Hungertod bestimmt.

Das ist natürlich Unfug! Bei der Bürgerarbeit a la AfD sind um die 1.000 Euro pro Monat als Entgelt vorgesehen. Finanziert würde das auch von der Allgemeinheit = Steuerzahler. Das ist ziemlich derselbe Geldbetrag den HartzIV + 1-Euro-Job bislang bietet. Da ist also niemand "zum Hungertod bestimmt". Die AfD-Idee einer gemeinnützigen Tätigkeit ist absolut nicht neu. Das wird seit Jahren schon mit den 1- bzw. 2-Euro-Jobs umgesetzt ohne dass sich deswegen noch jemand groß aufregt. Wer wirklich so krank ist dass er noch nicht mal einer leichten Tätigkeit nachgehen kann, ist von der Bürgerarbeit natürlich befreit. Die AfD plant sicher nicht, Rollstuhlfahrer als Möbelpacker einzusetzen. Ziemlich dieselbe Idee (900-Euro-Jobs) hat Ursula van der Leyen von der CDU ins Spiel gebracht. Nur wird das natürlich in der Öffentlichkeit und den Medien nicht angeprangert, weil das ein CDU-Vorschlag ist. Wenn die AfD fast dasselbe vorschlägt soll es aber ganz böse und unsozial sein.

Programmpunkte 2016 nach Darstellung der Facebook-Gruppe SPD Mitglieder für Vielfalt, Toleranz & eine bunte Gesellschaft

Siehe

• Abschaffung des Mindestlohns
• Ablehnung der Energiewende
• Einschränkung der Abtreibung
• Wiedereinführung der Wehrpflicht

Jahr 2013

Das Wahlprogramm der Einthemenpartei AfD besteht 2013 aus vier Seiten. Davon beschäftigen sich 1,25 Seiten mit dem Euro und Europa. Weitere Punkte werden mit parolenartigen Sätzen und teils trivialen Aussagen angerissen.

• Kernthema der Partei ist die Wirtschafts- und Finanzpolitik und die Lösung der Finanz- und Eurokrise in Deutschland und Europa. In ihrem Wahlprogramm fordert die AfD:
  • die „geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes“ und die Wiedereinführung nationaler Währungen oder kleinerer Währungsverbünde („Nordeuro“)
  • keine weiteren Hilfskredite an den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
  • Banken müssen für ihre Verluste selbst aufkommen

• Europapolitik
  • ein Europa souveräner Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt
  • Rückverlagerung der Gesetzgebungskompetenzen an die nationalen Parlamenten
  • mehr direkte Demokratie durch Volksabstimmungen und -initiativen, insbesondere zur Abtretung wichtiger Kompetenzen an die EU

• Integrationspolitik
  • Neuordnung des Einwanderungsrechts und Zuzugsbeschränkung auf Fachkräfte.
    • Die AfD fordert offiziell ein kanadisches Modell. Dabei geht es nur das Punktesystem. Im Gegensatz zur kanadischen Staatsbürgerschaft soll die Einbürgerung erst nach vielen Jahren möglich sein und eine doppelte Staatsbürgerschaft wird abgelehnt.
  • Das Recht auf Asyl soll beibehalten werden. Asylanten sollen auch arbeiten dürfen.

• Finanzpolitik
  • Achtung der Schuldenbremse und Abbau der Schuldenberge
  • Vereinfachung des Steuerrechts

• Familienpolitik
  • Förderung der Familie
  • Berücksichtigung der Kinder(zahl) bei Rentenberechnung
  • In Sachsen hat die AfD einen Antrag der Partei Die Linke abgeschrieben. Es ging um häusliche Gewalt. Die AfD hat den Antrag wieder zurückgezogen.

• Bildungspolitik
  • bundesweit einheitliche Bildungsstandards
  • Möglichkeit zur Wahl von Diplom- und Staatsexamensstudiengängen an Universitäten

• Energiepolitik
  • Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG)

Parteistruktur

Die Organisationsstruktur der Alternative für Deutschland ist gegliedert in Bundesverband, Landesverbände und Unterverbände. Erster Parteivorstand war Bernd Lucke; Durch einen Rechtsschwenk übernahm im Sommer 2015 Frauke Petry. Roland Ulbrich - Vorsitzender der „Patriotischen Plattform“ - bei der Neuwahl des Vorstandes des AfD Sachsen Ende Februar gegen Petry „als Landessprecher“ zu kandidieren. Ulbrich begründete diesen Schritt damit, in der AfD „mehr Nähe zu Pegida“ durchsetzen zu wollen.

Landesverbände

Die AfD hat Landesverbände in allen 16 deutschen Ländern. Deren Vorsitzende werden in einigen Bundesländern Landessprecher genannt. In Brandenburg, Bremen, Hamburg, Sachsen und Thüringen gibt es eine Fraktion im Landesparlament.

1. Landesverband Baden-Württemberg der AfD
2. Landesverband Bayern der AfD
3. Landesverband Berlin der AfD
4. Landesverband Brandenburg der AfD
5. Landesverband Bremen der AfD
6. Landesverband Hamburg der AfD
7. Landesverband Hessen der AfD
8. Landesverband Mecklenburg-Vorpommern der AfD
9. Landesverband Niedersachsen der AfD
10. Landesverband Nordrhein-Westfalen der AfD
11. Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD
12. Landesverband Saarland der AfD
13. Landesverband Sachsen der AfD
14. Landesverband Sachsen-Anhalt der AfD
15. Landesverband Schleswig-Holstein der AfD
16. Landesverband Thüringen der AfD

Politiker und Ausrichtung der AfD

Die Uni Jena nennt die AfD rechtsextrem.

Viele Politiker der AfD haben in der deutschen Wikipedia keinen Personenartikel. Die Pluspedia dagegen hat zu Politikern der AfD etliche Personenartikel:

Bekannte Politiker der Partei Alternative für Deutschland

Björn Höcke | Patricia Casale | Andre Wächter | Martin Sichert | Jan B. Rittaler | Bernd Kölmel | Ronald Geiger |

Soziale Herkunft und Bildungsgrad der AfD-Mitglieder

• Ungewöhnlich viele Vertreter der AfD kommen aus dem universitären Umfeld, und besonders aus dem Bereich der Wirtschaftswissenschaften.
• Der ehemalige Vorsitzende Bernd Lucke ist Professor für Makroökonomie an der Universität Hamburg. Der Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Alexander Dilger, ist Wirtschaftswissenschaftler und Hochschullehrer. Auch Joachim Starbatty, Jörn Kruse, Helga Luckenbach und Dirk Meyer sind Ökonomen. Genug ökonomischer Sachverstand müsste - zumindest in der Theorie - hätte bei der AfD also vorhanden sein müssen. Der Parteigründer trat nach dem Essener Parteitag im Juli 2015 aus der AfD aus. Als Begründung nannte er eine Zunahme islam- und ausländerfeindlicher Ansichten in der AfD, eine „antiwestliche, dezidiert prorussische außen- und sicherheitspolitische Orientierung“ sowie verstärkte Tendenzen, „bezüglich unserer parlamentarischen Demokratie die ‚Systemfrage‘ zu stellen“.
  • „Die Partei hat sich ganz grundsätzlich verändert“
• Frauke Petry ist Chemikerin und Unternehmerin.
  • Ende 2013 musste Petry für das Unternehmen Insolvenz beantragen und anschließend in die Privatinsolvenz gehen, da sie privat gebürgt hatte. Das Unternehmen wurde 2014 von einem süddeutschen Investorenkonsortium erworben und in PURinvent System GmbH umbenannt. Der Geschäftsbetrieb wurde aufrechterhalten.
• Das Vorstandsmitglied Konrad Adam studierte Klassische Philologie, Geschichte und Rechtswissenschaft, und arbeitet als Journalist.
• Michaela Merz ist Betriebwirtschaftlerin und arbeitet als Software-Entwicklerin.
  • Anfang Februar 2014 trat Merz als Vorstandssprecherin der AfD Thüringen zurück und im September aus der Partei aus.
• Anfang Juli 2015 hat Hans-Olaf Henkel die Partei verlassen.
• Walter Peters hat im Juli 2015 die Partei verlassen.
  • „Das ist nicht mehr meine Partei“
• Olaf Hentschel verließ die Partei im Januar 2016.
• Der Bayern-Vorstand der Alternative für Deutschland tritt fast geschlossen aus der Partei aus.
  • "Seit dem Essener Parteitag ist die AfD eine neue Partei. Sie ist eine nationalkonservative, sie ist eine rechtspopulistische Partei", sagte der bisherige Landesvorsitzende André Wächter
• Gottfried Ottweiler verließ im August 2015 die Partei
  • Der AfD-Kreisverband wurde wegen Volksverhetzung angezeigt. In einem Facebook-Beitrag wurden Asylbewerber beschimpft und und es wurden ihnen pauschal kriminelle Taten unterstellt

Kriminelle Handlungen, Konflikte mit der Justiz und Gerichtsverfahren von AfD-Mitglieder und Gerüchte darüber

• 22.12.2015: Uwe Wurlitzer, Landtagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer von Sachsen: Er soll der Linken-Abgeordneten Juliane Nagel die Aussage „Haut den Bullen die Schädeldecke ein“ unterstellt haben. Wurlitzer konnte jedoch keine Belege liefern und korrigierte seine Aussage.
• 17.12.2015: AfD-Chefin Petry muss falsche Tatsachen-Behauptung widerrufen. Laut TU Dresden unterzeichnete Petry eine Unterlassungsverpflichtungserklärung, in der sie sich verpflichtet die besagten falschen Behauptungen nicht zu wiederholen.
• Der aus Bad Münder stammende (mittlerweile ehemalige) Alternative für Deutschland-Mann Gunnar Baumgart soll seiner Facebook-Seite zu Blogeintrag verlinkt haben, in dem der Holocaust geleugnet wird.
• Marcus Pretzell - Liebhaber von AfD-Chefin Frauke Petry - wurde im März 2015 per Haftbefehl gesucht. Eine Bielefelder Obergerichtsvollzieherin hat ihn drei Mal zur Abgabe einer Vermögensauskunft aufgefordert. Zuletzt am 3.Juli des vergangenen Jahres (AZ 00020415018) verweigerte er die Auskunft. Die Folge: Haftbefehl.
• 6.2.2016: Der Parteichefin Petry droht ein Strafverfahren wegen Meineids. Mindesstrafe ein Jahr Gefängnis.
• Anfang Januar 2016 wurde durch einen Bericht der Freien Presse bekannt, dass der Abgeordneter des Sächsischen Landtags Detlev Spangenberg zwischen 1964 und 1967 unter dem Decknamen „Bruno“ als Inoffizieller Mitarbeiter für die Stasi tätig war. Dies geschah während seines Militärdienstes bei der Nationalen Volksarmee (NVA). Er hatte mehrere Berichte über andere NVA-Soldaten an den DDR-Inlandsgeheimdienst geliefert. Das geht aus Unterlagen des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen hervor, die – soweit vorhanden – über alle Abgeordneten nach jeder Wahl an den Sächsischen Landtag übermittelt werden.
• Gegen Dirk Helms, bis vor wenigen Wochen stormarnscher Kreissprecher der Partei Alternative für Deutschland (AfD), liegen Strafanzeigen vor. Es werde geprüft, ob der 70-Jährige bei seinem Vortrag am 16. Oktober in Stockelsdorf den Holocaust leugnete.
• Untreue-Vorwürfe - Strafbefehl gegen AfD-Stadtrat Klingler
• 21.04.2015: Michael Viehmann bekam einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung. Viehmann müsse nun eine Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen entrichten
  • Er macht das „Judenpack“ für den „Massenmord an Unschuldigen“ verantwortlich.
  • Im Februar 2015 verließ er die afd.
• Wegen eines volksverhetzenden Kommentars im Internet hat das Amtsgericht Rostock den Ex-AfD-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern, Holger Arppe, zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt.
  • Er hatte die britischen Inseln als einen Ort bezeichnet, der für die in der EU lebenden Muslime als Quarantäne-Insel benützt werden könne.
• Gegen André Poggenburg, den Vorsitzenden der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Sachsen-Anhalt, wurde 2015 offenbar ein Haftbefehl erlassen.
• Stefan Hein – Sohn von Parteichef Alexander Gaulands Lebensgefährtin – soll den Spiegel mit Fraktionsinterna versorgt haben.
• Der damals Uckermärkischen Kreisvorsitzenden und designierte Landtagsabgeordnete Jan-Ulrich Weiß soll eine antisemitische Karikatur auf seiner Facebook-Seite verbreitet zu haben. Er wurde aus der Fraktion entfernt, jedoch konnte AfD-Mitglied bleiben. Die Kreis-AfD hat ihn verteidigt. Im März 2015 erhielt er einen Strafbefehl über 5000 Euro wegen Volksverhetzung. Er widersprach dem Strafbefehl
  • Sein Bruder Udo (damals 43) steht wegen Nazi-Propaganda vor Gericht.

Grundausrichtung und Wählerpotential

• Nach Einschätzung des Autors Günther Lachmann der Zeitschrift Die Welt ist die AfD eine Partei, die aus um die Währungsstabilität besorgten Professoren und Unternehmern hevorgegangen sei, aber dennoch ehemalige Wähler der CDU, SPD, FDP, der Grünen und der Linkspartei überzeuge, und somit linke wie auch konservative Erwartungen gleichermaßen zu erfüllen verspricht. Im Kern komme sie aber nicht aus der Mitte der Gesellschaft, sondern sei ein Projekt von Eliten. Forsa-Chef Manfred Güllner vermutet dagegen, dass "die Mehrzahl der Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) im rechts-konservativen Milieu" . Er meint: "Die Anhänger der Alternative für Deutschland seien vergleichbar mit den Anhängern der Schönhuber-Republikaner"

Hetze durch die Afd

• Die AfD profitiert von den hundertfachen Straftaten muslimischer Männer politisch : Mit massiven Angriffen gegen die Kanzlerin und Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wollen die Rechtspopulisten punkten.
  • Petry vergleicht Köln mit 1945
• Der sachsen-anhaltinische Landeschef André Poggenburg postete "Köln; Oktober 2015" - Text: "Köln, Hamburg, Stuttgart und bald auch ganz in Ihrer Nähe? So ist das halt mit Multi-Kulti ohne Sinn und Verstand."
• Petry: „Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben“
• Fritz Schmude - Stadtrat für die Alternative für Deutschland (AfD) in München - macht aus seinem Islam-Hass keinen Hehl.
  • Er bezeichnet den Islam als "den stärksten Schläger im Lager der Feinde der Gedankenfreiheit"

Unterstellungen der Nähe zum Rechtsextremismus von Seiten der Linken

• Linke Politaktivisten wie der zunehmend umstrittene, der extremen Linken nahestehende Soziologe Alexander Häusler und der gender-feministische Politaktivist Andreas Kemper haben der AfD mehrfach unterstellt, eine rechtsextreme Partei zu sein. Häusler, der zuvor schon sämtliche nicht-linke Parteineugründugen Deutschlands des Rechtsextremismus bezichtigt hat, bezeichnete die AFD zunächst als "rechts" – ein von Häusler in der Regel als Synonym für "Rechtsextremismus" gebrauchter Begriff – verwendete dann in einem Interview mit der Wirtschaftswoche erstmalig den im Vergleich zu "Rechtsextremismus" weniger gravierenden Begriff "Rechtspopulismus" um die AfD zu beschreiben.
• Der wegen Volksverhetzung verurteilte Paul Latussek versuchte ohne Billigung des Landesverbands Thüringen im Ilm-Kreis einen Kreisverband der AfD zu gründen. Nachdem dies bekannt wurde, setzte die AfD seine Mitgliedschaft aus.
• Martin Sichert, bis Juni 2013 Mitglied des bayerischen Landesvorstandes der AfD, machte durch ausländerfeindliche Hetze und rechtsextreme Äußerungen unangenehm auf sich aufmerksam.
• Der Hamburger AfD-Sprecher Jörn Kruse meinte dazu u.a.:

"Es lässt sich leider nicht leugnen, dass sich in mehreren Ländern systematisch tatsächlich rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen formieren, die auf Inhalte und Image unserer Partei Einfluss nehmen wollen."

• Es gilt zu beachten, dass innerhalb der heutigen Linken - der Politiker wie der Medien- eine sehr breite Definition von "Rechtsextremismus" vorherrschen kann, was sich unter anderem an der synonymen Verwendung der Begriffe "rechts" und "rechtsextrem" zeigt.

Ausländerfeindliche AfD-Mitglieder

• Bei den Ausschreitungen gegen Flüchtlinge in Clausnitz sollen AfD-Mitgliedern nach Parteiangaben mitgeholfen haben. Ein AfD-Sprecher widerspricht jedoch Petry: Es gebe keine Hinweise auf die Beteiligung von Mitgliedern seiner Partei.
• Die Landesgeschäftsführerin der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: Deutschland hole sich nicht nur Religionskriege ins Land, "sondern auch alle Krankheiten der Welt"
• Zoff mit Michel Friedman in Talkshow - Zoff im Talk. AfD-Chef Bernd Lucke verließ verärgert eine Aufzeichnung der Talkshow von Michel Friedman, nachdem ihn der Moderator angeblich kaum zu Wort kommen ließ.
• Zu Pegida: Einer ihrer Vize-Vorsitzenden Alexander Gauland marschierte schon einmal als „natürlicher Verbündeter“ mit.

Antisemitische AfD-Mitglieder

• Zentralrat der Juden eist besorgt über antisemitische Tendenzen in der AfD
  • Der 39-jährige Jan-Ulrich Weiß aus Templin in der Uckermark hatte auf seiner Facebook-Seite eine antisemitische Karikatur über den britischen Banker Baron Jacob Rothschild gepostet.
    • Er Verlinkt zu einem Text, in dem das NSU-Mordverfahren als »Schauprozess« bezeichnet wird.
• AfD trennt sich von Funktionären – doch neue Fälle von NS-Relativierung werden bekannt
• "Europa rückt nach rechts - Nazigruppierungen im EU-Parlament. Zentralratspräsident Graumann: »Jetzt sind die demokratischen Parteien gefordert« 
• "Antisemitismus bei Pegida und AfD - Zentralrat der Juden widerspricht Bundesregierung"

AfD-Mitglieder und Nationalsozialismus

• Bernd Jacks, stellvertretender Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Birkenfeld in Rheinland-Pfalz zog eine Analogie zwischen der nationalsozialistischen Verfolgung von Juden und der Position der AfD in der Bundesrepublik Deutschland.
• Sprecher des Stadtverbandes Essen, Marco Trauten soll nach Nordbayern.de sieht Parallelen zwischen den Boykottaufrufen der NSDAP gegen jüdische Geschäfte und einem aktuell »staatlich verordneten Antifaschismus« in Deutschland.

Wähler

• Anfang 2016 wurde bekannt, dass hauptsächlich Männer die afd wählen. Die satirische Seite Postillion nutzte die Gelegenheit zu verknüden, dass sich die Partei drei Jahre nach der Gründung ein neues Logo in Form von männlichen Genitalien gegeben habe.
• Manfred Güllner über die AfD-Wähler: „Bei den Wählern der AfD handele es sich nach allen Daten, die man habe, um einen "braunen Bodensatz", den man nicht verharmlosen dürfe.“

Spenden

• Am 15. Dezember 2013 wurde bekannt, dass die AfD zwei mal 500.000 Euro Kredit bei Folkard Edler bekam.
  • Zinassatz = 2 Prozent.
  • Zu tilgen wenn die finanzielle Lage es erlaubt.
  • Nach spätestens acht Jahren wird die Restschuld erlassen.

Informationen & Meldungen

• Am 24. Januar 2016 meldete Die Welt, dass die AfD in neuer Umfrage drittstärkste Kraft
• Im Februar 2016 wird gemeldet: 45 Prozent der Deutschen halten die Partei für verfassungsfeindlich. Dem stimmen auch 13 Prozent der afd-Wähler zu.
  • In einer ähnlichen Umfrage äußerten 58 Prozent der Wahlberechtigten die Meinung, dass die AfD das demokratische System Deutschlands ablehne. Immerhin 31 Prozent der AfD-Wähler stimmen dieser Aussage ebenfalls zu. Eine absolute Mehrheit der Wahlberechtigen spricht sich gegen den Einzug der AfD in den Bundestag aus. Ein Einzug der AfD bei der Bundestagswahl 2017 empfinden 78 Prozent der Wahlberechtigten als nicht gut für Deutschland.

Zitate

Ausländerfeinliche Zitate

• Marcus Pretzell: "Die Verteidigung der deutschen Grenze mit Waffengewalt als Ultima Ratio ist eine Selbstverständlichkeit"
  • „Die Bewaffnung der Grenzpolizei macht ja nur Sinn, wenn die Beamten auch die Erlaubnis haben, diese Waffen notfalls auch einzusetzen – um zu warnen, zu verletzten, oder letztlich auch um zu töten“
    • August fragt: was ist ultima ratio?
  • Frauke Petry und Beatrix von Storch halten einen Schießbefehl gegen unbewaffnete Flüchtlinge ebenfalls für legitim. Frauke Petry hat bei Zwei Interviews ähnliches gesagt, das zweite Interview jedoch nicht authorisiert. Ludger Sauerborn, der 36 Jahre bei den Grünen und Oberbürgermeisterkandidat in Worms war, nahm Petry und die AfD mit folgenden Worten in Schutz:

"Ich muss darüber nicht hinwegsehen, weil die Kritik an Frau Petry doch eine schlimme Heuchelei ist. In dem Interview wurde sie mit mehreren Nachfragen in eine Ecke gedrängt, und dann hat sie gesagt: Die Rechtslage ist so, wofür haben Grenzschützer sonst überhaupt Pistolen dabei? Das heißt doch nicht, dass die AfD auf Flüchtlinge oder gar auf Kinder schießen will. Ihr wird da etwas untergeschoben, das überhaupt nicht stimmt."

• • • August fragt: in dem Zeitungs-Artikel steht, das sei erlaubt und gesetzlich vorgesehen. Dann liegt die Ausländerfeindlichkeit doch bei demjenigen, der das Gesetz erlassen hat. War denn diese Partei 1961 an der Regierung?
• Uwe Wappler aus Niedersachsen behauptete, dass Flüchtlinge ein zwölfjähriges Mädchen vergewaltigt hätten. Die Neue Rechte nutzt die Masche gezielt, Vergewaltigungen zu erfinden, um Unruhe zu stifeten.
• Jörg Meuthen: „Ich fände es zum Beispiel eine überlegenswerte Sache, wenn wir zunächst einmal die sehr hohe und ständig steigende Zahl, verfolgter Christen mit einer gewissen Priorität bei uns aufnähmen. Denn christliche Flüchtlinge passen schließlich "mehr zu unserer Kultur“. Etliche europäische Regierungen machen es genauso wie Jörg Meuthen vorschlägt, und nehmen nur wenige oder keine muslimischen Flüchtlinge auf, so wie Juden im zweiten Weltkrieg ebenfalls oft kein Aufnahmeland fanden.
• Auf Twitter fordert Frauke Petry: „Artikel 16a aussetzen. Wir sind nicht mehr Herr im eigenen Land!“
  • Augenstein fragt: Was als nächstes? Meinungsfreiheit? Recht auf Leben? Die Würde des Menschen?
• Auf einer von AfD-Politikerin Beatrix von Storch betriebenen Internetseite: "Multikulti hat die Aufgabe, die Völker zu homogenisieren und damit religiös und kulturell auszulöschen."
• Marga Kreinberg, AfD-Kreisvorsitzende Lüdenscheid: "Um in Lüdenscheid durchzukommen, muss man inzwischen ja Russisch oder eine andere Fremdsprache können."
  • August fragt: was als nächstes? Bin isch blöd oder Watt?
• Jörg Meuthen: "Es ist nicht zu übersehen, dass Menschen aus dem islamischen Kulturkreis einen anderen Umgang mit dem weiblichen Geschlecht haben als wir."

August fragt: ja wie jetzt? Das wird doch mittlerweile von niemandem mehr bestritten, das wurde doch wohl Sylvester in Köln deutlich. Wieso ist das Zitat hier,geht es darum, den Abschnitt möglichst lang zu strecken?

Antwort: Die Ereignisse aus Köln beweisen eben das überhaupt nicht. In welcher Form sind die Täter aus Köln repräsentativ für den islamischen Kulturkreis? Wird Vergewaltigung in islamischen Ländern nicht sehr streng geahndet? Ist es nicht so, dass Muslime keinen Alkohol trinken dürfen?

• Björn Höcke: "Der Syrer, der zu uns kommt, der hat noch sein Syrien. Der Afghane, der zu uns kommt, der hat noch sein Afghanistan. Der Senegalese, der zu uns kommt, der hat noch seinen Senegal. Wenn wir unser Deutschland verloren haben, dann haben wir keine Heimat mehr."
• Alexander Gauland: Moment das ist was völlig anderes!
  Der Ausländer ist kein Mensch
  zweiter Klasse - aber es gelten logischerweise - dafür ist er ja Ausländer - andere Regeln als für Deutsche. (Im Zusammenhang, warum Lutz Bachmann eine zweite Chance verdiene, Ausländer jedoch keine.)

Zitate gegen Minderheiten

• Bernd Lucke im Januar 2014: „Das Problem sind eher Randgruppen wie Sinti und Roma, die leider in großer Zahl kommen und nicht gut integrationsfähig sind.“
  • August fragt: das sagen ja die Leute von der SPD auch. Ist das so erwähnenswert?
• Der AfD-Kreisvorsitzende Christian Pothin zog sich im Jahr 2014 mit folgenden Worten aus der Politik zurück:

"Mit anderen Worten werde ich mich jetzt wohl aus der Politik verabschieden und mich wieder meiner Familie widmen und auch mal wieder „einen Saufen gehen“ oder einfach nur mal Witze über dicke, Schwuchteln und anderes erzählen, ohne das ich aufpassen muss, was ich sage. Der Spruch: Wenn man in der Öffentlichkeit steht und ein Amtsträger ist, sollte man genau überlegen was man sagt habe ich jetzt verstanden."

• Frauke Petry: „Inzwischen erheben einige Amtsträger der deutschen Kirchen ihre Stimme offenbar mehr für Muslime als für die eigenen Glaubensbrüder.+“

Demokratei- und Menschenrechtsverletzende Zitate

• René Augusti, AfD-Kreisvorstand in Salzwedel, setzte sich in einem Facebook-Post für die Wiedereinführung der Todesstrafe ein - damit die politische Führung in Deutschland "an die Wand gestellt werden kann". Der Politiker aus Sachsen-Anhalt wollte damit das Agieren der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise ("Landesverrat") strafen.
• Markus Frohnmaier: "Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht - denn wir sind das Volk, liebe Freunde" (AfD-Anhänger skandieren: "Wir sind das Volk")
• Markus Frohnmaier - baden-württembergischer AfD-Vorstand - veröffentlichte ein Bild der Grünen-Politikerin Claudia Roth mit folgenden Worten: "Ach wäre ich nur Neujahr nach Köln gefahren."
  • Damit wünscht er also indirekt, dass Claudia Roth auch hätte sexuell belästigt werden sollen, als Quittung für ihre politische Einstellung. Zugleich wird unterstellt, dass Claudia Roth schon so ideologisch-multikulturell vorbelastet ist, dass sie es sogar gerne erlebt hätte.
• Thomas Rudy Landtagsabgeordneter der AfD im Thüringer Landtag und Kreisvorsitzender der Alternative für Deutschland Kreisverband Greiz / Altenburg fordert die Einschränkung der Pressefreiheit: „Das linksextreme Springerblatt Spiegel hetzt wieder massiv gegen die AfD. Die neue polnische Regierung hat diesen Lügenmedien Grenzen gesetzt ( 70 % der poln. Medien waren vorher unter diesem Einfluss ). Ich hoffe dass wir dies in Deutschland auch schaffen werden. Um endlich wieder eine objektive und unbeinflusste Medienlandschaft zu haben und diese Hetzjournalisten arbeitslos zu machen ! T.R.“
• Heinrich Fiechtner (Kreisvorsitzender in Göppingen) findet an Merkels Flüchtlingspolitik findet aber gar nichts christlich. „Sie ist eine Verbrecherin am deutschen Volk und den europäischen Völkern.“

Zynismus

Jörg Meuthen: "Für menschenfeindliche Gesinnung ist in der AfD kein Platz"

Meinungen

• 26.02.2016: " Bischöfe zeigen klare Kante gegen Rechtspopulismus Im Flüchtling Christus erkennen Hetze gegen Flüchtlinge und rechte Parolen - Deutschlands Bischöfe sind besorgt. Sie wollen Flüchtlingen helfen und positionieren sich klar gegen AfD und Pegida. Der Preis: Anfeindungen aus dem rechten Spektrum."
  • "Christliches Abendland ist nicht dort, wo Menschen wegen ihrer Rasse, Herkunft oder Religion ausgegrenzt werden. Wir Christen sind dem Gleichnis vom barmherzigen Samariter verpflichtet. Diese Einstellung kann ich bei Pegida nicht feststellen." (Bambergs Erzbischof Ludwig Schick)
• 02.02.2016: Bernd Lucke wirfd der AfD Ausländerfeindilchkeit vor.
  • Die rechtspopulistische Partei "verfolgt in der Flüchtlingskrise eine hässliche Politik, sie will die Leute nicht in Deutschland haben", fügte der Europaabgeordnete und Gründungsmitglied der Alternative für Deutschland hinzu.
• 23.11.2015 Michel Friedman: Ich bin oft in Paris. Ja, es gibt dort einen Judenhass, der aus einem Teil der muslimisch-französischen Bevölkerung kommt. Aber ich erlebe Hass jeden Tag in meinem eigenen Land, nicht nur von Muslimen. Es gibt in Deutschland eine Parallelgesellschaft: gewalttätig, demokratiefeindlich, grundgesetzfeindlich. Das sind die Menschen, die Pegida und der AfD hinterherlaufen. Die Wölfe im Schafspelz haben den Schafspelz längst ausgezogen. Zehn Prozent würden heute AfD wählen, das sind fünf Millionen Menschen. Das macht mir als Mensch, als Deutschem, als Jude Angst. Diese Menschen zünden Asylbewerberheime an. Wer heute ein Asylbewerberheim anzündet, kann morgen eine Synagoge anzünden.
• Alexander Gauland zur Krise der Partei: Schuld sei ein ideologischer Streit zwischen volkswirtschaftlich Gebildeten und Protestwählern.
• Der Frankfurter Kommunalpolitiker Wolfgang Hübner sieht die Ursache der Krise der Partei, in einer fehlenden Positionierung in entscheidenden politischen Problemen, und einer "schädlichen Abgrenzungsmanie" gegen rechte und konservative Positionen zur Freude ihrer Gegner.
• 25.02.2014: Bernd Lucke zur Zuwanderung in Sozialsysteme: „Außer in bestimmten Problemzonen in Deutschland gibt es von quantitativer Seite kein Problem“
• Jakob Augstein: . "Der AfD ist die Menschenwürde doch scheißegal"
• Jakob Augstein: "Die AfD ist der demokratische Arm der Menschen, die Ausländer jagen".
• Kripo-Vizechef Ulf Küch gab er zu bedenken. So sollen gezielte Falschmeldungen "möglicherweise eben genau aus diesem Lager kommen". Die AfD vermittle dadurch den Eindruck, "dass um sie herum das Tohuwabohu herrscht, und das ist tatsächlich nicht der Fall."
• Ruprecht Polenz: "Die AfD [...] versammelt auch Rechtsradikale und Scharfmacher, die zündeln und hetzen. Ihre Existenz wirft 70 Jahre nach Kriegsende die Frage auf, was Deutschland aus der Diktatur gelernt und verstanden hat: dass Hass auf Fremde in Demokratien keinen Platz haben sollte, [...] Und so scheint die AfD langsam zu einem deutschen Front National zu werden: fremdenfeindlich, chauvinistisch, antieuropäisch."
• Werner Patzelt AfD- und Pegida-Versteher „Pegida und AfD sind dasselbe“;

AfD-Witze

Das Märchen von den AfD-lern in Marokko

• Viele Pegida-Anhänger und AfD-Politiker werden von den Medien hart angegriffen und fühlen sich inzwischen in Deutschland politisch verfolgt. Als erste beantragten Lutz Bachmann und der Holocaustleugner Dirk Helms von der AfD erfolgreich Asyl in Marokko. Aus Cassablanca schickten sie Frauke Petry eine SMS: "Super Wetter hier, und die Leute sind sehr freundlich!" Petry machte sich gleich mit dem Schlauchboot von Gibraltar aus auf die Reise. Bei der Aufnahmestelle in Marokko hieß es aber: "Ihr Asylantrag wurde abgelehnt!" Petry war empört und meinte: "Hey, den vorbestraften Bachmann und den Holocausleugner Helms habt ihr aufgenommen und mich lehnt ihr ab. Was soll das?" Darauf antwortete der Beamte der Aufnahmestelle: "Wir nehmen nur Menschen auf, die zu unserer Kultur passen." Petry wurde nach Spanien abgeschoben, aber eine Woche später versuchte sie es erneut. Vor ihr in der Reihe stand der homophobe Akif Pirinçci von der Pegida. Sein Asylantrag wurde positiv entschieden. Frauke Petry hatet dazugelernt und begrüßte den Beamten der Aufnahmestelle mit einem fröhlichen "Juda verrecke!" Dieser meinte: "Toll! Sie haben schon prima Integrationsarbeit geleistet, aber leider ist ihr Asylantrag abgelehnt!" Petry war stinksauer und pöbelte: "Gehts noch? Den Pirinçci nehmt ihr auf und ich werde abgewiesen!" Der Beamte antwortete wieder: "Wir nehmen nur Menschen auf, die zu unserer Kultur passen und außerdem ist Herr Pirinçci Muslim." Petry wurde erneut abgeschoben. Nun unternahm sie einen letzten, verweifelten Versuch. Sie kam nun tief verschleiert und rief: "Allāhu akbar! Treibt die Zionsiten und Schwuchteln ins Meer!" Der Beamte war begeistert aber auch traurig und meinte: "Sie haben sich schon ganz toll in unsere Gesellschaft integriert. Wir würden sie gerne aufnehmen, aber leider sind sie der 1.001-te Deutsche der bei uns Asyl beantragt. Damit ist die Obergrenze überschritten." Daraufhin versuchte Petry dennoch die Grenze zu überschreiten und wurde von marokkanischen Grenzschützern erschossen. Ihre letzten Gedanken waren: "Scheiße; warum verdammt noch mal schießen die denn auf Frauen?"

Links und Quellen

Siehe auch

• Gewaltexzesse gegen die Partei Alternative für Deutschland
• Revival der Bismarckschen Außenpolitik durch die Partei Alternative für Deutschland
• Schließfach-Affäre der AfD-Kandidatin Beatrix von Storch

Weblinks

• Alternative für Deutschland (AfD)
• Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland (AfD)
• Alternative für Deutschland (AfD) auf YouTube
• Alternative für Deutschland (AfD) auf Twitter
• Focus: Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland
• GERECHTIGKEIT - Warum ich die AfD nicht wähle bento.de
• Die AfD im Faktencheck
• „Eindeutig rechtspopulistisch, aber nicht rechtsextrem“ Wirtschaftswoche- umstrittenes Interview mit dem der extremen Linken nahestehenden Soziologen Alexander Häusler, das über 100 Protest-Kommentare zur Folge hatte. Siehe auch die Replik auf das Häusler-Interview:
  Die WiWo und der „Experte“ Häusler Blu News 11. Oktober 2013

• AfD-Watch
• AfD Der kurze Weg zum Rechtsradikalismus - 20. Dezember 2015
• Der rechte Populismus der AfD in zwölf Zitaten - 25. März 2014
• „VOLK-FÜHRER-UTOPIEN“ Rechtsruck in der AfD - Handelsblatt, 7. April 2014
• Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: AfD-Anhänger tendieren zu Rassismus und Homophobie Von Vera Kämper - 20. November 2014
• Diese Argumente entlarven den Mythos der AfD, Welt, 22. Januar 2014
• AfD-Anhänger aus dem Milieu der Schönhuber-Wähler - Welt, 18. September 2013

Artikelsammlungen

• Dossier über AfD beim Spiegel
• Dossier über AfD bei der Welt
• Dossier über AfD bei der Süddeutschen Zeitung
• Dossier über AfD bei der Junge Freiheit

Bilder / Fotos

• Die AfD 2016 perspektivisch

Videos

Quellen

Literatur

Naviblock

Einzelnachweise

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Vergleich zu Wikipedia

• Alternative für Deutschland bei Wikipedia (Wikipedia-Version)

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• Alternative für Deutschland bei Uncyclopedia
• Alternative für Deutschland bei Stupipedia
• Alternative für Deutschland bei Kamelopedia

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